MASSNAHME
Erstellung des BFRG 2016-2019 sowie des BFG 2016
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Bis Ende April 2015 liegt dem Nationalrat die Regierungsvorlage für das Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) 2016-2019 vor
Details zum Meilenstein
Istzustand (2015)
Die Regierungsvorlage für das BFRG 2016-2019 wurde dem Nationalrat (NR) am 22.04.2015 vorgelegt und im Mai 2015 vom NR beschlossen.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2014
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) 2015-2018 ist beschlossen
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2015
Zielzustand (Beschreibung)
Bis Ende April 2015 liegt dem Nationalrat die Regierungsvorlage für das Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) 2016-2019 vor
Erläuterung der Entwicklung
Der Entwurf des BFRG 2016-2019 wurde Ende April 2015 von der Bundesregierung dem Nationalrat (NR) vorgelegt und im Mai 2015 vom NR beschlossen. Das Stabilitätsprogramm wurde fristgemäß bis Ende April 2015 an die Europäische Kommission geschickt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Bis spätestens 22.10.2015 liegt dem Nationalrat die Regierungsvorlage für das Bundesfinanzgesetz (BFG) 2016 vor
Details zum Meilenstein
Istzustand (2015)
Die Regierungsvorlage für das BFG 2016 wurde dem Nationalrat am 15.10.2015 vorgelegt und Ende Nobember 2015 vom NR beschlossen.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2014
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das Bundesfinanzgesetz (BFG) 2014 und das BFG 2015 sind beschlossen
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2015
Zielzustand (Beschreibung)
Bis spätestens 22.10.2015 liegt dem Nationalrat die Regierungsvorlage für das Bundesfinanzgesetz (BFG) 2016 vor
Erläuterung der Entwicklung
Die Regierungsvorlage des BFG 2016 wurde am 15.10. 2015 dem Nationalrat vorgelegt. Der Beschluss im Nationalrat erfolgte am 26.11.2015. Der Europäischen Kommission wurde fristgerecht bis 15.10.2015 der Draft Budgetary Plan (DBP) 2016 übermittelt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze