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KENNZAHL

Abgegebene Stellungnahmen und Unterstützungen

Abgegebene Stellungnahmen und Unterstützungen

Institutionen und öffentlicher Sektor Parlamentsdirektion UG 02 - Bundesgesetzgebung
2025
Kennzahl überplanmäßig erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Ausbau der Parlamentsdirektion zum Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus, Demokratie und Wissenschaft für die interessierte Öffentlichkeit

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Abgegebene Stellungnahmen und Unterstützungen / Angaben in Anzahl

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen haben die Möglichkeit, zu Ministerialentwürfen, Gesetzesinitiativen, Bürgerinitiativen und Petitionen Stellungnahmen abzugeben. Zusätzlich können Stellungnahmen, Bürgerinitiativen und Petitionen unterstützt werden. Im Jahr 2025 wurden 4.428 Stellungnahmen und 71.782 Unterstützungen abgegeben. Insbesondere im Zeitraum der COVID-19-Pandemie wurden 2022 Beteiligungsspitzen erreicht (rund 252.000 Stellungnahmen und ca. 467.000 Unterstützungen). Allein im Zusammenhang mit dem Ministerialentwurf zum COVID-19-Impfpflichtgesetz (164/ME) gingen über 106.000 Stellungnahmen ein. Was Unterstützungen betrifft, so waren auch hier etwa in Bezug auf diesen Ministerialentwurf Spitzen zu verzeichnen – manche dazu abgegebenen Stellungnahmen wurden mehr als 10.000 Mal unterstützt.

Quelle

Interne Aufzeichnungen/Parlamentsdirektion

Berechnungsmethode

IT Auswertungen