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KENNZAHL

Umsetzung Finanzausgleich

Umsetzung des Paktums über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 44 - Finanzausgleich
2020
Kennzahl zur Gänze erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Umsetzung des Paktums über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Umsetzung des Paktums über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017 / Angaben in %

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Von den im Paktum über den Finanzausgleich im Zuständigkeitsbereich des BMF ab dem Jahr 2017 vereinbarten 32 Reformprojekten wurden bis Ende 2020 25 Projekte umgesetzt, somit rund drei Viertel der Projekte. Im Jahr 2020 wurden folgende Projekte abgeschlossen:
– zwei gebietskörperschaftsübergreifende Spending Review Projekte (Siedlungswasserwirtschaft und Schulgesundheit)
– Anpassung der gesetzlichen Haftungsobergrenze für den Bund mit der Novelle des Bundeshaftungsobergrenzengesetzes, BGBl. I Nr. 11/2020, an die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden, BGBl. I Nr. 134/2017, (HOG – Vereinbarung)
– Freischaltung des online Buchhaltungs- und Bilanzierungshandbuch (oBHBH) auf der Plattform für öffentliches Rechnungswesen

Quelle

Vollzugsbericht des BMF

Berechnungsmethode

Bundesministerium für Finanzen