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Vorhaben

Beschaffung von Sturmgewehren inkl. Zusatzausstattung

2020
Vorhaben überwiegend erreicht

Finanzjahr: 2017

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2017

Nettoergebnis in Tsd. €: -3.492

Vorhabensart: Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Das Sturmgewehr wird für Einsatzlagen benötigt, bei denen aufgrund der Schussdistanz und/oder der Durchschlagsleistung der Munition der Faustfeuerwaffe oder Maschinenpistole nicht das Auslangen gefunden werden kann. Für die Vorgängerorganisationen der Landespolizeidirektionen und für Spezialeinheiten (Gendarmerieeinsatzkommando) wurden in den Jahren 1983 – 1995 die Sturmgewehrmodelle StG 77 A1 und StG 77 A2 im Kaliber .223 Rem. (5,56 x 45 mm) der Firma Steyr Mannlicher GmbH als Einsatz-Langwaffen beschafft. Diese Waffen sind bei den LPDs als Dienststellenbestände vorwiegend in den Ladegutsicherungseinrichtungen in Streifenfahrzeugen untergebracht und beim EKO Cobra/DSE den Exekutivbediensteten persönlich zugewiesen. Mittlerweile sind diese Waffen bereits mit über 30.000 Schuss belastet, wodurch die vom Waffenhersteller angegebene Lebensdauer von ca. 20.000 Schuss weit überschritten wurde. Eine Weiterverwendung dieser Waffen ist somit aus Sicht der Einsatzsicherheit nicht mehr vertretbar.
Hinzu kommt, dass sich seit rund 2 Jahren die sicherheitspolizeiliche Bedrohungslage derart erhöht hat, welcher nur mit entsprechender Hochrüstung der Einsatzmittel im Polizeibereich wirksam begegnet werden kann. Mittlerweile sind als Täterwaffen auch Sturmgewehre (üblicherweise vom Fabrikat Kalaschnikow AK 47 chinesischer oder jugoslawischer Erzeugung im Kaliber 7,62×39 mm) mit Wirkungsüberlegenheit durch höhere Projektilwirkung und Möglichkeit zur Abgabe von Dauerfeuer im Einsatz anzutreffen und die Täter sichern sich mittlerweile auch mit Schutzwesten.
Zur Gewährleistung der Einsatzsicherheit ist daher eine Beschaffung von Sturmgewehren (6.990 Langwaffen StG 77 A3, 480 Stk. Langwaffen StG 77 A3 Farbmarkierung zu Trainings- und Schulungszwecken, 500 Stk. Aufrüstsatz für Langwaffe StG 77 A3) mit zeitgemäßer Zusatzausstattung (Lichtmodulen, Rotpunktvisieren und teilweise mit Vergrößerungsmodulen) durchzuführen.


Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Gewährleistung der Einsatzsicherheit

Beschreibung des Ziels

Zur Gewährleistung der Einsatzsicherheit ist eine Beschaffung von Sturmgewehren mit zeitgemäßer Zusatzausstattung (Lichtmodulen, Rotpunktvisieren und teilweise mit Vergrößerungsmodulen) durchzuführen.

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Austausch der veralteten Langwaffen

Ausgangszustand 2017:

Langwaffen der Generation A1 und teilweise A2 stehen seit 1983 in Verwendung und sind vom Waffenhersteller mit einer Lebensdauer von ca. 20.000 Schuss angegeben. Die in Verwendung stehenden Langwaffen haben dzt. eine Schussleistung von 30.000 Schuss. Eine Weiterverwendung dieser Waffen ist somit aus Sicht der Einsatzsicherheit nicht mehr vertretbar.

Zielzustand 2020:

Austausch der veralteten Langwaffen StG 77 A1 und A2 auf 6.990 Stück Langwaffen StG 77 A3 480 Stück Langwaffen StG 77 A3, Farbmarkierungsausführung 500 Stück Aufrüstsätze für Langwaffen StG 77 A3

Istzustand 2020:

Die Beschaffung von 6.990 StG-77A3, 480 Stück. Stg-77A3 „Farbmarkierungsvariante“ und 500 Stück Aufrüstsätze wurde wie geplant abgeschlossen, die Ausbildung auf der neuen Waffe erfolgte coronabedingt erst zu ca. 80%, der Großteil der Waffen wurde ausgegeben und steht in Verwendung.

Datenquelle:
Aufzeichnungen des BM.I

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

überwiegend erreicht


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Beschaffung von Sturmgewehren mit zeitgemäßer Zusatzausstattung (Lichtmodulen, Rotpunktvisieren und teilweise mit Vergrößerungsmodulen).

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Beschaffung von insgesamt 6.990 Stk. Langwaffen StG 77 A3, 480 Stk. Langwaffen StG 77 A3 Farbmarkierung (Trainings- und Schulungszwecke), 500 Stk. Aufrüstsatz für Langwaffe StG 77 A3

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2017 - 2020
2017
2018
2019
2020

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-3.492

Tsd. Euro

Plan

-4.421

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

3.492

Tsd. Euro

Plan

4.421

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

3.492

Tsd. Euro

Plan

4.421

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

-35

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

35

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

35

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-255

Tsd. Euro

Plan

-672

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

255

Tsd. Euro

Plan

672

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

255

Tsd. Euro

Plan

672

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-843

Tsd. Euro

Plan

-1.182

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

843

Tsd. Euro

Plan

1.182

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

843

Tsd. Euro

Plan

1.182

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-1.197

Tsd. Euro

Plan

-1.266

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

1.197

Tsd. Euro

Plan

1.266

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

1.197

Tsd. Euro

Plan

1.266

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Im Zuge der Planung und Erstellung der WFA wurde für den Zeitraum 2017 bis 2021 mit Aufwänden für Abschreibungen in Höhe von € 4,421 Mio. gerechnet.
Die tatsächlichen Aufwände belaufen sich auf € 3,492 Mio. im genannten Zeitraum. Ab dem Jahr 2021 wird mit einer jährlichen Abschreibung in Höhe von € 1,197 Mio. kalkuliert.
Der geringere Aufwand im dargestellten Zeitraum ist einerseits auf niedrigere Anschaffungskosten sowie andererseits auf die Abweichungen zu den in der WFA dargestellten Lieferzeitpunkten zurückzuführen.

Gesamtbeurteilung

Das Beschaffungsprojekt „Diverse Waffensets StG-77 A3“ (6.990 StG-77A3, 480 Stk. Stg-77A3 „Farbmarkierungsvariante“ und 500 Stk. Aufrüstsätze) zur Erneuerung der verfügbaren Langwaffen für die Polizei konnte zu den geplanten Kosten in der geplanten Zeit vollumfänglich umgesetzt werden.
Bedingt durch die COVID-19 Pandemie konnte die Ausbildung auf der neuen Waffe erst zu ca. 80% umgesetzt werden, wodurch die Zielerreichung der Einsatzsicherheit zeitlich verzögert wird. Mit der abgeschlossenen Ausbildung kann nach Wiederaufnahme des Einsatztrainings im Laufe des Jahres 2021 gerechnet werden.
Die Notwendigkeit der Erneuerung der StG-77 zeigt nunmehr der Terroranschlag in Wien vom 02.11.2020. Nicht zuletzt unter Verwendung dieses neuen Sturmgewehres konnte der Täter sehr rasch angriffsunfähig gemacht und damit größerer Schaden abgewehrt werden. Dieser Einsatz hat vor allem auch gezeigt, wie notwendig der Einsatz von dem technischen Standard entsprechenden Langwaffen gegen mit Kalaschnikows agierende Terroristen ist.

Die tatsächlichen Auszahlungen für das gegenständliche Vorhaben beliefen sich auf € 23,949 Mio.. Die im Ergebnishaushalt eintretende jährliche Abschreibung beläuft sich auf € 1,197 Mio. . Die geringeren Auszahlungen im Vergleich zur Planung sind auf niedrigeren Anschaffungskosten zurückzuführen.


Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.