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Vorhaben

Limit-Verordnung 2023/24

Limit-Verordnung 2023 24

2025
Vorhaben zur Gänze erreicht

Finanzjahr: 2022

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2023

Nettoergebnis in Tsd. €: -133.749

Vorhabensart: Verordnung

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.


Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Bildung ist ein öffentliches Gut und soll daher möglichst kostenlos für Kinder und Jugendliche zur Verfügung stehen. Die Schulbuchaktion, die aus dem Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) finanziert wird, hat sich seit ihrer Einführung mit dem Schuljahr 1972/73 sowohl als familienpolitische als auch bildungspolitisch motivierte Sachleistung etabliert. Rund 1,17 Millionen Schüler/innen in österreichischen Schulen (öffentliche oder mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schulen) profitieren von der kostenlosen Bereitstellung von Schulbüchern.

Die unentgeltliche Bereitstellung von für den Unterricht notwendigen Schulbüchern ist gesetzlicher Auftrag des Familienlastenausgleichsgesetzes (§ 31 Abs. 1 FLAG 1967 idgF).

Die letzte Limiterhöhung fand in den Schuljahren 2009/10 (Volksschule), 2010/11 (Sekundarstufe I) und 2011/12 (Sekundarstufe II) statt. Seit damals (2010 bis 2020) beträgt der Wertverlust gemessen am Verbraucherpreisindex 20 %.

Mit dem Schuljahr 2021/22 wurden bereits die Limits für Sekundarstufe II und mit dem Schuljahr 2022/23 wurden die Limits für die Sekundarstufe I erhöht, korrespondierend erfolgte auch eine Erhöhung des Digitallimits.

Im Schuljahr 2023/24 sollen zu dem die rund 15.000 Ukraine Vertriebenen in den Schulen Berücksichtigung finden. Im BVA 2023 wurde daher mit 2 Mio. Euro vorgesorgt.



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Das Vorhaben trägt zur gesetzlichen Zielsetzung (§ 31 Abs. 1 FLAG 1967 idgF) bei, den Schülerinnen und Schülern unentgeltlich Schulbücher bereitzustellen. Des Weiteren trägt das Vorhaben zum SDG-Ziel 4.1 „Bis 2030 sicherstellen, dass alle Mädchen und Jungen gleichberechtigt eine kostenlose und hochwertige Grund- und Sekundarschulbildung abschließen, die zu brauchbaren und effektiven Lernergebnissen führt“ bei.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Finanzielle Entlastung der Eltern von den Kosten der notwendigen Schulbücher

Beschreibung des Ziels

Als familienpolitische Sachleistung hat die Schulbuchaktion die finanzielle Entlastung der Eltern bzw. die Eindämmung der Armutsgefährdung einkommensschwacher Eltern von schulpflichtigen Kindern durch die kostenlose Bereitstellung von Schulbüchern zum Ziel.

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Familienquote per 2024 [%]

Istwert

3,3

%

Zielzustand

3,2

%

Datenquelle: BKA, ESSOSS, Statistik Austria, WIFO-Prognose

Veränderung der Armutsgefährdungsquote von Personen in Familien unter 24 Jahren per 2024 [%]

Istwert

-9

%

Zielzustand

-11

%

Datenquelle: EU-SILC, Statistik Austria


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Veröffentlichung der Limit-Verordnung für das Schuljahr 2023/24

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die in der Limit-Verordnung festgesetzten Höchstgrenzen für Schulbuchkosten (= Limits, angeführt als Durchschnittskosten) pro Schülerin/Schüler die aus den Mitteln des FLAF finanziert werden betragen je nach Schulform zwischen 55 Euro (Volksschule) und 195 Euro (Höhere Lehranstalt für Wirtschaftliche Berufe, Höhere Kaufmännische Lehranstalten). Für Religion betragen die Limits zwischen 5,40 Euro (Berufsschulen) und 17,50 Euro (AHS-Oberstufe der Gymnasien). Diese Schulformlimits stehen den jeweiligen Schulen zur Bestellung der Schulbücher aus den approbierten Schulbuchlisten oder in der Höhe von bis zu 15% der Schulbuchlimits zur Bestellung von Unterrichtsmittel Eigener Wahl zur Verfügung. Zusätzlich besteht für die Schulformen der Sekundarstufe I und II ein Digital-Limit i.d.H.v. 5 Euro in den Berufsschulen, 13,20 Euro in der Sekundarstufe II ohne Berufsschulen und 16 Euro in der Sekundarstufe I.

Limiterhöhung in der Primarstufe (Volksschule, Vorschulstufe, Sonderschule)
Die Limits pro Schüler/in zur Bestellung der erforderlichen Schulbücher für die Schulbuchaktion 2023/24 werden in der Primarstufe gegenüber dem Schuljahr 2022/23 in der Schulform-Grundlimit in der Volksschule von 50 Euro auf 55 Euro, in der Vorschulstufe von 22,80 Euro auf 25 Euro und in der Sonderschule von 75 Euro auf 85 Euro erhöht.
Das Religionslimit pro Schüler/in wird gegenüber dem Schuljahr 2022/23 in der Volksschule und Sonderschule von 8,18 Euro auf 8,50 Euro erhöht. In der Vorschulstufe wird ein Religionslimit neu eingeführt.

Erhöhung des Digitallimits für E-Book+ im Kombiprodukt Buch + E-Book+ in der Sekundarstufe II
Das Limit für digitale Schulbücher gegenüber dem Schuljahr 2022/23 wird von 8 Euro auf 13,20 Euro erhöht.

Im Bereich der Sekundarstufe II, BMHS und AHS-Oberstufe, wurde im Schuljahr 2021/22 beginnend mit der 9. Schulstufe das Fach Ethik stufenweise eingeführt, diese Einführung wird nun in der 11. Schulstufe fortgesetzt.

Für Ukraine Vertriebene wurde im Budget 2023 mit 2 Mio. Euro vorgesorgt. Dem liegt eine Annahme von ca. 15.000 Ukraine Vertriebene Schülern/innen zugrunde.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2023 - 2025
2023
2024
2025

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-133.749

Tsd. Euro

Plan

-138.000

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

133.749

Tsd. Euro

Plan

138.000

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

133.749

Tsd. Euro

Plan

138.000

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

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Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

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Tsd. Euro

Plan

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Erträge

Ist

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Plan

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Werkleistungen

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

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Plan

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Transferaufwand

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

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Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

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Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-133.749

Tsd. Euro

Plan

-138.000

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

133.749

Tsd. Euro

Plan

138.000

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

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Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

133.749

Tsd. Euro

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138.000

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

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Ergebnis

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Erträge

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Werkleistungen

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Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

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Tsd. Euro

Transferaufwand

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Tsd. Euro

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Tsd. Euro

Personalaufwand

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Tsd. Euro

Plan

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Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

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Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

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Tsd. Euro

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Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Summe aller Kosten von den Schulen bestellten Schulbüchern im Schuljahr 2023/24 inklusive approbierte Schulbücher, therapeutische Unterrichtmittel, Religionsschulbücher, Deutsch als Zweitsprache(DaZ)-Unterrichtsmittel, Unterrichtsmittel eigener Wahl, aufbereitete Schulbücher für sehgeschädigte und blinde Schülerinnen und Schüler, Urheberrechtsabgeltungen, etc.
Die Differenz zwischen Plan und Ist (133.749.522,06 Euro) lässt sich durch die Berechnungen des Budgets auf Basis einer hundertprozentigen Ausschöpfung der für die Schulen bereitgestellten Schulbuch-Limits erklären. Der wesentliche Erklärungsansatz für diese Differenz liegt darin, dass in der schulischen Praxis nicht für jedes Schulkind für jeden Unterrichtsgegenstand ein Schulbuch bestellt wird, weshalb die Ausschöpfung der Schulbuchlimits nicht zu hundert Prozent erfolgt.
Es kann eine geringfügige Abweichung zum Finanzierungshaushalt geben, da die Schulbuchaktion durch einzelne Faktoren (Periodenabgrenzungen, Nachzahlungen, Forderungen von Urheberverwertungsgesellschaften, Konkurse, etc.) mitunter zeitverzögert vollständig abgerechnet werden kann.
Die Schulbuchaktion gem. FLAG 1967 ist eine reine Bundesleistung, daher gibt es aufseiten der Länder, Gemeinden und Sozialversicherungsträger keine finanziellen Auswirkungen.

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern Gesamtwirtschaft Soziales Kinder und Jugend
Konsumentenschutzpolitik
Umwelt
Unternehmen
Verwaltungskosten für Bürger:innen
Verwaltungskosten für Unternehmen

Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern

Subdimension(en)

  • Direkte Leistungen

Eine Aufschlüsselung nach Geschlechtern ist aus der vom BMBWF übermittelten Statistik nicht möglich, auch die tatsächliche Zahl der entlasteten Eltern kann aus der Statistik nicht entnommen werden.

Gesamtwirtschaft

Subdimension(en)

  • Nachfrage

Die Schulbuchbranchen (Schulbuchverlage und Schulbuchhändler) haben zur Gänze in deren Wertschöpfungskette profitiert. (133,749 Mio. Euro)

Soziales

Subdimension(en)

  • Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung (in Hinblick auf deren Beschäftigungssituation sowie außerhalb der Arbeitswelt)
  • Sonstige wesentliche Auswirkungen

Über die Schulbuchaktion wurden im Schuljahr 2023/24 neben dem erhöhten Limit für SPF (Sonderpädagogischer Förderbedarf)-Schülerinnen und -Schüler gesamt ca. 607.900 Euro für therapeutische Unterrichtmittel, ca. 15.900 Euro für speziell aufbereitete Schulbücher für 32 körperlich schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler und gesamt ca. 867.750 Euro für speziell aufbereitete Schulbücher für 347 blinde und sehgeschädigte Schülerinnen und Schüler finanziert. (Plan beide Gruppen: 370)

Kinder und Jugend

Subdimension(en)

  • Unterhaltsversorgung, Ausgleich für Kinderkosten, Betreuung von Kindern (bis 18 Jahre)

Im Schuljahr 2023/24 wurden für 1.176.997 Schülerinnen und Schülern durchschnittlich pro Schülerin respektive Schüler 7,94 Schulbücher finanziert, was zu einer pro Kopf Entlastung in der Höhe von 113,37 Euro führte.

Gesamtbeurteilung

Das Ziel des Vorhabens wurde zur Gänze erfüllt, da die Pro-Kopf-Entlastung des Schuljahrs 2022/23 (107,47 Euro) im Schuljahr 2023/24 ( € 113,37) gesteigert werden konnte. Die Schulen haben durch das große Angebot an approbierten Schulbüchern und Unterrichtsmitteln eigener Wahl im Sinne der Lehrmittelfreiheit eine vielfältige Auswahl zur Erreichung der Lehrplanziele. Sie müssen dabei jedoch nicht das ihnen zur Verfügung gestellte Budget vollständig ausschöpfen.
Das Ziel der Schulbuchaktion wurde zwar erfüllt, die Kennzahlen des Vorhabens spiegeln dies allerdings nicht wieder, da die Schulbuchaktion nur als eine von vielen wesentlich umfangreicheren Maßnahmen zur Bekämpfung der Armutsgefährdung und Erhöhung der Familienquote beiträgt.
Die Schulbuch-Limits, das Budget pro Schüler/in zur Anschaffung von unentgeltlichen Schulbüchern im Rahmen der Schulbuchaktion, werden durch Verordnung vom BKA im Zusammenwirken mit dem BMBWF (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung) jährlich verlautbart. Ziel der Limit-Verordnung ist es, den Schulen ein dem Bedarf entsprechendes Budget für Schulbücher zu geben, damit die Schülerinnen und Schüler mit den für sie notwendigen Schulbüchern ausgestattet werden können. Eine Limit-Anpassung findet in den Schuljahren 2021/22, 2022/23 und 2023/24 statt, um dem digitalen Lernen mittels digitaler Schulbücher Rechnung zu tragen (zweckgebundenes Digital-Limit), und um die Inflation eines Zeitraums von 10 Jahren auszugleichen (vorherige Erhöhung in den Schuljahren 2009/10, 2010/11 und 2011/12). Zusätzlich wurde vom BMBWF in der Sekundarstufe II der verpflichtende Ethikunterricht bei Abmeldung vom Religionsunterricht stufenweise eingeführt. Für die konkrete Planung wird bei den Plandaten mit den Schüler/innenzahlen des letzten verfügbaren abgeschlossenen Schuljahres gearbeitet, daher lässt sich ein Abweichen von Plandaten zu Ist-Daten erklären.
Für das Schuljahr 2023/24 waren Anpassungen der Schulbuchlimits in folgenden Bereichen vorgesehen:
1. Erhöhung des Schulform-Grundlimits und des Religions-Limits für den Printbereich in Schulen der Primarstufe
Erhöhung Volksschule:
• Erhöhung Schulform-Grundlimit von 50,- Euro auf 55,- Euro
• Erhöhung Religionslimit von 8,18 Euro auf 8,50 Euro
Erhöhung Vorschulstufe:
• Erhöhung Schulform Grundlimit von 22,80 Euro auf 25,00 Euro
• Einführung Religionslimit in der Höhe des Volksschul-Religionslimits (8,50 Euro)
Erhöhung Sonderschule (in der Volksschule):
• Erhöhung Schulform Grundlimit von 75,- Euro auf 85,- Euro
• Erhöhung Religionslimit von 8,18 Euro auf 8,50 Euro
Budgetbedarf 1,8 Mio. Euro

2. Erhöhung des Digital-Limits in den Schulen der Sekundarstufe II:
• Sekundarstufe II: Erhöhung auf 13,2 Euro
Budgetbedarf 1,5 Mio. Euro

• Mit diesem Digital-Limit können auf Basis des Durchschnittspreises der E-Book+ im Aktionsjahr 2023/24 von 6,60- Euro durchschnittlich mindestens zwei E-Book+ pro Schüler bestellt werden.
• Bestellungen von E-Book+ können auch aus dem Schulform-Grundlimit erfolgen.
3. Ethik-Budget für Schulen der Sekundarstufe II bis Endausbau:
• Das dafür veranschlagte Budget betrug 1,3 Mio. Euro.
Ziele der Limit-Erhöhung:
Steigerung des Versorgungsgrades der Grundausstattung in der Schulbuchaktion (Printbücher) in der Sekundarstufe I
• Die Limit-Erhöhung entspricht dem aktuell ermittelten Bedarf an Schulbüchern und Unterrichtsmaterialien gemäß den Lehrplänen und Stundentafeln in der Schulbuchaktion, damit Entlastung der Eltern vor Zuzahlungen für Schulbücher
Zweckgebundenes Limit für digitale Bildungsmedien
• Wenn bei einem Schulbuch ein E-Book+ angeboten wird, ist für dieses Schulbuch automatisch auch ein einfaches E-Book als Alternative anzubieten. Da einfache E-Books kostenlos sind, wird bei der alternativen Bestellung das Digital-Limit nicht belastet, der Versorgungsgrad mit digitalen Schulbüchern trotzdem erhöht.


Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.


Weiterführende Informationen