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KENNZAHL

Rechtssicherheit bei Bescheiden der Datenschutzbehörde

Recht und Sicherheit Bundeskanzleramt UG 10 - Bundeskanzleramt
2016
Kennzahl überplanmäßig erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Das Ressort Bundeskanzleramt als Garant und Weiterentwickler der Rechtsstaatlichkeit. Angestrebte Wirkung: hoher Nutzen der Rechtsberatung und -vertretung, der Legistik sowie der Dokumentation des Rechts; standardisierte und qualitätsgesicherte Abläufe in Verfahren der Datenschutzbehörde und in Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht; verbesserter Zugang zum Gleichbehandlungsrecht.

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Rechtssicherheit bei Bescheiden der Datenschutzbehörde. Hoher Anteil erfolgreich abgeschlossener Prüfverfahren gemäß § 30 Datenschutzgesetz 2000 / Angaben in %

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Die Datenschutzbehörde hat im Jahr 2016 insgesamt 448 Bescheide erlassen, wovon 422 in Rechtskraft erwachsen sind (26 Verfahren sind vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängig). Somit ergibt sich eine Kennzahlenwert von 94,20 %.

Quelle

Tätigkeitsbericht der Datenschutzbehörde

Berechnungsmethode

Prozentueller Anteil der von der Datenschutzbehörde sowohl erlassenen als auch in Rechtskraft erwachsenen Bescheide bezogen auf die Gesamtzahl der in einem Jahr erlassenen Bescheide