Vorhaben
Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2016)
Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2016)
Vorhaben überwiegend erreicht
Finanzjahr: 2016
Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2016
Nettoergebnis in Tsd. €: -21.060
Vorhabensart: Bundesgesetz
Beitrag zu Wirkungszielen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.
Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.
Problemdefinition
Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung
Ziele des Vorhabens
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1: Verbesserte Lebensumstände der Bevölkerung in den Empfängerländern
Beschreibung des Ziels
Vorab: Der AsEF-12 ist die erste Wiederauffüllung, bei der der Fund als reine „Zuschuss“-Fazilität konzipiert ist. Gleichzeitig wurde durch die „Verschmelzung“ eine deutliche Steigerung der Ausleihkapazität der Bank bei konzessionellen Finanzierungen erreicht. Geplant ist hier eine Steigerung von über 40 % bis 2020 im Vergleich zur Vorperiode. Dies hat zur Folge, dass die Projektanzahl v.a. auch in den ärmeren Ländern deutlich erhöht werden kann. Dies findet in den geplanten Ergebnissen seinen Niederschlag.
Verringerung der Armut
Verbesserter Zugang zu Energie
Verbesserter Zugang zu Infrastruktur und Straßen
Verbesserter Zugang zu Trinkwasser
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Mittel für konzessionelle Finanzierungen AsEF-XI [Mrd. US-Dollar]
Istwert
17,50Mrd. US-Dollar
Zielzustand
16,00Mrd. US-Dollar
Datenquelle: ADB-Jahresbericht 2019
Meilenstein 1: Haushalte mit Zugang zu Strom
Ausgangszustand 2016:
Energie: 192.000 Haushalte profitieren vom Zugang zu Strom
Zielzustand 2020:
374.000 Haushalte profitieren vom Zugang zu Strom
Istzustand 2020:
Evaluierungsmethode lt. WFA: Zum Zeitpunkt der Evaluierung von AsEF-12 im Jahr 2019 wurde der Fortschritt überprüft, ob das angeführte Ziel von 374.000 Haushalten (= Zielwert für die volle Periode von AsEF-12) auch tatsächlich erreicht werden kann: Gemäß Auskunft des Evaluierungsdepartment der ADB profitierten in der Periode von 2017 bis 2019 288.000 Haushalte vom Zugang zu Strom. Damit lag die AsEB bis zum Jahr 2019 mit ihrer Zielerreichung im Plan und schon jetzt deutlich über der Referenzperiode 2011-2014. Aufgrund des Projektzyklus (2017 - 2020) erfolgen die meisten Ergebnisse erst gegen Ende der Periode. Es bleibt allerdings abzuwarten, wie sich die COVID-19-Pandemie auf die Umsetzung der Ziele auswirkt. Aufgrund von Lockdowns in vielen Projektländern, ist davon auszugehen, dass es zu deutlichen Verzögerungen kommen wird. Die AsEB geht in ihrer Hochrechnung jedoch trotzdem davon aus, dass zumindest 374.000 Haushalte bis Ende 2020 Zugang zu Strom erhalten und das Ziel somit zur Gänze erreicht werden wird.
Datenquelle:
ADB - Evaluierungsdepartment
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Meilenstein 2: Neu gebaute oder sanierte Straßenkilometer
Ausgangszustand 2016:
Verbesserter Zugang zu Infrastruktur und Straßen: 2.100 Straßenkilometer neu oder saniert
Zielzustand 2020:
14.000 Straßenkilometer neu oder saniert
Istzustand 2020:
Evaluierungsmethode lt. WFA: Zum Zeitpunkt der Evaluierung von AsEF-12 im Jahr 2019 wurde der Fortschritt überprüft, ob das angeführte Ziel von 14.000 neuen oder sanierten Straßenkilometern (= Zielwert für die volle Periode von AsEF-12) auch tatsächlich erreicht werden kann: Gemäß Auskunft des Evaluierungsdepartment der AsEB wurden in der Periode 2017 bis 2019 ca. 7000 Straßenkilometer neu gebaut bzw. erneuert. Bis zum Jahr 2019 lag die AsEB damit mit ihrer Zielerreichung etwas unter dem Plan, aber wie beim Zugang zur Elektrizität schon jetzt deutlich über der Referenzperiode 2011-2014. Anzumerken ist weiters, dass der Großteil der neuen bzw. erneuerten Straßen in den ärmsten und vulnerabelsten Ländern Asiens erfolgte, was insbesondere in Bezug auf die Implementierung von Infrastrukturprojekten eine besondere Herausforderung darstellt. Teilweise wurden auch geplante und damit in die Basisschätzung miteingeflossene große Projekte von den jeweiligen Regierungen verschoben bzw. die Prioritäten neu gesetzt. Die AsEB geht in ihrer Hochrechnung davon aus, dass bis Ende 2020 deutlich weniger Straßenkilometer neu gebaut bzw. saniert werden als ursprünglich in der Basisschätzung veranschlagt wurden. Das Ziel von 14.000 Straßenkilometern wird somit nicht erreicht werden. Es wird zusätzlich dazu abzuwarten sein, wie sich die COVID-19-Pandemie auf die Umsetzung der Ziele auswirkt. Aufgrund von Lockdowns in vielen Projektländern, ist davon auszugehen, dass es zusätzlich zu den neuen Prioritäten der Regierungen, die 2020 zu einer Programmierung der vorhandenen Budgetmittel im Gesundheits- und Sozialbereich führten, bei den laufenden Projekten zu deutlichen Verzögerungen kommen wird.
Datenquelle:
AsEB - Evaluierungsdepartment
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
noch nicht ermittelt
Meilenstein 3: Haushalte mit verbessertem Zugang zu Trinkwasser
Ausgangszustand 2016:
Verbesserter Zugang zu Trinkwasser: 260.000 Haushalte
Zielzustand 2020:
1,6 Mio. Haushalte
Istzustand 2020:
Evaluierungsmethode lt. WFA: Zum Zeitpunkt der Evaluierung von AsEF-12 im Jahr 2019 wurde der Fortschritt überprüft, ob das angeführte Ziel von 1,6 Mio. Haushalten, die vom verbesserten Zugang zu Trinkwasser profitieren (= Zielwert für die volle Periode von AsEF-12) auch tatsächlich erreicht werden kann: Gemäß Auskunft des Evaluierungsdepartment der ADB profitierten in der Periode 2017 bis 2019 ca. 350.000 Haushalte vom verbesserten Zugang zu Trinkwasser. Bis zum Jahr 2019 lag die AsEB damit mit ihrer Zielerreichung unter dem Plan, aber wie beim Zugang zur Elektrizität schon jetzt deutlich über der Referenzperiode 2011-2014. Vor allem in diesem Sektor schwanken die jährlichen Ergebnisse sehr stark und nahmen in den letzten beiden Jahren deutlich zu. Sie lagen bei ca. 150.000 Haushalten jährlich. Die AsEB geht in ihrer Hochrechnung davon aus, dass bis Ende 2020 deutlich weniger Haushalte vom verbesserten Zugang zu Trinkwasser profitieren werden als geplant. Das Ziel von 1,6 Mio. Haushalten wird somit nicht erreicht werden. Dies ist unter anderem auch darauf zurückzuführen, dass viele der in die Basisschätzung eingeflossenen Projekte in ländlichen Gebieten geplant waren und die Umsetzung von Infrastrukturprojekten in der sogenannten „last mile“ besonders herausfordernd ist. Im urbanen Gebiet ist die Trinkwasserversorgung mit 96 % der Bevölkerung deutlich besser als in ländlichen Gebieten mit 86 % (Quelle: Resultatsmessung der Bank im Jahr 2019). Aufgrund des Projektzyklus (2017 - 2020) erfolgen die meisten Ergebnisse erst gegen Ende der Periode. Erschwerend hinzu kommen sicherlich im Jahr 2020 die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Aufgrund von Lockdowns in vielen Projektländern, ist davon auszugehen, dass es zusätzlich zu den neuen Prioritäten der Regierungen, die 2020 zu einer Programmierung der vorhandenen Budgetmittel im Gesundheits- und Sozialbereich führten, bei den laufenden Projekten zu deutlichen Verzögerungen kommen wird.
Datenquelle:
AsEB - Evaluierungsdepartment
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
noch nicht ermittelt
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Unterstützung der Menschen in Entwicklungsländern
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Österreich leistet durch seinen Beitrag an der Wiederauffüllung des AsEF einen Beitrag um in internationaler Solidarität das Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele bzw. der darauf folgenden nachhaltigen Entwicklungsziele (beide zielen u.a. auch auf die Verbesserung der Lebensumstände in Entwicklungsländern ab) zu ermöglichen.
Durch die Beiträge wird die AsEB in die Lage versetzt, Entwicklungsprojekte in den ärmsten Ländern Asiens und des Pazifiks vor allem in den Bereichen nachhaltige Infrastruktur, Bildung, Umweltschutz und Finanz- und Privatsektorentwicklung durchzuführen.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Überwachung der Verwendung der öst. Beiträge an AsEF
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Die Verwaltung verfolgt durch die Inangriffnahme der vereinbarten Vorhaben und die Erreichung der Zielvorgaben.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen sind wie geplant eingetreten.
Gesamtbeurteilung
Verbesserungspotentiale
Weitere Evaluierungen
Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.