MASSNAHME
Lebensraum Schule gestalten - Kinder- und Jugendschutz stärken
Lebensraum Schule gestalten - Kinder- und Jugendschutz stärken
Massnahme überwiegend erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Stärkung der Verbindlichkeit in der Mitwirkungspflicht der Eltern
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Ein Konzept für die verstärkte Mitwirkung der Erziehungsberechtigten liegt vor.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
02.04.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Erziehungsberechtigte haben in der gültigen Rechtslage Rechte und Pflichten im Rahmen der Schuldemokratie bzw. in den verpflichtenden Gesprächsformaten bei Leistungsabfall und Auffälligkeiten.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Ein Konzept für die verstärkte Mitwirkung der Erziehungsberechtigten ist entwickelt.
Erläuterung der Entwicklung
Im Zuge der Einführung einer Suspendierungsbegleitung, von Perspektivengesprächen sowie von Maßnahmen zum Schutz der kindgerechten Entwicklungs- und Entfaltungsfreiheit („Kopftuchverbot“) wurde die verbindliche Mitwirkung der Erziehungsberechtigten gesetzlich stärker verankert. Kommen Erziehungsberechtigte ihrer Mitwirkungspflicht in diesen Bereichen nicht nach, sind Sanktionen in Form von Geldstrafen vorgesehen. Darüber hinaus wurde der Strafrahmen im Zusammenhang mit Schulpflichtverletzungen erhöht.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überplanmäßig
Meilenstein: Einrichtung von Schulsozialarbeit an Bundesschulen und Erhöhung der Anzahl von Schulpsychologinnen und -psychologen
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Die Zuteilung der Planstellen für die Schulpsychologie durch das BMB ist erfolgt. Der Prozess der Besetzung findet statt. Die grundsätzliche Aufteilung der Planstellen für den Bereich Schulsozialarbeit an Bundesschulen wurde für die Bundesländer fixiert. Die inhaltlichen Grundlagen für die Arbeit dieser Fachkräfte liegen vor. Im Fall der Bundesschulsozialarbeit ist die Bewertung des BKA noch abzuwarten, bevor eine Zuteilung und Besetzung erfolgen kann.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
21.03.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Schulsozialarbeit an Bundesschulen erfolgt derzeit lediglich in einem eingeschränkten Ausmaß und auch die im schulpsychologischen Dienst bereits vorhandenen Planstellen decken das erforderliche Spektrum nicht ab. Ein Konzept für die Bereitstellung von Planstellen für Schulsozialarbeit in zwei Phasen an Bundesschulen sowie ein Ausbauplan der Schulpsychologie in drei Phasen liegen vor.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Die notwendigen Personalressourcen für die Schulsozialarbeit und die Schulpsychologie sind im Bundespersonalplan 2026 verankert. Eine Arbeitsplatzbeschreibung für die Schulsozialarbeit liegt vor und ist durch das BKA bewertet.
Erläuterung der Entwicklung
Aktuell wird die Besetzung der Planstellen der Schulpsychologie finalisiert. Es finden derzeit Verhandlungen zwischen dem BKA und dem BMB betreffend Bewertung der Planstellen Bundesschulsozialarbeit statt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Schule und Polizei
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Der Leitfaden wurde in Kooperation mit dem DSN/BMI entworfen und befindet sich in finaler Abstimmung.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
21.03.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
In Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Inneres (BMI) und der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) wird ein Leitfaden/eine Handreichung für Lehrpersonen im Umgang mit Extremismusprävention konzipiert.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Der Leitfaden in Abstimmung mit dem BMI/DSN ist erarbeitet. Die Weisungs- und Informationskette innerhalb der Bildungsdirektionen bei Vorfällen an Schulen ist festgelegt und kommuniziert.
Erläuterung der Entwicklung
Die Inhalte des Leitfadens für Lehrpersonen im Umgang mit Extremismusprävention wurden in Zusammenarbeit mit dem BMI/DSN erarbeitet. Der Leitfaden behandelt unter anderem die Analyse von Push- und Pull-Faktoren, den Umgang mit verbotenen Symbolen und Codes, Maßnahmen der primären Prävention, die organisatorische Vorgehensweise im Interventionsfall, den Einsatz eines Beobachtungsblatts sowie die Nutzung eines Gefährdungsbarometers. Ergänzend dazu enthält der Leitfaden praxisnahe Fallbeispiele, rechtliche Informationen mit wichtigen Gesetzestexten sowie eine Übersicht über relevante Kontakt- und Meldestellen, sodass eine umfassende und praxisorientierte Handreichung für Lehrpersonen zur Verfügung steht.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Einführung einer Suspendierungsbegleitung
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Die Rechtsgrundlage für eine Suspendierungsbegleitung ist geschaffen. Auf Basis der Rechtsgrundlage wird aktuell eine Handreichung mit Informationen zu Fragen der Organisation, Pädagogik, der Strukturen in den Bildungsdirektionen vorbereitet. Diese soll als Orientierungshilfe in den Bildungsdirektionen dienen und auch als allgemeine Information für das Schulsystem verwendet werden.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
21.03.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Modelle zur Begleitung von Schülerinnen und Schülern, die vom Unterricht suspendiert werden, bestehen derzeit nur in Tirol und der Steiermark. Basierend darauf wurde ein Erstkonzept entwickelt.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Die Rechtsgrundlage für eine Suspendierungsbegleitung ist geschaffen. Die Finanzierung ist zwischen Bund und Ländern geregelt. Eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der Länder und der Bildungsdirektionen ist eingerichtet und arbeitet am detaillierten Konzept zur bundesweiten Ausrollung der Suspendierungsbegleitung.
Erläuterung der Entwicklung
Ein Austausch zu den unterschiedlichen operativen Fragen (inhaltlich und pädagogisch, Organisation der Maßnahmen im Bundesland, Ressourcen) findet statt. Seitens der Bildungsdirektionen werden aktuell Vorbereitungen für die Umsetzung ab Schuljahr 2026/27 getroffen.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Schaffung der Grundlagen für Time-Out-Formate
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Die Rechtsgrundlagen zur Verankerung von Time-Out-Formaten an Schulen konnten nicht geschaffen werden.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
21.03.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Eine Arbeitsgruppe zwischen Bildungsdirektionen, Praxisvertreterinnen und -vertretern sowie der Zentralstelle zur Abstimmung der inhaltlichen Konzepte (Time-Out, Suspendierung, Ausschluss) ist eingerichtet. Ein Erstkonzept liegt vor.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Die Rechtsgrundlage für Time-Out-Formate ist geschaffen. Die Finanzierung ist zwischen Bund und Ländern geregelt.
Erläuterung der Entwicklung
Ein Modell zur Umsetzung von Time-Out-Formaten (inkl. Finanzierung) wurde unter Einbindung aller notwendigen Stakeholder ausgearbeitet und die dazu notwendigen rechtlichen Adaptierungen formuliert. Auf Grund geänderter Prioritätensetzung und der daraus abgeleiteten Notwendigkeit, das ausgearbeitete Modell einer neuerlichen Überprüfung zu unterziehen, konnte eine rechtliche Verankerung noch nicht realisiert werden. An einer weiteren Umsetzung wird im Kalenderjahr 2026 gearbeitet.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
nicht erreicht