Rechtliche Betreuung der Initiativen auf EU-Ebene zur GAP nach 2020

Wirtschaft und Unternehmen Internationales Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus UG 42 - Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

2020

Massnahme teilweise erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Nachhaltige Entwicklung moderner und vitaler ländlicher Regionen sowie Sicherung einer wettbewerbsfähigen, multifunktionalen und flächendeckenden österreichischen Landwirtschaft auf der Basis bäuerlicher Familienbetriebe und der in- und ausländischen Absatzmärkte

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Abschluss der GAP-Reform nach 2020 auf EU-Ebene

Details zum Meilenstein

2020

Istzustand (2020)

Die Positionen von Rat und Europäischem Parlament wurden im Oktober 2020 beschlossen.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

01.06.2018

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Vorstellung der EK-Rechtstexte

Zielzustand (Datum)

30. September 2020

Zielzustand (Beschreibung)

Politische Einigung zur GAP-Reform nach 2020

Erläuterung der Entwicklung

Die Trilogverhandlungen starteten im Spätherbst 2020. Die Beratungen auf EU-Ebene zwischen den Institutionen haben zu einer politischen Einigung Ende Juni 2021 geführt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

teilweise

Meilenstein: Nationale Umsetzungsschritte

Details zum Meilenstein

2020

Istzustand (2020)

Legistische Vorarbeiten zum GSP-Grundsätze-Gesetz sind erfolgt.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

01.01.2020

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Überlegungen zur nationalen rechtlichen Ausgestaltung im Rahmen des Projekts „GAP-Strategieplan“

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2020

Zielzustand (Beschreibung)

Rechtlicher Beitrag zum GAP-Strategieplan (GSP) samt nationaler Rechtsvorschriften (Begutachtungsentwurf GSP-Grundsätze-Gesetz)

Erläuterung der Entwicklung

Aufgrund kürzlich erfolgter Einigung auf EU-Ebene und daher noch andauernder Überlegungen über die nationale Ausgestaltung ist die Ausarbeitung eines Begutachtungsentwurfs zum GSP-Grundsätze-Gesetz noch nicht möglich.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

teilweise