Flächendeckende Umsetzung von Glücksspielkontrollen, Schwarzarbeitskontrollen und sonstigen finanzpolizeilichen Kontrollen

Flächendeckende Umsetzung von Glücksspielkontrollen, Schwarzarbeitskontrollen und sonstigen finanzpolizeilichen Kontrollen (Betrugsbekämpfung)

Arbeit, Soziales und Pensionen Öffentliche Finanzen Recht und Sicherheit Bundesministerium für Finanzen UG 15 - Finanzverwaltung

2024

Massnahme überplanmäßig erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Sicherung der finanziellen Interessen der Republik Österreich bzw. der Europäischen Union und Schutz der ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sowie der redlichen Wirtschaft (Betrugsbekämpfung)

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Kennzahl: Kontrollierte Betriebe auf Grund ordnungspolitischer Kontrollen

Details zur Kennzahl

2024

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

26.509

Anzahl

Zielzustand

25.000

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

Der Zielwert der geplanten Unternehmenskontrollen konnte mittels Schwerpunkteinsätzen trotz gestiegener Ermittlungsmaßnahmen bei Scheinunternehmen und Sozialbetrug überschritten werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2022

Ausgangspunkt der Planung

26.769

Quelle

Kennzahlenabfrage; BMF/Leistungsorientierte Steuerung (LoS)

Berechnungsmethode

Anzahl der kontrollierten Betriebe auf Grund ordnungspolitischer Kontrollen

Meilenstein: Erledigte Glücksspielkontrollen

Details zum Meilenstein

2024

Istzustand (2024)

206 (Anzahl)

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

306 (Anzahl)

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2024

Zielzustand (Beschreibung)

300 (Anzahl), [Anmerkung: Der Zielzustand für das Jahr 2024 ist auf den Erfolg der bisherigen Kontrollen zurückzuführen. Das Angebot an illegalen Spielen geht insgesamt zurück, da der Verfolgungsdruck durch die Finanzpolizei sehr hoch ist.]

Erläuterung der Entwicklung

Das Angebot an illegalen Spielen geht weiterhin insgesamt zurück, da der Verfolgungsdruck durch die Finanzpolizei sehr hoch ist. In den vorangegangenen Jahren sollte erreicht werden, dass so viel wie möglich kontrolliert wird. Der Verfolgungsdruck und die bisherigen Maßnahmen der Finanzpolizei waren so erfolgreich, dass das terrestrische illegale Glückspiel auf ein Minimum zurückgedrängt wurde. Aus diesem Grund sinken auch die Zielwerte für die kommenden Jahre. Es wird nun als Erfolg gewertet, wenn die Zielwerte sogar unterschritten werden, denn dies bedeutet, dass die Maßnahmen in diesem Bereich weiterhin wirken.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überplanmäßig