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KENNZAHL

Abgegebene Stellungnahmen und Zustimmungserklärungen

Institutionen und öffentlicher Sektor Parlamentsdirektion UG 02 - Bundesgesetzgebung
2022
Kennzahl überplanmäßig erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Ausbau der Parlamentsdirektion zum Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus, Demokratie und Wissenschaft für die interessierte Öffentlichkeit

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Abgegebene Stellungnahmen und Zustimmungserklärungen / Angaben in Anzahl

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Seit dem 1. August 2021 besteht die Möglichkeit der Abgabe von Stellungnahmen und Zustimmungserklärungen. Im Jahr 2022 wurden rund 250.000 Stellungnahmen und 470.000 Unterstützungen abgegeben. Insbesondere zu Vorhaben im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden Beteiligungsspitzen erreicht. Allein im Zusammenhang mit dem Ministerialentwurf zum COVID-19-ImpfpflichtG (164/ME) gingen über 106.000 Stellungnahmen ein. Was Unterstützungserklärungen betrifft, so sind auch hier etwa in Bezug auf diesen Ministerialentwurf Spitzen zu verzeichnen – manche dazu abgegebenen Stellungnahmen erlangten über 10.000 Unterstützungserklärungen.

Quelle

Interne Aufzeichnungen/Parlamentsdirektion

Berechnungsmethode

IT Auswertungen