Schaffung von modernen, zentralen digitalen Angeboten für Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung

Erläuterung der Entwicklung

Ein Erinnerungsservice über den Gültigkeitsablauf von Identitätsdokumenten (Reisepass, Personalausweis) wurde ergänzt. Zusätzlich können nun die inhaltlichen Daten (Bild, Unterschriftsbild, etc.) der eigenen Identitätsdokumente angezeigt werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2022

Ausgangspunkt der Planung

4

Quelle

Angebot auf der Plattform oestereich.gv.at

Berechnungsmethode

Anzahl der integrierten Verfahren

Istzustand (2024)

Der Vollbetrieb der e-ID steht zur Verfügung und dadurch können die Nutzerinnen und Nutzer der angebotenen Services (auch anderer) öffentlicher Stellen eindeutig identifiziert werden. Ein Urkunden-Service für ausgewählte Urkunden steht ebenfalls zur Verfügung, jedoch ohne Sterbeurkunde. Die digitale Dokumentenmappe und die Anmeldung zur Eheschließung konnte nicht umgesetzt werden.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Die Online-Verfahren Anmeldung Hauptwohnsitz, Digitaler Babypoint (Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis und die Bestätigung der Meldung initial beantragen), Erinnerungsservice bei Ablauf von Reisepass und/oder Personalausweis und die Beantragung einer Wahlkarte stehen für Bürgerinnen und Bürger via APP und Web zur Verfügung, ein PDF-Signaturservice ist in die APP integriert. Einige Single-Sign-On-Anbindungen von Online-Verfahren der Verwaltung (z. B. FinanzOnline) sind umgesetzt. Der digitale Führerschein ist im Oktober 2022 in Betrieb gegangen. Der mobile Zugang der e-ID konnte als Pilotbetrieb weiter ausgebaut werden. Inzwischen wurden bereits alle Passämter integriert. Weiters wurden Vorbereitungsarbeiten für den Vollbetrieb der e-ID durchgeführt und Entwicklungsarbeiten an neuen Funktionen ausgeführt.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2024

Zielzustand (Beschreibung)

Der Vollbetrieb der e-ID steht zur Verfügung und dadurch können die Nutzerinnen und Nutzer der angebotenen Services (auch anderer) öffentlicher Stellen eindeutig identifiziert werden. Zudem stehen zumindest folgende Online-Services zusätzlich zur Verfügung: Nachbestellung von Urkunden (z. B. Geburtsurkunde, Sterbeurkunde, Heiratsurkunde), digitale Dokumentenmappe, Anmeldung zur Eheschließung.

Erläuterung der Entwicklung

Der e-ID ist erfolgreich vom Pilotbetrieb in den Vollbetrieb übernommen werden und hat damit die Handy-Signatur gänzlich abgelöst. Damit wurde die eIDAS-Verordnung 1.0 auf Security Level High vollständig umgesetzt. Seit Start des Vollbetriebs sind durchgehend steigende Aktivierungs- und Nutzungszahlen zu verzeichnen. Eine Reihe von Urkunden wurden zum kostenfreien Download mittels der ID Austria umgesetzt. Dazu zählen folgende Dokumente: Teilauszug Geburt, Teilauszug über Namensführung, Teilauszug über alle Ehen, Teilauszug über alle eingetragenen Partnerschaften, Teilauszug über das Bestehen einer Ehe oder einer eingetragenen Partnerschaft (Ledigkeitsbescheinigung), Gesamtauszug aller im ZPR eingetragenen Personenstandsfälle sowie die Lebensbestätigung. Die Sterbeurkunde in Abstimmung mit dem BMI nicht umgesetzt werden, da die Beantragung für eine andere, bereits verstorbene Person, rechtlich und organisatorisch nicht umsetzbar war. Die digitale Dokumentenmappe hat sich erübrigt, da die Unterlagen ohnehin über das Urkunden-Service kostenfrei angefordert werden können. Die Anmeldung zur Eheschließung konnte mit den Standesämtern organisatorisch und budgetär nicht umgesetzt werden.

Der Meilenstein wird als überwiegend erreicht gesehen, weil der überwiegende Aufwand sowie die Wirkung des Vollbetriebs der e-ID den größten Faktor des Meilensteins darstellt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überwiegend

Istzustand (2024)

Die Auswertungsfunktionalität der IVDB wurde wie geplant umgesetzt, weitere qualitätssichernde Maßnahmen gesetzt. Die IVDB selbst ist technisch bereits verfügbar. Die technische Verfügbarkeit der IVDB wurde kundgemacht (RIS Dokument). Der Verordnungsentwurf für die verpflichtende einheitliche Befüllung der IVDB durch die Ressorts. inkl. gesonderter WFA der politischen Ebene wurde bereitgestellt, jedoch nicht erlassen.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Die gesetzliche Grundlage für die Entwicklung der IVDB wurde mit der Unternehmensserviceportalgesetz (USPG)-Novelle geschaffen. Darauf aufbauend wurde die IVDB technisch entwickelt und mit den Daten aus der Piloterhebung der Datenlandkarte befüllt. Diese Daten wurden bereinigt und dienen als inhaltliche Basis für die Vorbereitung der bundesweiten Erhebung der Informationsverpflichtungen. Die dafür notwendige Verordnung wurde inhaltlich vorbereitet. Parallel dazu wurde ein Auswertungstool aufgebaut.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2024

Zielzustand (Beschreibung)

Die IVDB wurde um die Funktionalität für Auswertungsmöglichkeiten erweitert und die Möglichkeiten (per Verordnung) zur Erhebung von Informationsverpflichtungen anderer Ressorts geschaffen, um Datenredundanzen identifizieren zu können. Die Kundmachung zur Verfügbarkeit der IVDB wurde verlautbart. Die Verordnung für die bundesweite Datenbefüllung ist in Kraft getreten.

Erläuterung der Entwicklung

Technisch ist die IVDB einsatzbereit und ihre Verfügbarkeit kundgemacht. Die für die notwendige einheitliche Befüllung zu erlassende Verordnung inkl. WFA wurde der politischen Ebene übergeben, aber am Ende der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr erlassen. Sie ist aufgrund der budgetären Restriktionen in der neuen Legislaturperiode ebenfalls verzögert. In Summe kann der Zielerreichungsgrad mit teilweise erreicht beurteilt werden, vor allem aufgrund der fehlenden Verordnung für die verpflichtende einheitliche Befüllung.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

teilweise

Istzustand (2024)

Es sind 29 Register an den RSV angebunden. Diese sind somit über das Admin-Interface des RSV verfügbar. Weitere Leuchtturmprojekte, wie der RSV für Formularservices wurden umgesetzt.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Der RSV steht für Registeranbindungen bereit und erste Register wurden bereits vollständig angebunden. Die Anbindung weiterer Register erfolgt gegenwärtig. Damit in Zusammenhang stehende rechtliche und tatsächliche Herausforderungen werden ressortübergreifend wahrgenommen. Das Admin-Interface wird mit ersten Pilotuserinnen und Pilotusern pilotiert und anhand deren Feedback weiterentwickelt. Der RSV wurde in das Berechtigungskonzept des Portalverbundes integriert.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2024

Zielzustand (Beschreibung)

Die Registeranbindungen an den Register- und Systemverbund (RSV) wurden fortgeführt, sodass über 25 Register an den RSV angebunden sind. Diese sind somit über das Admin-Interface des RSV und eine einheitliche Schnittstelle im Hintergrund für Digitalisierungsinitiativen verfügbar. Parallel dazu wurden erste UseCases als Leuchtturmprojekte für die Digitalisierung umgesetzt.

Erläuterung der Entwicklung

Die avisierten über 25 Register sind für das Jahr 2024 überplanmäßig erreicht und stehen für weitere Digitalisierungsinitiativen zur Verfügung. Es sind 29 Register an den RSV angebunden. Weitere Leuchtturmprojekte zur registerbasierten Digitalisierung wurden umgesetzt bzw. aufgesetzt. Beispiele sind die Zusammenarbeit mit dem Städtebund, RSV für Formularservices (Aforms), Familienkarte Land Kärnten & Anbindungen für SDG Nachweise. Da mehr Register angebunden wurden als geplant waren und auch sonst alle Ziele des Zielzustands erreicht wurden, wurde der Zielerreichungsgrad „überplanmäßig erreicht“ gewählt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überplanmäßig