MASSNAHME
VRVneu
Eine neue VRV und ein Entwurf einer 15a-Vereinbarung zur Reform des subnationalen Haushaltsrechts werden erarbeitet, mit Ländern und Gemeinden abgestimmt und erlassen bzw. beschlossen.
Massnahme überwiegend erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Verordnung und der Vereinbarung gem. Art. 15 a B-VG sind erarbeitet.
Details zum Meilenstein
Istzustand (2014)
Eine neue VRV und ein Entwurf einer 15a Vereinbarung zur Reform des subnationalen Haushaltsrechts wurde erarbeitet. Die Abstimmung mit den Ländern und Gemeinden war Ende 2014 noch im Gang. Vorarbeiten für eine 15a Vereinbarung waren abgeschlossen.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2013
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Rechnungslegung der Gebietskörperschaften war nicht harmonisiert.
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2015
Zielzustand (Beschreibung)
Eine neue VRV und ein Entwurf einer 15a Vereinbarung zur Reform des subnationalen Haushaltsrechts werden erarbeitet und mit Ländern und Gemeinden abgestimmt.
Erläuterung der Entwicklung
Bei der Harmonisierung der Rechnungslegung konnten 2014 in gemeinsamer Arbeit von RH, Ländern, Gemeinden und BMF wesentliche Fortschritte erzielt werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Verordnung und Vereinbarung gem. Art. 15 a B-VG werden erarbeitet, Länder und Gemeinden intensiv eingebunden.
Details zum Meilenstein
Istzustand (2014)
Eine VRVneu wurde erarbeitet, Länder und Gemeinden intensiv eingebunden, die Abstimmung war 2014 noch nicht abgeschlossen. Eine 15a-Vereinbarung wurde vorbereitet.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2013
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Die Rechnungslegung der Gebietskörperschaften war nicht harmonisiert.
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2014
Zielzustand (Beschreibung)
Eine VRVneu und eine Vereinbarung gem. Art. 15 a B-VG werden erarbeitet, Länder und Gemeinden intensiv eingebunden.
Erläuterung der Entwicklung
Bei der Harmonisierung der Rechnungslegung konnte 2014 in gemeinsamer Arbeit von RH, Ländern, Gemeinden und BMF wesentliche Fortschritte erzielt werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Verordnung und der Vereinbarung gem. Art. 15 a B-VG sind erlassen bzw. beschlossen.
Details zum Meilenstein
Istzustand (2014)
Ende 2014 war eine neue VRV im Entwurfsstadium erarbeitet. Die Abstimmung mit Ländern und Gemeinden war noch im Gang. Vorarbeiten für eine 15a-Vereinbarung waren abgeschlossen.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2013
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Die Rechnungslegung der Gebietskörperschaften war nicht harmonisiert.
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2014
Zielzustand (Beschreibung)
Eine neue VRV und einen 15a-Vereinbarung zur Reform des subnationalen Haushaltsrechts werden erlassen bzw. beschlossen.
Erläuterung der Entwicklung
Ende 2014 war eine neue VRV im Entwurfsstadium erarbeitet. Die Abstimmung mit Ländern und Gemeinden war noch im Gang. Vorarbeiten für eine 15a-Vereinbarung waren abgeschlossen.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend