Abschluss von Zuschuss- und Verkehrsdiensteverträgen sowie Verträge über das mittelfristige Investitionsprogramm für Privatbahnen

Energie, Infrastruktur und Mobilität Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie UG 41 - Verkehr, Innovation und Technologie

2014

Massnahme überwiegend erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Sicherung der Mobilität von Menschen, Gütern und Informationen unter Berücksichtigung ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Nachhaltigkeit

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Kennzahl: Mit der ÖBB-PV AG wurde mit Wirksamkeit 1.4.2010 und Laufzeit bis 31.12.2019, mit den Privatbahnen mit Wirksamkeit 1.1.2011 und Laufzeit bis 31.12.2020 Verkehrsdiensteverträge abgeschlossen mit denen ein Grundangebot im Schienenpersonenverkehr (SPV) von rd. 77,1 Mio. Fpl.-km pro Jahr sichergestellt wird.

Details zur Kennzahl

2014

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

10,67

Mrd. Personen-km

Zielzustand

10,5

Mrd. Personen-km

Erläuterung der Entwicklung

Unter den gegebenen Rahmenbedingungen muss die Entwicklung der Fahrgastzahlen positiv bewertet werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Bemühungen zur Leistungsoptimierung, die Qualitätsoffensive (Beauftragung zur Leistungserbringung mit modernen Fahrzeugen) und das Anreizsystem (Bonus/Malus-Regelung) Erfolge gezeigt haben.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2010

Ausgangspunkt der Planung

10,2

Quelle

ÖBB-PV AG

Berechnungsmethode

Hochrechnung auf Basis von festen Zähltagen unter Berücksichtigung von Sonderterminen wie Feiertage, Ferien etc. bzw. sonstigen Ereignissen wie Wetterkatastrophen, Großereignissen etc. sowie Daten der laufenden manuellen und automatisierten Fahrgastzählung

Meilenstein: Mit der ÖBB-Infrastruktur AG werden 2014 Zuschussverträge gem. § 42 Bundesbahngesetz abgeschlossen, die die Bereitstellung der Infrastruktur und die Finanzierung der Infrastruktur sicherstellen.

Details zum Meilenstein

2014

Istzustand (2014)

Keine Unterzeichnung der Zuschussverträge, da das BMF die im August 2014 vom bmvit zur Einvernehmensherstellung übersendeten Zuschussverträge bis dato noch nicht genehmigt hat.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2014

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

2013: Personenkilometer im Schienenpersonenverkehr im Bereich der ÖBB-Personenverkehr (PV) AG: ca. 10,5 Mrd. Personen-km [Quelle: ÖBB-PV AG].

Zielzustand (Datum)

30. Dezember 2014

Zielzustand (Beschreibung)

Mit der ÖBB-Infrastruktur AG werden 2014 Zuschussverträge gem. § 42 Bundesbahngesetz abgeschlossen, die die Bereitstellung der Infrastruktur und die Finanzierung der Infrastruktur sicherstellen

Erläuterung der Entwicklung

Die § 42-Zuschussverträge für die Rahmenplanperiode 2014-2019 wurden im Einklang mit dem Ministerratsbeschluss zum Rahmenplan 2014-2019 vom 29. April 2014 und dem im Juni 2015 in Kraft getretenen Bundesgesetz zur Begründung von Vorbelastungen, BGBl. I Nr. 41/2015 vom bmvit ausgearbeitet und im August 2014 zur Einvernehmensherstellung an das BMF übersendet. Fachliche Fragen des BMF wurden bis Ende September 2014 zwischen BMF und bmvit geklärt. Insofern ist aus Sicht des bmvit das Ziel überwiegend erreicht. Dass es nicht vollständig erreicht wurde, liegt am exogenen Faktor BMF, welches bis dato keine Zustimmung zu den § 42-Zuschussverträgen für die Rahmenplanperiode 2014-2019 erteilt hat.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überwiegend