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KENNZAHL

Ermittlungsverfahren der StA, die länger als drei Jahre dauern, im Verhältnis zu den insgesamt anhängigen StA-Verfahren

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz
2022
Kennzahl zur Gänze erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren durch Gerichte, Staatsanwaltschaften und die Datenschutzbehörde in angemessener Dauer.

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft, die länger als drei Jahre dauern, im Verhältnis zu den bei den Staatsanwaltschaften insgesamt anhängigen Verfahren / Angaben in %

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Gemäß § 108a StPO darf die Dauer eines Ermittlungsverfahrens grundsätzlich drei Jahre nicht übersteigen. Kann das Ermittlungsverfahren bis dahin nicht abgeschlossen werden, ist das Gericht zu befassen. Im Jahr 2022 gab es zum Stichtag 31.12. insgesamt 263 Ermittlungsverfahren, die über drei Jahre offen waren – bei einem Gesamtanhängigkeitsstand von 15.908 offenen Verfahren bei den Staatsanwaltschaften (in den Gattungen „St“ – Strafsachen gegen bekannte Täter und „BAZ“ – dem Bezirksanwalt zugewiesene Strafsachen). Ziel ist es die Zahl weiterhin so niedrig wie möglich zu halten. Die Kennzahl wurde 2022 neugestaltet, weshalb ein Vergleich mit den Vorjahren nur bedingt möglich ist.

Quelle

Verfahrensautomation Justiz; Bundesministerium für Justiz

Berechnungsmethode

Anzahl der länger als drei Jahre offenen Ermittlungsverfahren im Verhältnis zu den insgesamt bei den Staatsanwaltschaften anhängigen Verfahren (Gattungen „St“ und „BAZ“ zum Stichtag 31.12.) Es werden ausschließlich Verfahren mit bekannten Tätern betrachtet.