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KENNZAHL

Ausmaß der Realisierung der konsument/innenenrechtspolitischen Forderungen

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz UG 21 - Soziales und Konsumentenschutz
2020
Kennzahl nicht erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Stärkung der Rechtsposition der Verbraucherinnen und Verbraucher und Sicherstellung einer effektiven Durchsetzung.

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Ausmaß der Realisierung der konsument/innenenrechtspolitischen Forderungen / Angaben in %

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Auf Grund der COVID-19-Pandemie mussten einerseits im Ressort selbst andere Schwerpunkte gesetzt werden, so dass z. B. die Kampagne zur Bewerbung des Basiskontos verschoben werden musste. Andererseits kamen auch andere Ressorts mit ihren Gesetzesvorschlägen in Verzug, sodass die rechtzeitige Verabschiedung von Gesetzen in 3 Fällen (vgl. Maßnahmen auf GB-Ebene) nicht erreicht werden konnte.

Quelle

Statistik des BMSGPK

Berechnungsmethode

Im Rahmen europ./innerstaatl. Normgebungsproz. eingebrachte Vorschläge werden mit dem Ausmaß ihrer Berücksichtigung in beschlossenen Rechtsakten verglichen u. in % bewertet (nicht 0 %- teilweise 40 % – überwiegend 80 %- zur Gänze 100 % - überplanmäßig 110 % erreicht) und die Summe der Prozentsätze durch die Anzahl der Maßnahmen dividiert.