Die parlamentarische Diplomatie nimmt einen wichtigen Stellenwert in der Arbeit von Mandatarinnen und Mandataren ein. Dies spiegelt sich einerseits in der hohen Anzahl bilateraler Termine auf Ebene der Präsidentinnen sowie Präsidenten und Mandatarinnen sowie Mandataren wider, andererseits auch in den Aktivitäten der Bilateralen Parlamentarischen Gruppen und Ausschüsse.
Neben der unter den Kennzahlen 2.4.2 bis 2.4.4 beschriebenen aktiven Rolle von Mandatarinnen und Mandataren in parlamentarischen Versammlungen europäischer und internationaler Organisationen findet ein reger bilateraler Austausch auf Ebene der Parlamentspräsidentinnen sowie Parlamentspräsidenten, der Fachausschüsse und der Bilateralen Parlamentarischen Gruppen statt.
Die Bilateralen Parlamentarischen Gruppen (BPG) leisten einen wichtigen Beitrag zu den internationalen parlamentarischen Beziehungen des österreichischen Parlaments. Sie sind ein wesentliches Instrument, um Kontakte mit anderen Parlamenten auf Ebene der Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf- und auszubauen und den Dialog mit den ausländischen Botschaften in Wien zu führen. Nachdem das Jahr 2023 einen Spitzenwert darstellte (Nachholbedarf nach den Covid-bedingten Reise- und Kontaktbeschränkungen) pendelte sich der Austausch auf dem Niveau des Wahljahres 2024 ein. Dies zeigt, dass bilaterale Kontakte auch immer Schwankungen aufgrund von innenpolitischen Ereignissen, Schwerpunktsetzungen und Rahmenbedingungen unterliegen. Zu berücksichtigen ist nach einem Wahljahr auch die Phase der Konstituierung parlamentarischer Gremien zur Wahrnehmung internationaler Termine.
Quelle
Interne Aufzeichnungen/Parlamentsdirektion
