Vorhaben
Limit-Verordnung 2023/24
Limit-Verordnung 2023 24
Vorhaben zur Gänze erreicht
Finanzjahr: 2022
Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2023
Nettoergebnis in Tsd. €: -133.749
Vorhabensart: Verordnung
Beitrag zu Wirkungszielen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.
Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.
Problemdefinition
Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung
Ziele des Vorhabens
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1: Finanzielle Entlastung der Eltern von den Kosten der notwendigen Schulbücher
Beschreibung des Ziels
Als familienpolitische Sachleistung hat die Schulbuchaktion die finanzielle Entlastung der Eltern bzw. die Eindämmung der Armutsgefährdung einkommensschwacher Eltern von schulpflichtigen Kindern durch die kostenlose Bereitstellung von Schulbüchern zum Ziel.
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Familienquote per 2024 [%]
Istwert
3,3%
Zielzustand
3,2%
Datenquelle: BKA, ESSOSS, Statistik Austria, WIFO-Prognose
Veränderung der Armutsgefährdungsquote von Personen in Familien unter 24 Jahren per 2024 [%]
Istwert
-9%
Zielzustand
-11%
Datenquelle: EU-SILC, Statistik Austria
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Veröffentlichung der Limit-Verordnung für das Schuljahr 2023/24
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Die in der Limit-Verordnung festgesetzten Höchstgrenzen für Schulbuchkosten (= Limits, angeführt als Durchschnittskosten) pro Schülerin/Schüler die aus den Mitteln des FLAF finanziert werden betragen je nach Schulform zwischen 55 Euro (Volksschule) und 195 Euro (Höhere Lehranstalt für Wirtschaftliche Berufe, Höhere Kaufmännische Lehranstalten). Für Religion betragen die Limits zwischen 5,40 Euro (Berufsschulen) und 17,50 Euro (AHS-Oberstufe der Gymnasien). Diese Schulformlimits stehen den jeweiligen Schulen zur Bestellung der Schulbücher aus den approbierten Schulbuchlisten oder in der Höhe von bis zu 15% der Schulbuchlimits zur Bestellung von Unterrichtsmittel Eigener Wahl zur Verfügung. Zusätzlich besteht für die Schulformen der Sekundarstufe I und II ein Digital-Limit i.d.H.v. 5 Euro in den Berufsschulen, 13,20 Euro in der Sekundarstufe II ohne Berufsschulen und 16 Euro in der Sekundarstufe I.
Limiterhöhung in der Primarstufe (Volksschule, Vorschulstufe, Sonderschule)
Die Limits pro Schüler/in zur Bestellung der erforderlichen Schulbücher für die Schulbuchaktion 2023/24 werden in der Primarstufe gegenüber dem Schuljahr 2022/23 in der Schulform-Grundlimit in der Volksschule von 50 Euro auf 55 Euro, in der Vorschulstufe von 22,80 Euro auf 25 Euro und in der Sonderschule von 75 Euro auf 85 Euro erhöht.
Das Religionslimit pro Schüler/in wird gegenüber dem Schuljahr 2022/23 in der Volksschule und Sonderschule von 8,18 Euro auf 8,50 Euro erhöht. In der Vorschulstufe wird ein Religionslimit neu eingeführt.
Erhöhung des Digitallimits für E-Book+ im Kombiprodukt Buch + E-Book+ in der Sekundarstufe II
Das Limit für digitale Schulbücher gegenüber dem Schuljahr 2022/23 wird von 8 Euro auf 13,20 Euro erhöht.
Im Bereich der Sekundarstufe II, BMHS und AHS-Oberstufe, wurde im Schuljahr 2021/22 beginnend mit der 9. Schulstufe das Fach Ethik stufenweise eingeführt, diese Einführung wird nun in der 11. Schulstufe fortgesetzt.
Für Ukraine Vertriebene wurde im Budget 2023 mit 2 Mio. Euro vorgesorgt. Dem liegt eine Annahme von ca. 15.000 Ukraine Vertriebene Schülern/innen zugrunde.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Summe aller Kosten von den Schulen bestellten Schulbüchern im Schuljahr 2023/24 inklusive approbierte Schulbücher, therapeutische Unterrichtmittel, Religionsschulbücher, Deutsch als Zweitsprache(DaZ)-Unterrichtsmittel, Unterrichtsmittel eigener Wahl, aufbereitete Schulbücher für sehgeschädigte und blinde Schülerinnen und Schüler, Urheberrechtsabgeltungen, etc.
Die Differenz zwischen Plan und Ist (133.749.522,06 Euro) lässt sich durch die Berechnungen des Budgets auf Basis einer hundertprozentigen Ausschöpfung der für die Schulen bereitgestellten Schulbuch-Limits erklären. Der wesentliche Erklärungsansatz für diese Differenz liegt darin, dass in der schulischen Praxis nicht für jedes Schulkind für jeden Unterrichtsgegenstand ein Schulbuch bestellt wird, weshalb die Ausschöpfung der Schulbuchlimits nicht zu hundert Prozent erfolgt.
Es kann eine geringfügige Abweichung zum Finanzierungshaushalt geben, da die Schulbuchaktion durch einzelne Faktoren (Periodenabgrenzungen, Nachzahlungen, Forderungen von Urheberverwertungsgesellschaften, Konkurse, etc.) mitunter zeitverzögert vollständig abgerechnet werden kann.
Die Schulbuchaktion gem. FLAG 1967 ist eine reine Bundesleistung, daher gibt es aufseiten der Länder, Gemeinden und Sozialversicherungsträger keine finanziellen Auswirkungen.
In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen
Subdimension(en)
- Direkte Leistungen
Eine Aufschlüsselung nach Geschlechtern ist aus der vom BMBWF übermittelten Statistik nicht möglich, auch die tatsächliche Zahl der entlasteten Eltern kann aus der Statistik nicht entnommen werden.
Subdimension(en)
- Nachfrage
Die Schulbuchbranchen (Schulbuchverlage und Schulbuchhändler) haben zur Gänze in deren Wertschöpfungskette profitiert. (133,749 Mio. Euro)
Subdimension(en)
- Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung (in Hinblick auf deren Beschäftigungssituation sowie außerhalb der Arbeitswelt)
- Sonstige wesentliche Auswirkungen
Über die Schulbuchaktion wurden im Schuljahr 2023/24 neben dem erhöhten Limit für SPF (Sonderpädagogischer Förderbedarf)-Schülerinnen und -Schüler gesamt ca. 607.900 Euro für therapeutische Unterrichtmittel, ca. 15.900 Euro für speziell aufbereitete Schulbücher für 32 körperlich schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler und gesamt ca. 867.750 Euro für speziell aufbereitete Schulbücher für 347 blinde und sehgeschädigte Schülerinnen und Schüler finanziert. (Plan beide Gruppen: 370)
Subdimension(en)
- Unterhaltsversorgung, Ausgleich für Kinderkosten, Betreuung von Kindern (bis 18 Jahre)
Im Schuljahr 2023/24 wurden für 1.176.997 Schülerinnen und Schülern durchschnittlich pro Schülerin respektive Schüler 7,94 Schulbücher finanziert, was zu einer pro Kopf Entlastung in der Höhe von 113,37 Euro führte.
Gesamtbeurteilung
Verbesserungspotentiale
Weitere Evaluierungen
Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.