MASSNAHME
Fortsetzung der vorbereiteten Staatsbesuche u. Arbeitstreffen oberster Staatsorgane, sowie aktiver Einsatz für die internationale Abrüstung
Fortsetzung der unter inhaltlicher Federführung des BMEIA vorbereiteten Staatsbesuche und Arbeitstreffen oberster Staatsorgane, sowie aktiver Einsatz für den Frieden, die internationale Abrüstung, Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen und verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung auf europäischer Ebene
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Kennzahl: Anzahl der Treffen und Outreachveranstaltungen für die internationale Abrüstung und eine Welt ohne Atomwaffen
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl
Istwert
30Anzahl
Zielzustand
30Anzahl
Erläuterung der Entwicklung
Aktive Thematisierung der humanitären Folgen und Risiken von Nuklearwaffen sowie Förderung der Universalisierung des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW). Übernahme einer Koordinatorenrolle zur Unterstützung dieses Ziels und zur Stärkung des Gegen-Narrativs nuklearer Abschreckung sowie Vorstellung eines Berichts, der auf zahlreichen informellen Sitzungen basiert.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2024
Ausgangspunkt der Planung
30
Quelle
BMEIA
Berechnungsmethode
Anzahl an Treffen
Kennzahl: Anzahl von hochrangigen und Expertentreffen für ein Verbot von autonomen Waffensystemen ohne menschliche Kontrolle
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl
Istwert
14Anzahl
Zielzustand
14Anzahl
Erläuterung der Entwicklung
Auf Grundlage eines Berichts des VN-Generalsekretärs zu AWS (autonome Waffensysteme) und mit Unterstützung einer breiten Staatenmehrheit (164 Staaten) wurde eine Resolution zu AWS in die 80. Tagung der VN-Generalversammlung eingebracht. Auf Basis dieser Resolution wurden informelle Konsultationen abgehalten, an denen sich Österreich aktiv beteiligte. Während der 80. VN-Generalversammlung organisierte Österreich mehrere Veranstaltungen zu den humanitären Folgen von Kernwaffen sowie zur rechtlichen Regulierung autonomer Waffensysteme, um den internationalen Dialog zu fördern.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2024
Ausgangspunkt der Planung
14
Quelle
BMEIA
Berechnungsmethode
Anzahl an Treffen
Kennzahl: Strategischer Kompass/Weißbuch Verteidigung/EU-Vorsorgestrategie, Anzahl der österr. Beiträge zu Ratstagungen und weiteren Veranstaltungen
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl
Istwert
60Anzahl
Zielzustand
60Anzahl
Erläuterung der Entwicklung
Die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Strategischen Kompass wurde 2025 fortgesetzt. Hinzu kamen mit dem Weißbuch europäische Verteidigung 2030 und der EU-Vorsorgestrategie neue Grundlagendokumente, die weitere Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Kontext der Stärkung der EU in den Bereichen Resilienz, Sicherheit und Verteidigung vorsehen. Die entsprechende Umsetzung von konkreten Vorhaben wurde bereits 2025 eingeleitet (z.B. Finanzierungsinstrument SAFE für Investitionen in Verteidigung und Ermöglichung der Nutzung der Nationalen Ausweichklausel vom Stabilitäts- und Wachstumspakt).
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2024
Ausgangspunkt der Planung
40
Quelle
BMEIA
Berechnungsmethode
Anzahl von Beiträgen
Kennzahl: Anzahl der Projekte der Mediationsfazilität im BMEIA unter Beiziehung der bestehenden Strukturen und entsprechender Ressourcenausstattung
Details zur Kennzahl
Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl
Istwert
8Anzahl
Zielzustand
3Anzahl
Erläuterung der Entwicklung
Durchführung und Abschluss von Projekten in außenpolitischen Schwerpunktregionen, darunter Eurasien (u.a. Golfregion, Israel/Palästinensisches Gebiet, Osteuropa) und Afrika (Sudan). Teils wurde die Finanzierung von Projekten bei positiver Evaluierung aus dem Vorjahr fortgesetzt, teils ergaben sich neue Projektpartner, wodurch die Anzahl der Projekte insgesamt gesteigert werden konnte. Österreich konnte durch die vertrauliche Umsetzung der Projekte im Rahmen der Mediationsfazilität seinen Ruf als internationaler Vermittler weiter stärken.
Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung
2024
Ausgangspunkt der Planung
3
Quelle
BMEIA interne Statistiken der Sektion II
Berechnungsmethode
Anzahl an Durchführungen von Mediationsprojekten