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Ressort

Bundesministerium für Inneres

2020

Untergliederungen

Untergliederungen (UGs) stellen sachlich zusammengehörige Budgetbereiche dar und sind einzelnen Bundesressorts und obersten Organen exklusiv zugewiesen.


Wirkungsziele 2020

Ein Wirkungsziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand im Verantwortungsbereich eines Ressorts.

Das Wirkungsziel beschreibt das Ergebnis, das das Ressort kurz- bis mittelfristig erzielen soll (beispielsweise „höhere Verkehrssicherheit“ oder „Reduktion von Treibhausgasen“). Die Summe aller Wirkungsziele zeigt die Schwerpunkte, welche die Ressorts zum Wohle der Gesellschaft setzen.


Zuständigkeit
Status Ziel-Erreichungsgrad
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Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Zuständigkeit
Status Ziel-Erreichungsgrad
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Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Zuständigkeit
Status Ziel-Erreichungsgrad

Beibehaltung des hohen Niveaus der internationalen Vernetzung und des grenzüberschreitenden Sicherheitsmanagements (siehe Detailbudget 11.01.01 Zentralstelle)

Erhöhung der Praxisorientierung in der polizeilichen Grundausbildung zur weiteren Professionalisierung der Leistungserbringung (siehe Detailbudget 11.01.02 Sicherheitsakademie)

Bedarfsorientierte polizeiliche Präsenz

Stärkung der Cyber-Sicherheit und des Schutzes kritischer Infrastrukturen.

Stärkung von Ermittlungs- und Fahndungsmethoden (siehe Detailbudget 11.02.06 Bundeskriminalamt)

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Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.


Zuständigkeit
Status Ziel-Erreichungsgrad

Diverse Waffensets StG 77 A3

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2017

Beschaffung von vier 2-motorigen Hubschraubern

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2017

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Vorbeugung, Verhinderung und Aufklärung von terroristischen und bestimmten anderen Straftaten erlassen wird (PNR-Gesetz – PNR-G) gebündelt mit Verordnung des Bundesministers für Inneres, mit der der Anwendungsbereich des PNR-Gesetzes auf Personen, die mit einem Luftfahrzeug aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union nach Österreich oder aus Österreich in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union befördert werden, erstreckt wird (PNR-Verordnung – PNR-VO) und 3 zeitliche Verlängerungen

Bundesgesetz, Finanzjahr 2017

Mobile Polizei Kommunikation (MPK)

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2017

Verordnungen des Bundesministers für Inneres über die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen sowie Verordnungen zu Änderungen und Verlängerungen der Grenzkontrollen gebündelt mit Verordnungen des Bundesministers für Inneres über die Einstellung des Grenzverkehrs an bestimmten Grenzübergangsstellen sowie Verordnungen zu Änderungen und Verlängerungen der Einstellung des Grenzverkehrs

Verordnung, Finanzjahr 2015

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