Stimulierung des Breitbandausbaus

Energie, Infrastruktur und Mobilität Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus UG 42 - Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

2021

Massnahme überwiegend erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Nachhaltige Entwicklung moderner und vitaler ländlicher Regionen sowie Sicherung einer wettbewerbsfähigen, multifunktionalen und flächendeckenden österreichischen Landwirtschaft auf der Basis bäuerlicher Familienbetriebe und der in- und ausländischen Absatzmärkte sowie die Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandnetzen

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Kennzahl: Prozentanteil ausgeschriebener Förderungsmittel von Breitband Austria 2030

Details zur Kennzahl

2021

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

Zielzustand

Erläuterung der Entwicklung

Letztendlich erfolgte mit Abschluss des offiziellen Notifikationsverfahrens und somit auf Grundlage des Notifikationsbeschlusses C(2022) 1791 final der Europäischen Kommission vom 21. März 2022 die Erlassung von Sonderrichtlinien zu den Förderungsinstrumenten der Initiative Breitband Austria 2030 am 22. März 2022. Die jeweils erste Ausschreibung von BBA2030: Access (Budget: 150 Mio. Euro) und BBA2030: OpenNet (Budget: 450 Mio. Euro) schließt daran vom 23.03.2022 12:00 bis 23.05.2022 12:00, die des Programmes BBA2030: GigaApp (Budget: rund 10 Mio. Euro) vom 23.03.2022 12:00 bis 27.09.2022 12:00 und für BBA2030: Connect (Budget: rund 50 Mio. Euro) ab 23.03.2022 um 12:00 mit einer laufenden Möglichkeit zur Einreichung bis zum Laufzeitende am 31.12.2026 an. Die Kennzahl wird insgesamt als überwiegend erreicht eingestuft, da die inhaltlichen Vorarbeiten zeitgerecht erbracht und lediglich der Start der Ausschreibungen verzögert wurde.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2020

Ausgangspunkt der Planung

Quelle

BMF

Berechnungsmethode

Anteil der ausgeschriebenen Mittel von Breitband Austria 2030

Meilenstein: Vorsorge der rechtlichen, operativen sowie finanziellen Voraussetzungen zur Umsetzung der Breitbandstrategie 2030

Details zum Meilenstein

2021

Istzustand (2021)

Auf Basis der per dritten Quartal 2021 vorliegenden nationalen beihilferechtlichen Grundlagen seitens des Ressorts (finale Entwürfe der Sonderrichtlinien zu den Förderungsinstrumenten) begründen sich intensive Abstimmungen innerhalb des Notifikationsverfahrens bei der Europäischen Kommission. Mit dessen Abschluss und somit auf Grundlage des Notifikationsbeschlusses C(2022) 1791 final der Europäischen Kommission vom 21. März 2022 verzögerte sich die vollumfängliche Vorsorge erforderlicher beihilferechtlicher Grundlagen zum Zielzustand 31.12.2021 auf den 22. März 2022. Die jeweils erste Ausschreibung von BBA2030: Access (Budget: 150 Mio. Euro) und BBA2030: OpenNet (Budget: 450 Mio. Euro) erfolgt vom 23.03.2022 12:00 bis 23.05.2022 12:00, die des Programmes BBA2030: GigaApp (Budget: rund 10 Mio. Euro) vom 23.03.2022 12:00 bis 27.09.2022 12:00 und für BBA2030: Connect (Budget: rund 50 Mio. Euro) ab 23.03.2022 um 12:00 mit einer laufenden Möglichkeit zur Einreichung bis zum Laufzeitende am 31.12.2026.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

01.08.2020

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Keine ausgeschriebenen Förderungen

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2021

Zielzustand (Beschreibung)

10 % der Umsetzungen von Ausschreibungen sowie Abwicklung von Förderungsverträgen in Bezug auf den Endzeitpunkt der Laufzeit der Förderungsprogramme von Breitband Austria 2030, finaler Abschluss des Meilensteins ist der 31.12.2030.

Erläuterung der Entwicklung

Die Mitte des ersten Halbjahres 2021 eingeleitete öffentliche Konsultation zu Entwürfen von Sonderrichtlinien der Initiative Breitband Austria 2030 (BBA2030) mündete ab dem Sommer 2021 in die Aufnahme des informellen Notifikationsverfahrens der Förderungsinstrumente BBA2030: Access sowie BBA2030: OpenNet. Das Förderungsinstrument BBA2030: Connect erfolgt auf beihilferechtlicher Grundlage der De-minimis-Verordnungen (EU) 2020/972 der Kommission vom 2. Juli 2020, (EU) 2019/316 der Kommission vom 21. Februar 2019, (EU) 2020/2008 der Kommission vom 8. Dezember 2020, die von BBA2030: GigaApp auf der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung, VO (EU) Nr. 651/2014, verlängert durch VO (EU) 2021/1237, bei der Europäischen Kommission. Auf Basis der per dritten Quartal 2021 vorliegenden nationalen beihilferechtlichen Grundlagen seitens des Ressorts (finale Entwürfe der Sonderrichtlinien zu den Förderungsinstrumenten) begründen sich intensive Abstimmungen innerhalb des Notifikationsverfahrens bei der Europäischen Kommission. Letztendlich erfolgte mit Abschluss des offiziellen Notifikationsverfahrens und somit auf Grundlage des Notifikationsbeschlusses C(2022) 1791 final der Europäischen Kommission vom 21. März 2022 die Erlassung von Sonderrichtlinien zu den Förderungsinstrumenten der Initiative Breitband Austria 2030 am 22. März 2022. Die jeweils erste Ausschreibung von BBA2030: Access (Budget: 150 Mio. Euro) und BBA2030: OpenNet (Budget: 450 Mio. Euro) schließt daran vom 23.03.2022 12:00 bis 23.05.2022 12:00, die des Programmes BBA2030: GigaApp (Budget: rund 10 Mio. Euro) vom 23.03.2022 12:00 bis 27.09.2022 12:00 und für BBA2030: Connect (Budget: rund 50 Mio. Euro) ab 23.03.2022 um 12:00 mit einer laufenden Möglichkeit zur Einreichung bis zum Laufzeitende am 31.12.2026 an.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überwiegend