Im Jahr 2023 stieg die Anzahl der außenpolitischen Initiativen Österreichs in internationalen und europäischen Foren deutlich an. Das Ziel wurde überplanmäßig erreicht. Grund dafür ist ein verstärktes Aktivitätsniveau in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und des Konflikts im Nahen Osten nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel sowie deren geopolitischen Folgen. Die Initiativen umfassten insbesondere die Unterstützung für die Ukraine, einen intensivierten Outreach zu Drittstaaten, Ernährungssicherheit und Sanktionsmaßnahmen im Rahmen der EU. Darüber hinaus kam es zu gesteigerten diplomatischen Aktivitäten aufgrund der Vorbereitung der österreichischen Kandidatur für den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Wahl 2026) und des Beginns der Umsetzungsphase des Strategischen Kompasses zur Stärkung von Sicherheit und Verteidigung der EU.
Mit der Einräumung einer EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine, Moldau und Georgien stiegen die Initiativen weiter an, wobei Österreich eine Reihe von speziellen Maßnahmen in Hinblick auf den EU-Erweiterungsprozess der Westbalkanstaaten setzte, insbesondere Aktivitäten gemeinsam mit Griechenland, Italien, Kroatien, Slowakei, Slowenien, und Tschechien im Rahmen der von Außenminister Schallenberg im Juni 2023 initiierten neuen informellen EU-Gruppe der „Friends of the Western Balkans“. Die Zusammenarbeit mit Österreichs Nachbarschaft wurde weiter ausgebaut: Neben den regelmäßigen Treffen der deutschsprachigen Staaten, den Treffen der zentraleuropäischen Länder im Format „Central 5“ (mit Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn), der „Slavkov 3“-Kooperation mit Slowakei und Tschechien wurde im April die „Trilaterale“ mit Slowenien und Kroatien lanciert.
Quelle
BMEIA interne Statistiken und Berichte der Sektionen I, II, III und der Vertretungsbehörden im Ausland
Berechnungsmethode
Ermittlung der Gesamtzahl aller Initiativen im Rahmen von europäischen und internationalen Foren
