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Vorhaben

Mobilitätspaket für das Österreichische Bundesheer

Beschaffung eines Mobilitätspaketes für das Österreichische Bundesheer (ÖBH)

2023
Vorhaben zur Gänze erreicht

Finanzjahr: 2018

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2019

Nettoergebnis in Tsd. €: -1.487

Vorhabensart: Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.


Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Neben der militärischen Landesverteidigung stellt die Sicherstellung der Katastrophenhilfe eine gesamtstaatliche Aufgabe von besonderer Bedeutung dar. Einen essentiellen Beitrag leistet dazu das Österreichische Bundesheer, wie im Rahmen der in den letzten Jahren gestiegenen Anzahl an Hochwasser- und Lawinenkatastrophen, Windbruchschäden, Waldbränden und Personensuchaktionen unter Beweis gestellt wurde. Eine Besonderheit des Österreichischen Bundesheeres stellt dabei der duale Nutzen einer entsprechenden militärischen Ausrüstung dar, da diese sowohl für militärische Einsätze als auch zur Gewährleistung einer effektiven Katastrophenhilfe verwendet werden kann.

Zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft des Österreichischen Bundesheers sind der sichere und rasche Transport österreichischer Soldaten und erforderlicher Güter zu den Einsatzorten unabdingbar. Aufgrund der altersbedingten Außerstandbringung einer Vielzahl von Personen- und Lastkraftwägen sowie Tiefladeanhänger des militärischen Fuhrparks stellt die Beschaffung von Fahrzeugen im Rahmen eines Mobilitätspaketes eine Maßnahme von höchster Priorität dar. Ein großer Bedarf besteht insbesondere an geländegängigen Lastkraftwägen, Funktionsfahrzeugen, Zugmaschinen sowie diversen Tiefladeanhängern. Die jeweiligen Beschaffungen sind unter dem Punkt Maßnahme detailliert angeführt und ergeben in Summe einen bis 2021 unbedingt erforderlichen Ersatz der notwendigen Transportkapazitäten.



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Aus den aus dem Militärstrategischen Konzept 2017 abgeleiteten Planungszielen ist eine entsprechende Mobilität zur Aufgaben- und Auftragserfüllung sicherzustellen. Auch das Streitkräfteprofil „Unser Heer“, welches als Vorgabe für die zukünftige Ausrichtung des ÖBH dient, gibt als planerisches Schwergewicht den Einsatz des ÖBH im Inland im Rahmen der Schutzoperation vor. Dabei steht der gleichzeitige Kampf des mobilgemachten Bundesheeres in allen Einsatzarten im gesamten Bundesgebiet gegen einen hybrid agierenden, subkonventionellen und konventionellen Gegner im Zentrum der Beurteilung. Bei der operativen Umsetzung haben die Landstreitkräfte alle Einsatzarten zu beherrschen. Insbesondere ist der dezentrale Einsatz zur Beherrschung großer Räume, auch bei einem gleichzeitigen Einsatz in mehreren territorialen Verantwortungsbereichen ein wesentlicher Faktor. Die Hauptträger des Einsatzes sind die kleinen Verbände und Einheiten der Brigaden, die zur Erfüllung ihrer definierten Hauptaufgaben zu spezialisieren sind und über spezifische Fähigkeiten und entsprechende Mobilität zu verfügen haben.
Im Regierungsprogramm 2017-2020 Kapitel Landesverteidigung wurde allgemein festgehalten: „Die Regierung bekennt sich zur militärischen Landesverteidigung durch das Bundesheer. Daher wolle man die Fähigkeiten des Bundesheers erhalten und stärken sowie aktiv zur internationalen Krisenbewältigung und Friedenserhaltung beitragen.“
Die Sicherstellung der militärischen Transportkapazitäten stellt jedenfalls eine wesentliche Fähigkeit in den Aufgaben der militärischen Landesverteidigung, Assistenzeinsatz, sowie Krisen-und Katastrophenschutz dar.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Das ÖBH gewährleistet unter anderem durch die bestehenden Transportkapazitäten weiterhin die militärischen sowie gegebenenfalls zivilen Aufgabenstellungen.

Beschreibung des Ziels

Die Sicherstellung der militärischen Transportkapazitäten stellt eine wesentliche Fähigkeit im Aufgabenspektrum des ÖBH dar (im Sinne der Bestimmungen des Wehrgesetzes 2001 § 2). Diese tragen neben der Wahrnehmung der Aufgaben zur militärischen Landesverteidigung auch eine essentiellen Beitrag zum gesamtstaatlichen Krisenmanagement bei. Um diese Transportkapazitäten weiterhin gewährleisten zu können, sind die aufgrund des Alters auszuscheidende Transportsysteme zu ersetzen.

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Gewährleistung erforderlicher militärischer Transportkapazitäten

Ausgangszustand 2018:

Die derzeit benötigte Transportkapazität ist sukzessive ab 2019 nicht mehr gewährleistet.

Zielzustand 2023:

Die notwendige Transportkapazität ist durch den Ersatz von altersbedingten Außerstandbringungen von Transportsystemen gewährleistet.

Istzustand 2023:

Die notwendige Transportkapazität ist durch den Ersatz von altersbedingten Außerstandbringungen von Transportsystemen gewährleistet.

Datenquelle:
Beschaffungs- und Vergabeakte: Amt für Rüstung und Beschaffung / Kaufmännische Abteilung; Stückzahlen: Logistik-Informationssystem des BMLV

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Beschaffung von Zugmaschinen und Anhängern

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die eingeführten Systeme Zugmaschine und Anhänger 55t werden durch 4 Stk Sattelzugmaschine und Sattelanhänger 70t ersetzt.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

überwiegend erreicht

Beschaffung von mittleren Bergefahrzeuge (mBgefzg 6x6, Kran) und Tiefladeanhängern 40t (TLS 40t)

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die eingeführten Systeme mBgefzg 4×4 und Tiefladeanhänger 25t werden durch 20 Stk mBgefzg 6×6 (Kran) und Tiefladeanhängern 40t (TLS 40t) ersetzt.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

überplanmäßig erreicht

Beschaffung von geländegängigen Lastkraftwagen (glLKW) mit Wechselaufbau (WA) Fahrschule

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die eingeführten Systeme glLKW 12M18 Fahrschule werden durch 40 Stk glLKW mit WA Fahrschule ersetzt.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Beschaffung von Funktionsfahrzeugen (Führung & Militärstreife) [Funktionsfzg FÜ & MilStrf]

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die eingeführten Systeme Funktionsfzg FÜ & MilStrf werden durch 50 Stk Funktionsfzg FÜ & MilStrf ersetzt.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2019 - 2023
2019
2020
2021
2022
2023

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-1.487

Tsd. Euro

Plan

-9.127

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

1.487

Tsd. Euro

Plan

9.127

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

1.487

Tsd. Euro

Plan

9.127

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-210

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

210

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

210

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-188

Tsd. Euro

Plan

-600

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

188

Tsd. Euro

Plan

600

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

188

Tsd. Euro

Plan

600

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-267

Tsd. Euro

Plan

-2.247

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

267

Tsd. Euro

Plan

2.247

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

267

Tsd. Euro

Plan

2.247

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-333

Tsd. Euro

Plan

-3.140

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

333

Tsd. Euro

Plan

3.140

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

333

Tsd. Euro

Plan

3.140

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-489

Tsd. Euro

Plan

-3.140

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

489

Tsd. Euro

Plan

3.140

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

489

Tsd. Euro

Plan

3.140

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

In Folge kurzfristiger Lieferverzögerungen v.a. im Bereich der mittleren Bergefahrzeuge aufgrund der COVID Pandemie und des Krieges in der Ukraine, inflationsbedingter Preisanpassungen und folglich notwendiger Planänderungen (Menge, Leasingrestwert/Neukauf) kam es zu Planwertänderungen.
Daher wurden die finanziellen Tangenten wegen Lieferverzögerungen aufgrund der genannten Gründe sowie aufgrund der Veränderungen der Stückzahlen nach entsprechenden Vertragsänderungen angepasst:
Im Jahr 2018: 40 Stück geländegängige Lastkraftwagen (glLKW) mit Wechselaufbau (WA) MAN 14.280 FS um € 11,016 Mio
Im Jahr 2019: 9 Stück SKODA-Kodiaq Fahrzeuge um € 0,500 Mio.
Im Jahr 2020: 3 Stück Schwerlasttransportsystem 70t € 5,20 Mio und 32 Stück VW Restwertkauf € 0,777 Mio.
Im Jahr 2021: 3 Stück mittlere Bergefahrzeuge um € 2,990 Mio und 7 Stück Tiefladeanhänger 48t um € 1,900 Mio; 18 Stück VW NeuFzgKauf € 0,901 Mio.
Im Jahr 2022: 11 Stück mittlere Bergefahrzeuge um € 11,960 Mio und 13 Stück Tiefladeanhänger 48t um € 3,500 Mio
Im Jahr 2023: 6 Stück mittlere Bergefahrzeuge um € 5,980 Mio

Überdies wurden für 48 Stück VW Leasing Fahrzeuge zunächst € 0,195 Mio. und sodann im Jahr 2018 € 0,182 Mio., im Jahr 2019 € 0,155 Mio. und im Jahr 2020 € 0,060 Mio. bezahlt.

Gesamtbeurteilung

Das Mobilitätspaket 2018 umfasste die Beschaffung von mittleren und schweren Transportsystemen, geländegängigen Fahrschul-LKW und Funktionsfahrzeugen für die Militärpolizei. Vor dem Hintergrund, dass bei der geplanten Anschaffung von 4 Sück Schwerlastsysteme 70t budgetbedingt nur 3 Stück bestellt werden konnten, wurde dieses Meilensteinziel der Maßnahme als „überwiegend erreicht“ beurteilt. In Gesamtschau der Zielerreichungsgrade aller Maßnahmen bzw. in der Gesamtbeurteilung des Vorhabens wird der Zielerreichungsgrad als zur Gänze erreicht beurteilt.
Für den Transport und Abschub von gepanzerten Gefechtsfahrzeugen wurden daher drei Schwerlastsysteme 70t sowie 20 Stk mittlere Bergefahrzeuge mit 4 Achs- Tiefladeanhänger den Verbänden zugewiesen. Das Fehl an Fahrschul-LKW aufgrund der nach 40 Jahren Nutzung erforderlichen Ausscheidung der geländegängigen LKW STEYR 12M18-Flotte wurde durch die Beschaffung der 40 Stk geländegängigen LKW MAN TGM 14.280 mit Fahrschulausstattung und Wechselaufbau behoben. Schließlich wurden 9 Stk SKODA-Kodiaq-Militärpolizei gekauft und 48 Stk VW T6 Führungsfahrzeuge für die Militärpolizei geleast und zum Restwert übernommen. Der effiziente Einsatz der personellen Ressourcen und des Know-How der Bundesbeschaffungs GmbH und der systemverantwortlichen Abteilung des BMLV haben wesentlich zum positiven Gelingen dieser Beschaffungsvorhaben beigetragen. Das Verhältnis zwischen eingesetztem Input und erreichter Wirkung ist als adäquat und effizient zu beurteilen. Die Zusammenarbeit mit der BBG wird nach dieser Erfahrung weiter vertieft werden.


Verbesserungspotentiale

Die Folgebeschaffungen konnten aufgrund der Erkenntnisse optimiert werden. Verbesserungspotenziale wurden insbesondere für die Strukturierung und die Zusammenarbeit der Projektteams bei Großbeschaffungen umgesetzt.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.


Weiterführende Informationen