Ausbau der justizeigenen Kapazitäten für den Maßnahmenvollzug

Ausbau der justizeigenen Kapazitäten für den Maßnahmenvollzug gemäß § 21 Abs. 1 Strafgesetzbuch (Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher)

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2015

Massnahme nicht erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Effektive Durchsetzung von Entscheidungen durch zivil- und strafgerichtlichen Vollzug letzterer unter besonderer Berücksichtigung der Reintegration und Rückfallsprävention sowie der Lebenssituation weiblicher Insassen im Straf- und Maßnahmenvollzug.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Entwicklung eines Konzeptes zum Ausbau der justizeigenen Kapazitäten für den Maßnahmenvollzug gemäß § 21 Abs. 1 Strafgesetzbuch zur Vermeidung von Mehrkosten einer Fremdunterbringung

Details zum Meilenstein

2015

Istzustand (2015)

Zum Maßnahmenvollzug findet derzeit eine Grundlagendiskussion statt. Vor allem hinsichtlich eines neuen Maßnahmenvollzugsgesetzes. Dieser längerfristige Prozess ist im Gange.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2011

Zielzustand (Datum)

30. Dezember 2015

Zielzustand (Beschreibung)

Entwicklung eines Konzeptes zum Ausbau der justizeigenen Kapazitäten für den Maßnahmenvollzug gemäß § 21 Abs. 1 Strafgesetzbuch bis 30.6.2014 zur Vermeidung von Mehrkosten einer Fremdunterbringung

Erläuterung der Entwicklung

In der laufenden Diskussion zeichnet sich ab, dass der Maßnahmenvollzug nach § 21 StGB zukünftig nicht mehr in Justizanstalten, sondern in sog. Therapeutischen Zentren stattfinden soll. Damit verbunden ist ein Strukturwandel. Als Zwischenlösung bis zur Realisierung dieses Strukturwandels wurde ein Departmentsystem eingeführt, bei dem der Maßnahmenvollzug nach §21 Abs. 2 StGB als Sondervollzugsform in einer Organisationsstruktur geführt wird, die direkt der Anstaltsleitung untersteht und damit aus der sonstigen Vollzugsstruktur einer JA heraus gelöst wurde. Dadurch soll der Maßnahmenvollzug innerhalb einer JA auch die besondere Aufmerksamkeit der Anstaltsleitung geniessen.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

nicht erreicht