Vorhaben
Verwertung und Übertragung von Bundesvermögen
Vorhaben teilweise erreicht
Finanzjahr: 2014
Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2014
Nettoergebnis in Tsd. €: 3.019
Vorhabensart: Bundesgesetz
Problemdefinition
Ziele des Vorhabens
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1: Bestmögliche Verwertung von nicht mehr benötigten Bundesliegenschaften, Rechten sowie von ehemaligem deutschem Eigentum
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Erzielte Einzahlungen aus der Verwertung von Bundesvermögen (2014-2016) [Mio. €]
Istwert
56,57Mio. €
Zielzustand
65,00Mio. €
Datenquelle: Daten aus bisher abgeschlossenen Kaufverträgen der ASFINAG, des Bundesministeriums für Landesverteidigung (BMLV) sowie des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz (BMVRDJ)
Jährliche Einsparung (ab 2017) in Betrieb und Erhaltung [Mio. €]
Istwert
0,96Mio. €
Zielzustand
1,47Mio. €
Datenquelle: Erhebungsdaten und damalige Annahmen bezüglich Wegfall der Betriebsaufwendungen und Erhaltungsaufwendungen durch Verkäufe
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Verwertung von nicht mehr benötigtem unbeweglichem, beweglichem Bundesvermögen und ehem. deutschem Eigentum zur Erlösaufbringung sowie unentgeltliche Übereignung einer Auslandsliegenschaft. Anpassung und Richtigstellung der Anlagen zum Bundesimmobiliengesetz.
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Die gesetzliche Maßnahme ermöglicht die abschließende Verwertung der nicht mehr für Bundeszwecke benötigten Liegenschaften und Rechte einerseits über den Rechtsträger ASFINAG im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen (ehemaliges dt. Eigentum an der Reichsautobahn) und andererseits Verwertungen direkt durch den Bund oder durch von ihm beauftragte Unternehmen (beispielsweise BIG mbH, SIVBEG). Es handelt sich dabei um folgende entbehrliche Objekte/Liegenschaften:
– Verwertung ASFINAG, aufzulassende Autobahnmeisterei A1 Liefering, Teilflächen bei Lieferingertunnel, Teile Rampe A1 Wals (alle Grundflächen aus dem ehem. dt. Eigentum – ehem. Teile der Reichsautobahn)
– Verwertung BMWFW, entbehrliche Arrondierungsfläche von rd. 4.000m² aus dem Pflanzgarten/Bundesgarten an der Kaiserjägerstraße sowie Aufgabe des vertraglichen „Bauverbotes“ an der direkt angrenzenden Fremdliegenschaft (IIG-Stadt Innsbruck )
– Verwertung BMWFW von abgegrenzten Randflächen an der Grünbergstraße sowie der Justiz-Wohnanlage bei der Justizanstalt Graz Karlau
– Verwertung BMLVS der Hillerkaserne in Linz, der Starhembergkaserne in Wien, Teilflächen im Westteil der Schwarzenbergkaserne in Wals
Durch die unentgeltliche Übereignung der Liegenschaften und Objekte in Nicaragua (OEZA-Projekt El Castillo) an Organisationen vor Ort wird die langjährige Entwicklungszusammenarbeit beendet.
Die Anpassung der Anlagen zum Bundesimmobiliengesetz bewirkt eine Berichtigung und Klarstellung nach den tatsächlichen Nutzungsverhältnissen.
Die Beschreibung der Maßnahme wurde im Rahmen der Erstellung der WFA im Jahr 2014 formuliert. Aus diesem Grund sind die zu dieser Zeit gültigen Ressortbezeichnungen angeführt.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
teilweise erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Zum Zeitpunkt der Erstellung der WFA ist man davon ausgegangen, dass alle zum Verkauf vorgesehenen Liegenschaften auch in der Periode 2014 bis 2016 über dem gesamten Buchwert (Wert der Sachanlagen 2014 rund Mio. € 60,00) verkauft werden (Erlöserwartung gesamt rund Mio. € 65,00) und dadurch ein linearer Ertrag auf drei Jahre von rund Mio. € 1,647 erwirtschaftet wird. Die erzielten Erlöse für einzelne bis Ende 2016 verkaufte Liegenschaften lagen insgesamt über den Erwartungen (z.B. Hillerkaserne in Linz im Jahr 2016). Durch zusätzliche Änderungen in der Verkaufsplanung (BMLV) oder langwierige Vertragsverhandlungen wurden Verkaufszeitpunkte jedoch in die Zukunft (nach 2016) verschoben, weshalb die gänzlich geplanten Verkäufe bisher nicht durchgeführt werden konnten. Die ursprünglich von 2014 bis 2016 angenommenen Erträge als Differenz zwischen Buchwert als Abgang von Sachanlagen und erwartetem Gesamterlös werden in der IST-Darstellung somit auf Null gestellt, da das Gesamtvorhaben noch nicht abgeschlossen und somit ein Gesamtvergleich noch nicht möglich ist.
Einsparungspotentiale im laufenden Betrieb sollten bei Abgang der Liegenschaft an den neuen Eigentümer eintreten, wobei die Verkäufe erst zum Jahreswechsel 2015 und danach wirksam wurden. Der Personalaufwand und der betriebliche Sachaufwand wurden im IST nur teilweise angepasst, da die beabsichtigten Verkäufe noch nicht gänzlich zum Abschluss gebracht werden konnten. Die 2014 bis 2016 linear angenommenen Zahlungen für Werkleistungen (Gutachten, Maklerhonorare udgl.) wurden als Position und Vorleistung als Grundlage für den Verkauf bei der IST – Betrachtung beibehalten. Zusammenfassend haben sich die Rahmenbedingungen und Parameter insgesamt im Verlaufe der Zeit geändert und konnten die erwarteten Erträge und Einsparungen deshalb noch nicht im Gesamtüberblick dargestellt werden.
Gesamtbeurteilung
Verbesserungspotentiale
Weitere Evaluierungen
Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.