MASSNAHME
Einsatz für eine strikte Einhaltung und Anwendung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie des Makroungleichgewichtsverfahrens
Massnahme überwiegend erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Kennzahl: Durchschnittliches Budgetdefizit in der Euro-Zone
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl
Istwert
-5,1% des BIP
Zielzustand
-4% des BIP
Erläuterung der Entwicklung
Die Defizite sind im Jahr 2020 aufgrund der COVID-19-Krise deutlich gestiegen. Mit der wirtschaftlichen Erholung gingen die Defizite im Jahr 2021 wieder etwas zurück.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2019
Ausgangspunkt der Planung
-0,6
Quelle
Eurostat
Berechnungsmethode
Quotientenvergleich zweier aufeinanderfolgender Jahre
Kennzahl: Durchschnittliche Verschuldung in der Euro-Zone
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl
Istwert
95,6% des BIP
Zielzustand
98% des BIP
Erläuterung der Entwicklung
Die Verschuldung ist im Jahr 2020 aufgrund der COVID-19-Krise deutlich gestiegen. Mit der wirtschaftlichen Erholung ging die Verschuldung im Jahr 2021 wieder etwas zurück.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2019
Ausgangspunkt der Planung
86
Quelle
Eurostat
Berechnungsmethode
Quotientenvergleich zweier aufeinanderfolgender Jahre
Kennzahl: Zahl der Verfahren bei einem übermäßigen Defizit
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl
Istwert
15Anzahl
Zielzustand
26Anzahl
Erläuterung der Entwicklung
Die Anzahl der ÜD-Verfahren ist vorrangig von externen Entwicklungen, insbesondere von fiskalpolitischen Entscheidungen in den betroffenen Mitgliedstaaten (MS) abhängig. Die Einflussmöglichkeiten Österreichs beschränken sich auf den Einsatz in den Gremien für eine strikte Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP). Aufgrund der COVID-19-Pandemie wurde mit 23. März 2020 jedoch die allgemeine Ausweichklausel (general escape clause – GEC) aktiviert. Damit ist bis auf Widerruf ein Abweichen von den Bestimmungen des SWP zulässig. Im Jahr 2021 haben 15 MS (inklusive Österreich) die Defizitgrenze von 3 % des BIP überschritten.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2019
Ausgangspunkt der Planung
1
Quelle
Europäische Kommission
Berechnungsmethode
Zahl der Verfahren bei einem übermäßigen Defizit
Kennzahl: Anzahl der im Rahmen des Verfahrens wegen makroökonomischen Ungleichgewichten (MIP) tatsächlich festgestellten Ungleichgewichte
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl
Istwert
12Anzahl
Zielzustand
15Anzahl
Erläuterung der Entwicklung
Die Anzahl der Mitgliedstaaten mit im Makroungleichgewichtsverfahren festgestellten Makroungleichgewichten ist vorrangig von externen Entwicklungen, insbesondere von fiskal- und strukturpolitischen Entscheidungen in den betroffenen Mitgliedstaaten abhängig. Die Einflussmöglichkeiten Österreichs beschränken sich auf den Einsatz in den Gremien für eine strikte Einhaltung der Regeln.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2019
Ausgangspunkt der Planung
13
Quelle
Europäische Kommission
Berechnungsmethode
Anzahl der im Rahmen des Verfahrens wegen makroökonomischen Ungleichgewichten (MIP) tatsächlich festgestellten Ungleichgewichte