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KENNZAHL

Leistungsprozesse (Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren, Präventionsmaßnahmen)

Leistungsprozesse der Volksanwaltschaft

Recht und Sicherheit Institutionen und öffentlicher Sektor Volksanwaltschaft UG 05 - Volksanwaltschaft
2025
Kennzahl überwiegend erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Gewährleistung eines wirksamen und unabhängigen OPCAT Schutzmechanismus zur Prävention von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch in allen Formen der Freiheitsentziehung und zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen entsprechend den internationalen menschenrechtlichen Standards

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Leistungsprozesse der Volksanwaltschaft / Angaben in Anzahl

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Im Jahr 2025 führten die Kommissionen österreichweit 423 Kontrollen durch. 97 % der Besuche fanden in Einrichtungen statt, 3 % betrafen die Beobachtung von Polizeieinsätzen. Im Regelfall erfolgten die Überprüfungen unangekündigt, lediglich 5 % wurden angekündigt. Im Schnitt dauerten die Kontrollen drei Stunden. Die Ergebnisse zu allen 423 Kontrollen liegen in Form von umfassenden Protokollen der Kommissionen vor. Die Kommissionen beanstandeten die menschenrechtliche Situation bei 264 Einrichtungsbesuchen. Bei 140 Kontrollen (130 Einrichtungen und 10 von 10 Polizeieinsätzen) gab es hingegen keinerlei Beanstandungen. Bei 67 % der Kontrollen zeigten die Kommissionen somit Mängel auf.
Die Volksanwaltschaft muss die Leistungsprozesse aufgrund des mit den Besuchen verbundenen erhöhtem Aufwands (Reisekosten und Entschädigungen der Kommissionen) bei gleichbleibendem OPCAT Budget im Sinne der Budgetkonsolidierung senken.

Quelle

Bericht der Volksanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat

Berechnungsmethode

Gesamtsumme der Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren, Präventionsmaßnahmen