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Vorhaben

Limit-Verordnung 2022/2023

Verordnung der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration über die Höchstbeträge pro Schüler/in und Schulform für die unentgeltliche Abgabe von Schulbüchern im Schuljahr 2022/23 (Limit-Verordnung 2022/23)

2024
Vorhaben zur Gänze erreicht

Finanzjahr: 2022

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2022

Nettoergebnis in Tsd. €: -126.497

Vorhabensart: Verordnung

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.


Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Bildung ist ein öffentliches Gut und soll daher möglichst kostenlos für Kinder und Jugendliche zur Verfügung stehen. Die Schulbuchaktion, die aus dem Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) finanziert wird, hat sich seit ihrer Einführung mit dem Schuljahr 1972/73 sowohl als familienpolitische als auch bildungspolitisch motivierte Sachleistung etabliert. Rund 1,15 Millionen Schüler/innen in österreichischen Schulen (öffentliche oder mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schulen) profitieren von der kostenlosen Bereitstellung von Schulbüchern.

Die unentgeltliche Bereitstellung von für den Unterricht notwendigen Schulbüchern ist gesetzlicher Auftrag des Familienlastenausgleichsgesetzes (§ 31 Abs. 1 FLAG 1967 idgF).

Die letzte Limiterhöhung fand in den Schuljahren 2009/10 (Volksschule), 2010/11 (Sekundarstufe I) und 2011/12 (Sekundarstufe II) statt. Seit damals (2010 bis 2020) beträgt der Wertverlust gemessen am Verbraucherpreisindex rund 20 %.

Mit dem Schuljahr 2021/22 wurden bereits die Limits für Sekundarstufe II erhöht, in Folge soll nun für die Sekundarstufe I eine Limiterhöhung stattfinden.



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Das Vorhaben trägt zur gesetzlichen Zielsetzung (§ 31 Abs. 1 FLAG 1967 idgF) bei, den Schülerinnen und Schülern unentgeltlich Schulbücher bereitzustellen. Des Weiteren trägt das Vorhaben zum SDG-Ziel 4.1 „Bis 2030 sicherstellen, dass alle Mädchen und Jungen gleichberechtigt eine kostenlose und hochwertige Grund- und Sekundarschulbildung abschließen, die zu brauchbaren und effektiven Lernergebnissen führt“ bei.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Finanzielle Entlastung der Eltern von den Kosten der notwendigen Schulbücher

Beschreibung des Ziels

Als familienpolitische Sachleistung hat die Schulbuchaktion die finanzielle Entlastung der Eltern bzw. die Eindämmung der Armutsgefährdung einkommensschwacher Eltern von schulpflichtigen Kindern durch die kostenlose Bereitstellung von Schulbüchern zum Ziel.

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Familienquote per 2023 [%]

Istwert

3,2

%

Zielzustand

3,1

%

Datenquelle: BKA, ESSOSS, Statistik Austria, WIFO-Prognose

Veränderung der Armutsgefährdungsquote von Familien mit Kindern unter 24 Jahren per 2023 [%]

Istwert

-10

%

Zielzustand

-12

%

Datenquelle: EU-SILC, Statistik Austria


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Veröffentlichung der Limit-Verordnung für das Schuljahr 2022/23

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die in der Limit-Verordnung festgesetzten Höchstgrenzen für Schulbuchkosten (= Limits, angeführt als Durchschnittskosten) pro Schülerin/Schüler die aus den Mitteln des FLAF finanziert werden betragen je nach Schulform zwischen 50 Euro (Volksschule) und 195 Euro (Höhere Lehranstalt für Wirtschaftliche Berufe, Höhere Kaufmännische Lehranstalten). Für Religion betragen die Limits zwischen 5,40 Euro (Berufsschulen) und 17,5 Euro (AHS-Oberstufe der Gymnasien). Diese Schulformlimits stehen den jeweiligen Schulen zur Bestellung der Schulbücher aus den approbierten Schulbuchlisten oder in der Höhe von bis zu 15 % der Schulbuchlimits zur Bestellung von Unterrichtsmittel Eigener Wahl zur Verfügung. Zusätzlich besteht für die Schulformen der Sekundarstufe I und II ein Digital-Limit i.d.H.v. 5 Euro in den Berufsschulen, 8 Euro in der Sekundarstufe II ohne Berufsschulen und 16 Euro in der Sekundarstufe I.

Limiterhöhung in der Sekundarstufe I
Die Limits pro Schüler/in zur Bestellung der erforderlichen Schulbücher für die Schulbuchaktion 2022/23 werden in der Sekundarstufe I (Mittelschulen und AHS-Unterstufen) gegenüber dem Schuljahr 2021/22 von 95 Euro auf 105 Euro in der Schulform und von 11,70 Euro auf 14 Euro in Religion erhöht.

Erhöhung des Limits für digitale Schulbücher in der Sekundarstufe I
Das Limit für digitale Schulbücher gegenüber dem Schuljahr 2021/22 wird von 12 Euro auf 16 Euro erhöht.

Im Bereich der Sekundarstufe II, BMHS und AHS-Oberstufe, wurde im Schuljahr 2021/22 beginnend mit der 9. Schulstufe das Fach Ethik stufenweise eingeführt, diese Einführung wird nun in der 10. Schulstufe fortgesetzt.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2022 - 2024
2022
2023
2024

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-126.497

Tsd. Euro

Plan

-130.600

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

126.497

Tsd. Euro

Plan

130.600

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Personalaufwand

Ist

0

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Plan

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Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

126.497

Tsd. Euro

Plan

130.600

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-126.497

Tsd. Euro

Plan

-130.600

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

126.497

Tsd. Euro

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130.600

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Transferaufwand

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Personalaufwand

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

126.497

Tsd. Euro

Plan

130.600

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Ergebnis

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Tsd. Euro

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Erträge

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Werkleistungen

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Betrieblicher Sachaufwand

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Transferaufwand

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Plan

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Personalaufwand

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Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

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Tsd. Euro

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Tsd. Euro

Ergebnis

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Tsd. Euro

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Tsd. Euro

Erträge

Ist

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Tsd. Euro

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Werkleistungen

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Betrieblicher Sachaufwand

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Transferaufwand

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Tsd. Euro

Personalaufwand

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Sonstige Aufwendungen

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Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

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Tsd. Euro

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Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Summe aller Kosten von den Schulen bestellten Schulbüchern im Schuljahr 2022/23 inklusive approbierte Schulbücher, therapeutische Unterrichtmittel, Religionsschulbücher, Deutsch als Zweitsprache(DaZ)-Unterrichtsmittel, Unterrichtsmittel eigener Wahl, aufbereitete Schulbücher für sehgeschädigte und blinde Schülerinnen und Schüler, Urheberrechtsabgeltungen, etc.
Die Differenz zwischen Plan und Ist (126.497.550,76 Euro) lässt sich durch die Berechnungen des Budgets auf Basis einer hundertprozentigen Ausschöpfung der für die Schulen bereitgestellten Schulbuch-Limits erklären. Der wesentliche Erklärungsansatz für diese Differenz liegt darin, dass in der schulischen Praxis nicht für jedes Schulkind für jeden Unterrichtsgegenstand ein Schulbuch bestellt wird, weshalb die Ausschöpfung der Schulbuchlimits nicht zu hundert Prozent erfolgt.
Die Schulbuchaktion gem. FLAG 1967 ist eine reine Bundesleistung, daher gibt es aufseiten der Länder, Gemeinden und Sozialversicherungsträger keine finanziellen Auswirkungen.

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

Gesamtwirtschaft Kinder und Jugend Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
Konsumentenschutzpolitik
Soziales
Umwelt
Unternehmen
Verwaltungskosten für Bürger:innen
Verwaltungskosten für Unternehmen

Gesamtwirtschaft

Die Schulbuchbranche (Schulbuchverlage und Schulbuchhändler) haben zur Gänze in deren Wertschöpfungskette profitiert. (126,497 Mio. Euro)

Kinder und Jugend

Über die Schulbuchaktion wurden im Schuljahr 2022/23 neben dem erhöhten Limit für SPF (Sonderpädagogischer Förderbedarf)-Schülerinnen und -Schüler gesamt ca. 467.600 Euro für therapeutische Unterrichtmittel, ca. 3.850 Euro für speziell aufbereitete Schulbücher für 37 körperlich schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler und gesamt ca. 683.000 Euro für speziell aufbereitete Schulbücher für 375 blinde und sehgeschädigte Schülerinnen und Schüler finanziert.

Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern

Im Schuljahr 2022/23 wurden für 1.176.997 Schülerinnen und Schülern durchschnittlich pro Schülerin respektive Schüler 7,74 Schulbücher finanziert, was zu einer pro Kopf Entlastung in der Höhe von 107,47 Euro führte. Eine Aufschlüsselung nach Geschlechtern ist aus der vom BMBWF übermittelten Statistik nicht möglich, auch die tatsächliche Zahl der entlasteten Eltern kann aus der Statistik nicht entnommen werden.

Gesamtbeurteilung

Die Schulbuch-Limits, das Budget pro Schüler/in zur Anschaffung von unentgeltlichen Schulbüchern im Rahmen der Schulbuchaktion, werden durch Verordnung vom BKA im Zusammenwirken mit dem BMBWF (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung) jährlich verlautbart. Ziel der Limit-Verordnung ist es, den Schulen ein dem Bedarf entsprechendes Budget für Schulbücher zu geben, damit die Schülerinnen und Schüler mit den für sie notwendigen Schulbüchern ausgestattet werden können. Eine Limit-Anpassung findet in den Schuljahren 2021/22, 2022/23 und 2023/24 statt, um dem digitalen Lernen mittels digitaler Schulbücher Rechnung zu tragen (zweckgebundenes Digital-Limit), und um die Inflation eines Zeitraums von 10 Jahren auszugleichen (vorherige Erhöhung in den Schuljahren 2009/10, 2010/11 und 2011/12). Zusätzlich wurde vom BMBWF in der Sekundarstufe II der verpflichtende Ethikunterricht bei Abmeldung vom Religionsunterricht stufenweise eingeführt.
Für das Schuljahr 2022/23 waren Anpassungen der Schulbuchlimits in folgenden Bereichen vorgesehen:
1. Erhöhung des Schulform-Grundlimits für den Printbereich in Schulen der Sekundarstufe (Sek) I (Mittelschule und AHS [Allgemeinbildende Höhere Schule]-Unterstufe):
• Erhöhung von 95 Euro auf 105 Euro,
• Zusätzliches Budget: 3,6 Mio. Euro
2. Erhöhung des Digital-Limits in den Schulen der Sek I:
• Erhöhung von 12 Euro auf 16 Euro
• Zusätzliches Budget: 1,5 Mio. Euro
• Mit diesem Digital-Limit können auf Basis des Durchschnittspreises der E-Book+ im Aktionsjahr 2022/23 von 5,- Euro durchschnittlich mindestens drei E-Book+ pro Schüler bestellt werden.
• Bestellungen von E-Book+ können auch aus dem Schulform-Grundlimit erfolgen.
3. Erhöhung des Religion-Limits für Schulen in der Sek I:
• Erhöhung von 11,70 Euro auf 14 Euro
• Das dafür veranschlagte Budget betrugt 0,9 Mio. Euro.
Ziele der Limit-Erhöhung:
Steigerung des Versorgungsgrades der Grundausstattung in der Schulbuchaktion (Printbücher) in der Sek I
• Die Limit-Erhöhung entspricht dem aktuell ermittelten Bedarf an Schulbüchern und Unterrichtsmaterialien gemäß den Lehrplänen und Stundentafeln in der Schulbuchaktion, damit Entlastung der Eltern vor Zuzahlungen für Schulbücher
Zweckgebundenes Limit für digitale Bildungsmedien
• Budget von 8,5 Mio. Euro für digitale Schulbücher in der Sek I und Sek II zweckgebunden
• Davon 5,5 Mio. Euro für die Sekundarstufe I (Schwerpunkt für digitale Endgeräte)
• Mindestens drei E-Book+ pro Schüler in der Sekundarstufe I.
• Wenn bei einem Schulbuch ein E-Book+ angeboten wird, ist für dieses Schulbuch automatisch auch ein einfaches E-Book als Alternative anzubieten. Da einfache E-Book kostenlos sind, wird bei der alternativen Bestellung das Digital-Limit nicht belastet, der Versorgungsgrad mit digitalen Schulbüchern trotzdem erhöht.

Die Berechnung des Gesamtbudgets orientiert sich immer an der aktuell verfügbaren Schülerzahl sowie an den Durchschnittspreisen von Schulbüchern (je Schulform, Fach und Schulstufe gewichtet nach der Stundentafel) und geht von einer hundertprozentigen Auslastung durch die Schulen aus. Abweichungen im Zielzustand ergeben sich durch die konkrete Schülerzahl im Schuljahr und den tatsächlichen Verbrauch des Budgets respektive infolge des Bestellverhaltens durch die Schulen. Insgesamt hat sich gezeigt, dass die Ausschöpfung der Limits in den betroffenen Schulformen jedenfalls deutlich unter 90% gesunken ist, was zeigt, dass auch für kommende Jahre bei ähnlichen Voraussetzungen die Limits ausreichend sind und nur vereinzelt und bedingt durch hohe Preissteigerungen neue Limit-Anpassungen notwendig sind.
Das Ziel des Vorhabens wurde zur Gänze erfüllt, da die Pro-Kopf-Entlastung des Schuljahrs 2021/22 (103,22 Euro) im Schuljahr 2022/23 (107,47 Euro) gesteigert werden konnte. Die Schulen haben durch das große Angebot an approbierten Schulbüchern und Unterrichtsmitteln eigener Wahl im Sinne der Lehrmittelfreiheit eine vielfältige Auswahl zur Erreichung der Lehrplanziele. Sie müssen dabei jedoch nicht das ihnen zur Verfügung gestellte Budget vollständig ausschöpfen.
Das Ziel der Schulbuchaktion wurde zwar erfüllt, die Kennzahlen des Vorhabens spiegeln dies allerdings nicht wieder, da die Schulbuchaktion nur als eine von vielen wesentlich umfangreicheren Maßnahmen zur Bekämpfung der Armutsgefährdung und Erhöhung der Familienquote beiträgt.


Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.


Weiterführende Informationen