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WIRKUNGSZIEL

Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie und Wissenschaft für die interessierte Öffentlichkeit

Ausbau der Parlamentsdirektion zum Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus, Demokratie und Wissenschaft für die interessierte Öffentlichkeit

2025
Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Wesentliche Voraussetzung einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie sind Transparenz über Entscheidungsprozesse und freier Zugang zu Informationen für Bürgerinnen und Bürger. Für die Bevölkerung soll das Parlament zentraler Ort für Fragen zu Parlamentarismus und Demokratie sein, nicht zuletzt ein aus der Gewaltentrennung abgeleiteter Anspruch und ein klares Signal der Aufgaben des Parlaments im demokratischen Gefüge und in Abgrenzung zur Regierungstätigkeit. Die Parlamentsdirektion verfolgt dieses Ziel durch Ausrichtung als zentrale Einrichtung mit öffentlich wahrnehmbarer Kompetenz durch Vor-Ort-Demokratievermittlungsformate (Demokratiewerkstatt, Jugend- und Lehrlingsparlament sowie Führungen auch mit spezifischen inhaltlichen Ausrichtungen), verstärkt durch digitale Kommunikationskanäle. Darüber hinaus wird die Kooperation mit wissenschaftlichen Einrichtungen und die Teilnahme an fachspezifischen Konferenzen sowie die Förderung der Publikationstätigkeit wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion gefördert.
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger oder auch die Möglichkeit Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen und im Rahmen einer öffentlichen Ausschussbegutachtung während der offenen Begutachtungsfrist über die Parlaments-Website einbringen zu können, tragen zur Zielerreichung bei. Neben dem vorparlamentarische Begutachtungsverfahren (= Begutachtung von Ministerialentwürfen) haben Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter von Institutionen und Einrichtungen seit dem 1. August 2021 die Möglichkeit, während des gesamten parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zu sämtlichen Gesetzesinitiativen Stellungnahmen abzugeben (= parlamentarisches Begutachtungsverfahren). Zusätzlich können die einzelnen Stellungnahmen mit einer Zustimmungserklärung unterstützt werden. Auch zu Bürgerinitiativen und Petitionen können Stellungnahmen und Zustimmungserklärungen während ihrer parlamentarischen Behandlung abgegeben werden. Hierzu wurde im BVA 2022 eine neue Kennzahl eingeführt.
Mit diesem Wirkungsziel wird ein Beitrag zum SDG-Unterziel 16.6 „Leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen auf allen Ebenen aufbauen“ geleistet.

Die Bemühungen der Parlamentsdirektion sind in diesem Bereich stark von externen Faktoren abhängig, die Maßnahmen können teilweise nur längerfristig greifen. Es zeichnet sich ab, dass die getroffenen Maßnahmen zur Erreichung des Wirkungsziels geeignet gewählt wurden. Mit der Parlaments-App sowie den Parlamentskanälen auf den Plattformen X, Bluesky, TikTok, Facebook, Instagram, LinkedIn und YouTube werden Interessierte auf neuen Wegen erreicht, und um das Interesse aufrechtzuerhalten, werden die Angebote regelmäßig erneuert, neue Formate eingeführt und an die aktuellen Schwerpunkte und Trends angepasst.

Die Zahl der Publikationen in der facheinschlägigen Wissenschafts- und Forschungsgemeinde nimmt stetig zu. Die Nachfrage nach facheinschlägigen Veröffentlichungen, wissenschaftlichen Bearbeitungen von parlamentarischen Grundsatzthemen und budgetrelevanten Publikationen ist weiterhin anhaltend hoch. Die Expertinnen und Experten der Parlamentsdirektion und im Speziellen jene des Rechts- und Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes (RLW) werden vielfach zur Mitwirkung bei wissenschaftlichen Foren, Diskussionen und Veranstaltungen eingeladen. Überdies wurden im Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienst (RLW) im Jahr 2025 wissenschaftliche Veranstaltungen und Seminare abgehalten bzw. der Erfahrungs- und Wissensaustausch mit internationalen Institutionen und Organisationen sowie unmittelbar mit Delegationen (incoming, outgoing) durchgeführt. Der Zielwert der Kennzahl „Gesamtsumme der wissenschaftlichen Veranstaltungen/Projekte/Publikationen“ wurde 2025 erreicht.

2025 setzte das Parlament mit einem umfassenden Kommunikationskonzept den Jahresschwerpunkt 80 | 70 | 30 (80 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges, 70 Jahre Unterzeichnung des Staatsvertrages, 30 Jahre Beitritt Österreichs zur Europäischen Union) um. Diverse Digitalisierungsmaßnahmen ermöglichen den Zielgruppen zudem sich tiefergehend, orts- und zeitunabhängig auch über das breite Veranstaltungsangebot im Hohen Haus zu informieren.
Für das interessierte Fachpublikum wurden 2025 historische Veranstaltungen auf einer eigenen Subseite „Festveranstaltungen“ gebündelt, um einen Einblick über prägende Jubiläen von den 1950er Jahren bis heute zu ermöglichen.