Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung des Verfassungsgerichtshofes

Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung, für die Leistungen und die Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofes sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.

Recht und Sicherheit Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Internationales Verfassungsgerichtshof UG 03 - Verfassungsgerichtshof

2025

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen

Verfassung im Dialog

Kontakte mit inländischen Institutionen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Hausführungen im Rahmen von "Verfassung im Dialog"

Im Rahmen des Projektes "Verfassung macht Schule" werden Grundfragen zu den Themen Verfassung, Demokratie und Grundrechte altersgerecht bzw. zielgruppenorientiert aufbereitet und vermittelt.

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Im modernen demokratischen Rechtsstaat bedarf eine Institution, wie der Verfassungsgerichtshof, eines Höchstmaßes an Akzeptanz in der Bevölkerung und zwar sowohl die Institution als solche, als auch seine Entscheidungen. Die Bevölkerung soll daher durch alle in Betracht kommenden Maßnahmen, insbesondere durch entsprechende Medienarbeit über die Leistungen, die Funktionsweise und die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes informiert werden. Als dem ältesten (spezifischen) Verfassungsgericht der Welt kommt dem österreichischen Verfassungsgerichtshof eine besondere Verantwortung für die „Idee“ der Verfassungsgerichtsbarkeit zu, die mittlerweile weltweite Verbreitung erfahren hat. Neben systematischen und gezielten bilateralen Kontakten mit anderen Verfassungsgerichten, insbesondere jenen der Nachbarstaaten, und der Zusammenarbeit mit den Verfassungsgerichten anderer deutschsprachiger Staaten, wird ein besonderer Schwerpunkt auf die Pflege der multilateralen Kontakte im Rahmen der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte gelegt.

Das Wirkungsziel steht klar im engen Konnex mit der Umsetzung des Ziels 16.3 „Die Rechtsstaatlichkeit auf nationaler und internationaler Ebene fördern und den gleichberechtigten Zugang aller zur Justiz gewährleisten“ sowie 16.10 „Den öffentlichen Zugang zu Informationen gewährleisten und die Grundfreiheiten schützen, im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften und völkerrechtlichen Übereinkünften“

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