Impulsgebung und effiziente Koordination im Bereich der Regionalpolitik und der Raumentwicklungspolitik

Energie, Infrastruktur und Mobilität Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft UG 42 - Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft

2023

Massnahme überwiegend erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Nachhaltige Entwicklung moderner, vitaler und krisenresilienter ländlicher, städtischer und Stadtumland-Regionen sowie Sicherung einer wettbewerbsfähigen, multifunktionalen und flächendeckenden österreichischen Landwirtschaft auf der Basis bäuerlicher Familienbetriebe und der in- und ausländischen Absatzmärkte, damit Österreichs Lebensmittelversorgung auch in Krisenzeiten gesichert ist

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Bundeskoordination und Mitarbeit an regional- und raumentwicklungsrelevanten Themen

Details zum Meilenstein

2023

Istzustand (2023)

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft beteiligte sich – als Fachressort und in seiner Funktion der Bundeskoordination – an folgenden Arbeitsgruppen in Zusammenhang mit der Umsetzung des österreichischen Raumentwicklungskonzeptes ÖREK 2030: - Umsetzungspakt „Bodenstrategie für Österreich“ - Umsetzungspakt „Raum für Baukultur“ Darüber hinaus im Ständigen Unterausschuss der ÖROK (ab 2024: „Ausschuss für Raumentwicklung“), dem die laufende Steuerung der weiteren Umsetzung des ÖREK 2030 obliegt sowie auf technischer Ebene in den ÖROK-Arbeitsgruppen Raumbeobachtung und Prognosen.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

01.08.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Mitarbeit an thematischen ÖREK 2030-Arbeitsgruppen, Wahrnehmung der Bundeskoordination im Rahmen der ÖREK-Steuerungsgruppe

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Beteiligung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft an der Umsetzung des Österreichischen Raumentwicklungskonzeptes 2030 (ÖREK 2030)

Erläuterung der Entwicklung

Die Arbeiten zur Umsetzung des ÖREK 2030 verliefen auf Fachebene grundsätzlich plangemäß (bei laufender Bundeskoordination):
– Ein auf technischer Ebene abgestimmter Entwurf der „Bodenstrategie für Österreich“ wurde Ende 2022 vorgelegt. Das Dokument wurde bei einer Sitzung der ÖROK auf politischer Ebene im Juni 2023 präsentiert und intensiv diskutiert. Die politische Annahme der Bodenstrategie durch alle ÖROK-Mitglieder ist bis dato noch offen. Bei der 64. Sitzung der ÖROK-Stellvertreterkommission bzw. der 1. ÖROK-Generalversammlung am 21. November 2023 wurde beschlossen, die fachlichen Arbeiten zur Umsetzung der Bodenstrategie auf der Grundlage des Entwurfs vom 20. Juni 2023 fortzusetzen und diese in das mehrjährige ÖROK-Arbeitsprogramm zu integrieren.
– Die Ergebnisse des Umsetzungspakts „Raum für Baukultur – Orts- und Stadtkerne stärken sowie Raum für Baukultur eröffnen“ lagen Ende 2022 vor und wurden im 1. Quartal 2023 im Wege eines schriftlichen Umlaufbeschlusses von der politischen Ebene angenommen und als ÖROK-Empfehlung Nr. 58 veröffentlicht.
– Die Diskussion zur weiteren Umsetzung des ÖREK 2030 wurde im Jahr 2023 im Ständigen Unterausschuss der ÖROK (ab 2024: „Ausschuss für Raumentwicklung“) gestartet.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überwiegend

Meilenstein: Mitwirkung bei der Umsetzung der österreichischen Bodenstrategie

Details zum Meilenstein

2023

Istzustand (2023)

Daten zur Flächeninanspruchnahme und Versiegelung für das Referenzjahr 2022 wurden am 1. Dezember 2023 auf der Website der ÖROK veröffentlicht: www.oerok.gv.at/raum/daten-und-grundlagen/ergebnisse-oesterreich-2022

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

01.08.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Österreichische Bodenstrategie in Erarbeitung

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Weiterentwicklung des Modells für das österreichweite Monitoring zur Flächeninanspruchnahme und Bodenversiegelung

Erläuterung der Entwicklung

Zu den Kerninhalten der Bodenstrategie für Österreich zählt u. a. die Erstellung einer österreichweit harmonisierten Datenbasis sowie die Entwicklung eines bundesweit einheitlichen Monitoringkonzepts.
Von 2021 bis 2023 wurde ein Datenmodell zur Erfassung von Flächeninanspruchnahme und Versiegelung von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden gemeinsam entwickelt und fachlich abgestimmt. Als Ergebnisse liegen das Modell sowie wesentlich verbesserte, robustere Daten zur Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke, Freizeit- und Erholungs-, Ver- und Entsorgungszwecke sowie der Versiegelung für das Referenzjahr 2022 („Baseline“) vor.
Die Arbeiten werden nun in ein gesamtstaatliches Monitoring übergeführt.
Neben den Daten zur Flächeninanspruchnahme und Versiegelung (österreichweit, Länder, Gemeindeebene) wurden Kontextinformationen, Kartenmaterial sowie Informationen zur Methodik und zum Monitoringkonzept auf der Website der ÖROK online gestellt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überwiegend