Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.
Grafik
Tabelle
Von den im Paktum über den Finanzausgleich im Zuständigkeitsbereich des BMF ab dem Jahr 2017 vereinbarten 32 Reformprojekten wurden bis Ende 2020 25 Projekte umgesetzt, somit rund drei Viertel der Projekte. Im Jahr 2020 wurden folgende Projekte abgeschlossen:
– zwei gebietskörperschaftsübergreifende Spending Review Projekte (Siedlungswasserwirtschaft und Schulgesundheit)
– Anpassung der gesetzlichen Haftungsobergrenze für den Bund mit der Novelle des Bundeshaftungsobergrenzengesetzes, BGBl. I Nr. 11/2020, an die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden, BGBl. I Nr. 134/2017, (HOG – Vereinbarung)
– Freischaltung des online Buchhaltungs- und Bilanzierungshandbuch (oBHBH) auf der Plattform für öffentliches Rechnungswesen
Quelle
Vollzugsbericht des BMF
Berechnungsmethode
Bundesministerium für Finanzen
