MASSNAHME
Umsetzung des Paktums über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017
Umsetzung des Paktums über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Umsetzung des Paktums über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017
Details zum Meilenstein
Istzustand (2020)
Ende 2020 wurden zwei gebietskörperschaftsübergreifende Spending Review Projekte (Siedlungswasserwirtschaft und Schulgesundheit) abgeschlossen. Die gesetzliche Haftungsobergrenze für den Bund wurde im Nationalrat mit einer Novelle des Bundeshaftungsobergrenzengesetzes, BGBl. I Nr. 11/2020, beschlossen. Das online Buchhaltungs- und Bilanzierungshandbuch (oBHBH) wurde ergänzend zum Online Kontierungsleitfaden auf der Plattform für öffentliches Rechnungswesen freigeschaltet.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Bis Ende 2019 wurden 66% der im Verantwortungsbereich des BMF liegenden und im Paktum über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017 beschlossenen Projekte umgesetzt. Einige bereits weit fortgeschrittene Projekte konnten noch nicht zur Gänze abgeschlossen werden.
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2020
Zielzustand (Beschreibung)
Ende 2020 sind zwei gebietskörperschaftsübergreifende Spending Review Projekte abgeschlossen. Die gesetzliche Haftungsobergrenze für den Bund wurde im Nationalrat beschlossen. Das online Buchhaltungs- und Bilanzierungshandbuch (oBHBH) wurde ergänzend zum Online Kontierungsleitfaden auf der Online Plattform veröffentlicht.
Erläuterung der Entwicklung
Die beiden Spending Review Projekte konnten gebietskörperschaftenübergreifend abgeschlossen werden.
Die gesetzliche Haftungsobergrenze für den Bund wurde an die Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden (HOG-Vereinbarung) angepasst.
Die Plattform für öffentliches Rechnungswesen konnte – durch die gute gebietskörperschaftsübergreifende Zusammenarbeit – mit inhaltlich abgestimmten oBHBH-Beiträgen befüllt und nach einem Testbetrieb mit Bund, Ländern und Gemeinden im August 2020 freigeschaltet werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze