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Vorhaben

Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2016)

2020
Vorhaben überwiegend erreicht

Finanzjahr: 2016

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2016

Nettoergebnis in Tsd. €: -21.060

Vorhabensart: Bundesgesetz

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.


Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Um vor dem Hintergrund der Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen bzw. der darauf folgenden Sustainable Development Goals die Fortsetzung der Geschäftstätigkeit des Asiatischen Entwicklungsfonds (AsEF) zu gewährleisten, der den ärmsten Ländern nicht rückzahlbare Finanzmittel (Zuschüsse) zur Verfügung stellt, ist eine weitere Wiederauffüllung des AsEF erforderlich.
Die 1966 gegründete Asiatische Entwicklungsbank (AsEB) ist eine multilaterale Entwicklungsfinanzierungsinstitution mit der Mission die Entwicklungsländer unter ihren Mitgliedern dabei zu unterstützen, Armut zu reduzieren und die Lebensumstände ihrer Bürger zu verbessern. Die AsEB hat derzeit 67 Mitglieder, Österreich ist Gründungsmitglied.
Der Asiatische Entwicklungsfonds ist ein 1973 bei der AsEB nach Artikel 19 des Abkommens über deren Errichtung eingerichteter und von dieser verwalteter Sonderfonds. Er gewährt nicht rückzahlbare Finanzierungen (Zuschüsse) und bis zum 1. Jänner 2017 Kredite zu besonders günstigen Konditionen an die asiatischen Mitgliedsländer der AsEB mit niedrigem pro Kopf Einkommen und limitierter Schuldenrückzahlungskapazität. Der AsEF unterstützt die wirtschaftliche und soziale Entwicklung von derzeit 27 asiatischen Entwicklungsländern. Neun dieser Länder (Afghanistan, Kiribati, Marshall Inseln, Mikronesien, Myanmar, Nauru, Solomon Inseln, Timor-Leste und Tuvalu) werden als fragile beziehungsweise als von Konflikten bedrohte oder betroffene Länder angesehen. Bei dreizehn dieser 27 Länder wird das Risiko für eine Überschuldung als mittel bis hoch eingeschätzt. Die vom AsEF-12 bedienten Länder werden in folgende Kategorien eingeteilt: Länder, die aufgrund ihrer Schuldensituation beziehungsweise Fragilität nur Zuschüsse erhalten, Länder die sowohl Zuschüsse als auch konzessionelle Kredite aus dem Eigenkapital der Bank erhalten, Länder die nur konzessionelle Kredite erhalten, Länder die konzessionelle Kredite und Kredite zu marktnahen Bedingungen bekommen. Der AsEF-12 trägt somit zur Armutsreduktion und zur Erreichung der 2015 vereinbarten nachhaltigen Entwicklungsziele in den ärmsten asiatischen Ländern bei.
Ab 1. Jänner 2017 wird der AsEF nur noch als reine „Zuschuss“-Fazilität existieren. Diese Wiederauffüllung des AsEF ist daher die erste Wiederauffüllung des AsEF nach der Annahme der sogenannten „Verschmelzung“ bei der Jahrestagung im Mai 2015 durch die Gouverneure. Die „Verschmelzung“ sieht die Überführung aller Kreditforderungen des AsEF als Aktiva in die Bilanz der Asiatischen Entwicklungsbank/AsEB ab dem 1. Jänner 2017 vor, was eine Verdreifachung des operativen Kapitals der AsEB zur Folge hat. Dadurch ist es möglich, dass konzessionelle Kredite nunmehr aus den Eigenkapitalressourcen der Bank und nicht mehr aus dem Fund bedient werden. Durch diesen Schritt wird der verbleibende AsEF-12, der vor allem kleine Inselstaaten und post-Konflikt Länder bedienen wird, von stark reduzierten Geberbeiträgen und vermehrten AsEB-Einkommenstransfers als reine „Zuschuss“-Fazilität finanziert werden. Für Österreich hatte dies bei Beibehaltung seines Lastenanteils eine Beitragsreduktion von mehr als 10 Mio. € zur Folge. Gleichzeitig soll der Betrag an nicht rückzahlbaren Finanzierungen an die ärmsten Länder Asiens von 2017 – 2020 um 70 % und derjenige an konzessionellen Finanzierungen insgesamt um über 40% gesteigert werden.
Im Mai 2016 wurden die Verhandlungen über die 11. Wiederauffüllung des AsEF (AsEF-12) abgeschlossen.



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Gegenständliche Vorhaben wurden im Rahmen des strategischen Leitfadens des BMF für die Internationalen Finanzinstitutionen (BMF IFI-Strategie) umgesetzt und folgen den darin festgelegten strategischen Leitlinien. Die Kooperation mit IFIs unterliegt auf nationaler Ebene dem Bundesgesetz über die Entwicklungszusammenarbeit (EZA-G) und orientiert sich an den Zielen des Dreijahresprogramms der österreichischen Entwicklungspolitik.

Im Jahr 2005 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten zugesagt, bis zum Jahr 2015 ihre kollektive ODA-Quote auf 0,7 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU zu erhöhen. Die Zusage, 0,7 % des BNE als ODA bis zum Jahr 2030 zu leisten, wurde im Jahr 2015 bei der Addis Ababa Action Agenda erneuert und als gemeinsame Zusage der EU abgegeben. Die in gegenständlichen Vorhaben aufgewandten Mittel sind ODA-anrechenbar und leisteten somit einen wichtigen Bestandteil der Erreichung des 0,7 % Ziels Österreichs.

Darüber hinaus bekennt sich Österreich zu den Nachhaltigen Entwicklungszielen (Sustainable Development Goals – SDGs), des hochrangigen Gipfeltreffens der Vereinten Nationen (United Nations, UN) vom 25. bis 27. September 2015, bei welchem die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ beschlossen wurde. Mit dem Ministerratsbeschluss vom 12. Jänner 2016 wurden alle Bundesministerien zur kohärenten Umsetzung der „Agenda 2030“ beauftragt. Die Kooperation mit Multilateralen Entwicklungsbanken und –fonds gilt aufgrund der besonderen Stellung, der Funktionsweise und des spezialisierten Know-Hows dieser Institutionen als effektive und effiziente Beitragsleistung zur Erreichung der SDGs. Der AsEF hat sich die Erreichung der SDGs als Hauptziel gesetzt und sich im Rahmen seiner Strategie ausdrücklich dazu verpflichtet. Er gehören somit zu den wichtigsten Akteuren bei der Reduktion der Armut auf globaler Ebene wie auch bei der Umsetzung der anderen SDGs.

Weiters kam Österreich gemeinsam mit anderen Vertragsstaaten bei der 21st Conference of the Parties (COP21) in Paris (2015) überein, das Niveau der internationalen Klimafinanzierung anzuheben und zum Zieljahr 2020 das gemeinsame langfristige Klimafinanzierungsziel i.H.v. USD 100 Mrd. pro Jahr zu erreichen. Die österreichischen Beiträge zu den oben genannten Institutionen leisten einen wichtigen Beitrag um die Zielvorgaben der internationalen Klimafinanzierung zu erreichen.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Verbesserte Lebensumstände der Bevölkerung in den Empfängerländern

Beschreibung des Ziels

Vorab: Der AsEF-12 ist die erste Wiederauffüllung, bei der der Fund als reine „Zuschuss“-Fazilität konzipiert ist. Gleichzeitig wurde durch die „Verschmelzung“ eine deutliche Steigerung der Ausleihkapazität der Bank bei konzessionellen Finanzierungen erreicht. Geplant ist hier eine Steigerung von über 40 % bis 2020 im Vergleich zur Vorperiode. Dies hat zur Folge, dass die Projektanzahl v.a. auch in den ärmeren Ländern deutlich erhöht werden kann. Dies findet in den geplanten Ergebnissen seinen Niederschlag.
Verringerung der Armut
Verbesserter Zugang zu Energie
Verbesserter Zugang zu Infrastruktur und Straßen
Verbesserter Zugang zu Trinkwasser

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Mittel für konzessionelle Finanzierungen AsEF-XI [Mrd. US-Dollar]

Istwert

17,50

Mrd. US-Dollar

Zielzustand

16,00

Mrd. US-Dollar

Datenquelle: ADB-Jahresbericht 2019

Meilenstein 1: Haushalte mit Zugang zu Strom

Ausgangszustand 2016:

Energie: 192.000 Haushalte profitieren vom Zugang zu Strom

Zielzustand 2020:

374.000 Haushalte profitieren vom Zugang zu Strom

Istzustand 2020:

Evaluierungsmethode lt. WFA: Zum Zeitpunkt der Evaluierung von AsEF-12 im Jahr 2019 wurde der Fortschritt überprüft, ob das angeführte Ziel von 374.000 Haushalten (= Zielwert für die volle Periode von AsEF-12) auch tatsächlich erreicht werden kann: Gemäß Auskunft des Evaluierungsdepartment der ADB profitierten in der Periode von 2017 bis 2019 288.000 Haushalte vom Zugang zu Strom. Damit lag die AsEB bis zum Jahr 2019 mit ihrer Zielerreichung im Plan und schon jetzt deutlich über der Referenzperiode 2011-2014. Aufgrund des Projektzyklus (2017 - 2020) erfolgen die meisten Ergebnisse erst gegen Ende der Periode. Es bleibt allerdings abzuwarten, wie sich die COVID-19-Pandemie auf die Umsetzung der Ziele auswirkt. Aufgrund von Lockdowns in vielen Projektländern, ist davon auszugehen, dass es zu deutlichen Verzögerungen kommen wird. Die AsEB geht in ihrer Hochrechnung jedoch trotzdem davon aus, dass zumindest 374.000 Haushalte bis Ende 2020 Zugang zu Strom erhalten und das Ziel somit zur Gänze erreicht werden wird.

Datenquelle:
ADB - Evaluierungsdepartment

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht

Meilenstein 2: Neu gebaute oder sanierte Straßenkilometer

Ausgangszustand 2016:

Verbesserter Zugang zu Infrastruktur und Straßen: 2.100 Straßenkilometer neu oder saniert

Zielzustand 2020:

14.000 Straßenkilometer neu oder saniert

Istzustand 2020:

Evaluierungsmethode lt. WFA: Zum Zeitpunkt der Evaluierung von AsEF-12 im Jahr 2019 wurde der Fortschritt überprüft, ob das angeführte Ziel von 14.000 neuen oder sanierten Straßenkilometern (= Zielwert für die volle Periode von AsEF-12) auch tatsächlich erreicht werden kann: Gemäß Auskunft des Evaluierungsdepartment der AsEB wurden in der Periode 2017 bis 2019 ca. 7000 Straßenkilometer neu gebaut bzw. erneuert. Bis zum Jahr 2019 lag die AsEB damit mit ihrer Zielerreichung etwas unter dem Plan, aber wie beim Zugang zur Elektrizität schon jetzt deutlich über der Referenzperiode 2011-2014. Anzumerken ist weiters, dass der Großteil der neuen bzw. erneuerten Straßen in den ärmsten und vulnerabelsten Ländern Asiens erfolgte, was insbesondere in Bezug auf die Implementierung von Infrastrukturprojekten eine besondere Herausforderung darstellt. Teilweise wurden auch geplante und damit in die Basisschätzung miteingeflossene große Projekte von den jeweiligen Regierungen verschoben bzw. die Prioritäten neu gesetzt. Die AsEB geht in ihrer Hochrechnung davon aus, dass bis Ende 2020 deutlich weniger Straßenkilometer neu gebaut bzw. saniert werden als ursprünglich in der Basisschätzung veranschlagt wurden. Das Ziel von 14.000 Straßenkilometern wird somit nicht erreicht werden. Es wird zusätzlich dazu abzuwarten sein, wie sich die COVID-19-Pandemie auf die Umsetzung der Ziele auswirkt. Aufgrund von Lockdowns in vielen Projektländern, ist davon auszugehen, dass es zusätzlich zu den neuen Prioritäten der Regierungen, die 2020 zu einer Programmierung der vorhandenen Budgetmittel im Gesundheits- und Sozialbereich führten, bei den laufenden Projekten zu deutlichen Verzögerungen kommen wird.

Datenquelle:
AsEB - Evaluierungsdepartment

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

noch nicht ermittelt

Meilenstein 3: Haushalte mit verbessertem Zugang zu Trinkwasser

Ausgangszustand 2016:

Verbesserter Zugang zu Trinkwasser: 260.000 Haushalte

Zielzustand 2020:

1,6 Mio. Haushalte

Istzustand 2020:

Evaluierungsmethode lt. WFA: Zum Zeitpunkt der Evaluierung von AsEF-12 im Jahr 2019 wurde der Fortschritt überprüft, ob das angeführte Ziel von 1,6 Mio. Haushalten, die vom verbesserten Zugang zu Trinkwasser profitieren (= Zielwert für die volle Periode von AsEF-12) auch tatsächlich erreicht werden kann: Gemäß Auskunft des Evaluierungsdepartment der ADB profitierten in der Periode 2017 bis 2019 ca. 350.000 Haushalte vom verbesserten Zugang zu Trinkwasser. Bis zum Jahr 2019 lag die AsEB damit mit ihrer Zielerreichung unter dem Plan, aber wie beim Zugang zur Elektrizität schon jetzt deutlich über der Referenzperiode 2011-2014. Vor allem in diesem Sektor schwanken die jährlichen Ergebnisse sehr stark und nahmen in den letzten beiden Jahren deutlich zu. Sie lagen bei ca. 150.000 Haushalten jährlich. Die AsEB geht in ihrer Hochrechnung davon aus, dass bis Ende 2020 deutlich weniger Haushalte vom verbesserten Zugang zu Trinkwasser profitieren werden als geplant. Das Ziel von 1,6 Mio. Haushalten wird somit nicht erreicht werden. Dies ist unter anderem auch darauf zurückzuführen, dass viele der in die Basisschätzung eingeflossenen Projekte in ländlichen Gebieten geplant waren und die Umsetzung von Infrastrukturprojekten in der sogenannten „last mile“ besonders herausfordernd ist. Im urbanen Gebiet ist die Trinkwasserversorgung mit 96 % der Bevölkerung deutlich besser als in ländlichen Gebieten mit 86 % (Quelle: Resultatsmessung der Bank im Jahr 2019). Aufgrund des Projektzyklus (2017 - 2020) erfolgen die meisten Ergebnisse erst gegen Ende der Periode. Erschwerend hinzu kommen sicherlich im Jahr 2020 die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Aufgrund von Lockdowns in vielen Projektländern, ist davon auszugehen, dass es zusätzlich zu den neuen Prioritäten der Regierungen, die 2020 zu einer Programmierung der vorhandenen Budgetmittel im Gesundheits- und Sozialbereich führten, bei den laufenden Projekten zu deutlichen Verzögerungen kommen wird.

Datenquelle:
AsEB - Evaluierungsdepartment

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

noch nicht ermittelt


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Unterstützung der Menschen in Entwicklungsländern

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Österreich leistet durch seinen Beitrag an der Wiederauffüllung des AsEF einen Beitrag um in internationaler Solidarität das Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele bzw. der darauf folgenden nachhaltigen Entwicklungsziele (beide zielen u.a. auch auf die Verbesserung der Lebensumstände in Entwicklungsländern ab) zu ermöglichen.
Durch die Beiträge wird die AsEB in die Lage versetzt, Entwicklungsprojekte in den ärmsten Ländern Asiens und des Pazifiks vor allem in den Bereichen nachhaltige Infrastruktur, Bildung, Umweltschutz und Finanz- und Privatsektorentwicklung durchzuführen.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Überwachung der Verwendung der öst. Beiträge an AsEF

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die Verwaltung verfolgt durch die Inangriffnahme der vereinbarten Vorhaben und die Erreichung der Zielvorgaben.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2016 - 2020
2016
2017
2018
2019
2020

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-21.060

Tsd. Euro

Plan

-21.060

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

21.060

Tsd. Euro

Plan

21.060

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

21.060

Tsd. Euro

Plan

21.060

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-5.265

Tsd. Euro

Plan

-5.265

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

5.265

Tsd. Euro

Plan

5.265

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

5.265

Tsd. Euro

Plan

5.265

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

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Ergebnis

-5.265

Tsd. Euro

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-5.265

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Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

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Werkleistungen

Ist

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Plan

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Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

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Transferaufwand

Ist

5.265

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Plan

5.265

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Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

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Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

5.265

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Erträge gesamt

Ist

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Tsd. Euro

Plan

0

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Ergebnis

-5.265

Tsd. Euro

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-5.265

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Erträge

Ist

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Plan

0

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Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

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Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

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Plan

0

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Transferaufwand

Ist

5.265

Tsd. Euro

Plan

5.265

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Personalaufwand

Ist

0

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Plan

0

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Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

5.265

Tsd. Euro

Plan

5.265

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Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

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Ergebnis

-5.265

Tsd. Euro

Plan

-5.265

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

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Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

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Transferaufwand

Ist

5.265

Tsd. Euro

Plan

5.265

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

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Plan

0

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Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

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Aufwendungen gesamt

Ist

5.265

Tsd. Euro

Plan

5.265

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Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen sind wie geplant eingetreten.

Gesamtbeurteilung

Aufgrund des Projektzyklus erfolgen die meisten Ergebnisse erst gegen Ende der Wiederauffüllungsperiode. Durch die Lockdowns, die durch die COVID-19-Pandemie in vielen Projektländern verursacht wurden, kommt es zu deutlichen Verzögerungen bei der Projektabwicklung. Außerdem tragen geänderte Prioritätensetzungen der Regierungen in den betroffenen Projektländern (die vorhandenen Budgetmittel wurden für den Gesundheits- und Sozialbereich verwendet) wesentlich dazu bei, dass die Zielwerte für Meilenstein 2 „Neu gebaute oder sanierte Straßenkilometer“ und Meilenstein 3 „Haushalte mit verbessertem Zugang zu Trinkwasser“ nicht zur Gänze erreicht werden können.

Zusammenfassend kann allerdings festgehalten werden, dass sich die Performance des AsEF und der konzessionellen Finanzierungen der Asiatischen Entwicklungsbank in den letzten Jahren deutlich verbessert hat. Die erzielten Resultate liegen bereits jetzt in allen Kategorien klar über den Ergebnissen der Referenzperiode (= Wiederauffüllungsperiode von AsEF-11: 2013 – 2016), wiewohl insbesondere in Bezug auf die Umsetzung des Meilensteins „Haushalte mit verbessertem Zugang zu Trinkwasser“ Verbesserungsbedarf besteht. Besonders hervorzuheben auch im Hinblick auf die zentralen österreichischen Ziele in Bezug auf den Klimaschutz und die Erhöhung der Klimafinanzierung, ist die gute Performance in diesem Sektor. Im Zeitraum 2016 – 2018 beinhalteten rd. 58 % aller konzessionellen Projekte der Asiatischen Entwicklungsbank Projektkomponenten zur Abfederung der Auswirkungen des Klimawandels – entweder durch Mitigations- oder Anpassungsmaßnahmen. Dies wurde im Jahr 2019 gemäß der im Frühjahr 2020 publizierten Resultats-Scorecard nochmals um 5 Prozentpunkte auf 63 % gesteigert. In der kommenden Periode des AsEF 13 ist gemäß der politischen Zusage des Managements gegenüber den Gebern bei den Verhandlungen zur Wiederauffüllung des AsEF-13 eine Erhöhung auf 65 % aller Projekte geplant. Vor dem Hintergrund, dass in den ärmsten Ländern Asiens immer noch ein starker Bedarf an Basis-Infrastruktur besteht (Stichwort: z. B. Straßen in ländlichen Gebieten), ist dies ein sehr beachtlicher Prozentsatz. Ebenfalls hervorzuheben ist die sehr gute Performance der Bank in Bezug auf die Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen für Mädchen und Frauen. Hier wurde das Ziel gemäß der Resultats Messung der AsEB im letzten Jahr zu 100 % erreicht.


Verbesserungspotentiale

Verbesserungspotential besteht nach wie vor in der Nachhaltigkeit der abgeschlossenen Projekte. Dies wird auch in der Beurteilung durch das unabhängige Evaluierungsdepartment der Asiatischen Entwicklungsbank und durch die jährlich publizierte Scorecard zur Resultats Messung bestätigt. Zwar konnte im Jahr 2018 eine Steigerung der Erfolgsrate von drei Prozentpunkten in Bezug auf die abgeschlossenen Projekte der AsEB auf 77 % festgestellt werden. Im Jahr 2019 sank diese jedoch wiederum auf 70 %. Vor dem Hintergrund, dass bis zum Jahr 2024 eine Erfolgsrate von 80 % angestrebt wird, ist hier noch einiges an Verbesserungsbedarf gegeben. In wieweit gerade auch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie hier negativ zu Tragen kommen werden, wird abzuwarten sein. Dies gilt ebenso für den Indikator „Abschluss im Zeitplan“. Diesbezüglich ist es nahezu sicher, dass die Zielerreichung aufgrund der Pandemie verzögert werden wird.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.


Weiterführende Informationen