MASSNAHME
Umsetzung der Bioökonomiestrategie sowie Weiterentwicklung des Maßnahmenpakets Naturschutz/biologische Vielfalt
Massnahme teilweise erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Biodiversitäts-Strategie 2030
Details zum Meilenstein
Istzustand (2020)
Biodiversitätsdialog 2030 und öffentliche Konsultation
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
23.01.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Endbericht zur Evaluierung der Umsetzung der Biodiversitäts-Strategie 2020+ wurde im Juli 2019 gestartet. Laufzeit bis Juli 2020. Die Erarbeitung der neuen Strategie basiert auch auf den neuen EU-Zielen für Biodiversität sowie den neuen globalen Biodiversitäts-Zielen post 2020.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2020
Zielzustand (Beschreibung)
Entwurf für nationale Biodiversitäts-Strategie sowie Ziele 2030 liegen vor.
Erläuterung der Entwicklung
2019 wurde der „Biodiversitätsdialog 2030“ gestartet. Ziel ist die Entwicklung einer Biodiversitäts-Strategie 2030 für Österreich. Von 3. August bis 27. September 2020 konnte man sich an einer öffentlichen Konsultation des Bundesministeriums zu von Expertinnen und Experten vorgeschlagenen möglichen Elementen einer Biodiversitäts-Strategie 2030 äußern. Das Interesse an dieser Konsultation war enorm. Insgesamt wurden mehr als 2200 Einzelkommentare zu den Elementen abgegeben. Fast 900 Mal wurde ein Fragebogen mit allgemeinen Fragen ausgefüllt. Die nächsten Schritte waren eine Auswertung aller Kommentare durch die Expertinnen und Experten des Bundesministeriums und des Umweltbundesamtes. Darauf aufbauend wird ein erster Entwurf für eine nationale Biodiversitäts-Strategie 2030 erarbeitet und der Nationalen Biodiversitäts-Kommission zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt werden. Parallel dazu sollen von Jugendlichen im Rahmen eines Wettbewerbs Vorschläge für eine 2050 Vision zu Biodiversität in Österreich gemacht werden. http://biodiversitätsdialog2030.at/ .
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Managementpläne für Arten der EU-Liste
Details zum Meilenstein
Istzustand (2020)
Vom Umweltbundesamt wurden Vorschläge für einen Aktionsplan für die Pfade invasiver gebietsfremder Arten gemäß dem Artikel 13 der IAS-Verordnung (EU) 2014/1143 sowie zu Managementplänen für weitverbreitete gelistete EU Arten gemäß Artikel 19 der EU IAS Verordnung 2014/1443 entwickelt. Nach Abstimmungen auf Bundes- sowie Landesebene im Juli 2020 wurde der Entwurf des Aktionsplans für Einschleppungspfade an die Europäischen Kommission übermittelt. Dieser Entwurf wurde in weiterer Folge gemäß Artikel 26 EU VO 2014/1143 einer nationalen öffentlichen Konsultation im Herbst 2020 unterzogen. Coronabedingt fanden die Abstimmungen virtuell statt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
23.01.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Die EU-Verordnung Nr. 1143/2014 ist seit 1.1.2015 in Kraft. Die EU-Liste der gebietsfremden invasiven Arten wird laufend aktualisiert, Informationen auf www.neobiota-austria.at. Die Bestimmungen der EU-Verordnung sind für die gelisteten Arten anzuwenden. Nationale Abstimmung erfolgt in der IAS Plattform.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2020
Zielzustand (Beschreibung)
Kontrolle der prioritären Einschleppungspfade geregelt, Managementpläne zu den EU-gelisteten Arten liegen vor und werden umgesetzt.
Erläuterung der Entwicklung
Nach erfolgreicher öffentlicher Konsultation wurde der finale Aktionsplan zu den Einschleppungspfaden im Wege der ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union an die Europäische Kommission übermittelt und mit 8. März 2021 seitens der Europäischen Kommission bestätigt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Kampagne vielfaltleben 2020: Schwerpunkt Garten und öffentliches Grün
Details zum Meilenstein
Istzustand (2020)
Der Gemeindewettbewerb wurde zum Erhalt der Insektenvielfalt wurde im Frühjahr 2020 durchgeführt. 12 Gemeinden aus fast allen Bundesländern haben gewonnen. Am 22. Mai wird weltweit der Internationale Tag der Biodiversität gefeiert.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
23.01.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Die Woche der Artenvielfalt (WdA) und das Gemeinde-Netzwerk sind zentrale Bestandteile der Kampagne vielfaltleben. Bewusstseinsbildung und Umsetzungsmaßnahmen zu speziellen Themen werden gefördert. Neue Gemeinden werden laufend zum Beitritt motiviert.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2020
Zielzustand (Beschreibung)
Woche der Artenvielfalt 2020 rund um den 22. Mai 2020 gemeinsam mit vielen Partnerorganisationen wurde durchgeführt. Im Rahmen des vielfaltleben Gemeinde-Netzwerks wurden Projekte zur Förderung der biologischen Vielfalt in Gärten und öffentlichen Grünlagen unterstützt.
Erläuterung der Entwicklung
Die Gewinnergemeinden des Wettbewerbs erhielten bis zu 2.000 Euro sowie Beratungen für die Umsetzung ihrer Maßnahmen, die sich den Erhalt der Insektenvielfalt und den Schutz von Bienen, Heuschrecken & Co zum Ziel gesetzt haben. Viele Gemeinden arbeiteten in ihren Vorhaben auch eng mit ortsansässigen Kindergärten, Volksschulen oder Vereinen zusammen. Die eingereichten Projekte schafften zum Beispiel durch Insektenhotels, Nistkästen und Blühstreifen wertvolle Lebensräume für Insekten und tragen so maßgeblich zum Schutz der Artenvielfalt bei. Trotz Einschränkungen durch die Coronakrise fand die Woche der Artenvielfalt vom 15. bis zum 24. Mai mit rund 70 Veranstaltungen statt. Hierbei wurde auch coronabedingt beispielsweise auf Videoangebot zum Thema Schmetterlinge und Vögel auf Youtube zurückgegriffen.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Überarbeitung des Nationalen Luftreinhalteprogramms
Details zum Meilenstein
Istzustand (2020)
Das Nationale Luftreinhalteprogramm befindet sich zurzeit in Überarbeitung, Verzögerungen sind pandemiebedingt sowie den intensiven Verhandlungen zur Ammoniakreduktion mit dem Bereich Landwirtschaft geschuldet.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
23.01.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das neue Regierungsprogramm sieht eine Überarbeitung des Nationalen Luftreinhalteprogramms vor.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2020
Zielzustand (Beschreibung)
Ein überarbeitetes Nationales Luftreinhalteprogramm wird beschlossen und an die EK übermittelt.
Erläuterung der Entwicklung
Das nationale Luftreinhalteprogramm wurde im Juli 2019 von der Bundesregierung beschlossen und an die Europäische Kommission übermittelt. Darin wurde die Einhaltung der Reduktionsziele für 2020 für alle Schadstoffe außer Ammoniak (NH3) dargestellt. Für 2030 ergibt sich auf Basis der bestehenden Maßnahmen bei Stickstoffoxiden (NOx) und Feinstaub PM2.5 eine Zielverfehlung um einen Prozentpunkt; auf Basis einiger geplanter Maßnahmen aus der Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung „mission2030“ wurde die Zielerreichung für die beiden Schadstoffe dargestellt. Bei Ammoniak (NH3) konnte mit bestehenden Maßnahmen sowohl für 2020 als auch 2030 keine Zielerreichung dargestellt werden; auch mit „Maßnahmenoptionen“ aus dem Landwirtschafts-Förderbereich konnte eine Zielerreichung nicht dargestellt werden. Im aktuellen Regierungsprogramm ist daher die Überarbeitung des NLP vorgesehen.
Die Überarbeitung des Programms läuft, insbesondere die Verhandlungen iZm Maßnahmen im Sektor Landwirtschaft (93% der NH3-Emissionen stammen aus dem Sektor) erfordern viel Zeit und Ressourcen.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Umsetzung der Bioökonomiestrategie durch einen Aktionsplan
Details zum Meilenstein
Istzustand (2020)
Die Broschüre „Leuchttürme der Bioökonomie“ ist zwischen den, am Prozess beteiligten, Ressorts abgestimmt und wird voraussichtlich noch im 1. Halbjahr 2021 in den MR eingebracht. Die Arbeiten an der digitalen, öffentlich einsehbaren Datenbank laufen.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
23.01.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Vorarbeiten für einen Bioökonomieaktionsplan zur Umsetzung der Strategie liegen vor.
Zielzustand (Datum)
31. März 2020
Zielzustand (Beschreibung)
Beschluss des Bioökonomieaktionsplans mit einem laufenden Monitoring der Umsetzung
Erläuterung der Entwicklung
Mit dem Beschluss der österreichischen Bioökonomiestrategie setzte die Bundesregierung im März 2019 einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der integrierten Klima- und Energiestrategie. Im Dokument „Bioökonomie – Eine Strategie für Österreich“ wurden bereits konkrete Handlungsfelder zur Umsetzung der Bioökonomie in Österreich identifiziert, mit denen nachhaltiges Wachstum für bioökonomierelevante Produkte, Bioenergie sowie die damit verbundenen Technologien und Dienstleistungen bewirkt werden können. Darauf aufbauend startete Mitte 2019 eine österreichweite Workshop-Reihe, um konkrete Inputs, aufbauend auf den Handlungsfeldern der Bioökonomiestrategie, zu erhalten. In diesen Diskussionen wurden die strategischen Zielsetzungen mit allen betroffenen Stakeholdergruppen besprochen und damit die Handlungsfelder konkretisiert. Insgesamt fanden 20 Veranstaltungen mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung statt. Die rund 800 in diesem Prozess von Stakeholdern vorgeschlagenen Maßnahmen wurden in verschiedenen Aggregierungsprozessen zu mehr als 100 kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zusammengefasst, die zum Teil als Leuchttürme der Bioökonomie (prioritäre Maßnahmen) publiziert werden, oder in einer öffentlich einsehbaren Datenbank abgebildet werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend