Vorhaben

BÜNDELUNG: Beschaffung von Schutzausrüstung und Medizinprodukten für COVID-Pandemie

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.

Gewährleistung des Einsatzes des Österreichischen Bundesheeres sowohl zum Schutz der österreichischen Bevölkerung als auch zur solidarischen Beitragsleistung im Rahmen von Maßnahmen der Friedenssicherung, der humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe sowie der Such- und Rettungsdienste.

Sicherstellung der Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit der gesamten Bevölkerung unter besonderer Berücksichtigung von Infektionskrankheiten, chronischen und psychischen Erkrankungen sowie unter Bedachtnahme spezieller Zielgruppen (z. B. Kinder).

Problemdefinition

Durch die globale Gesundheitskrise der COVID-19-Pandemie waren im Gesundheitswesen etablierte Lieferkanäle versorgungsrelevanter Produkte teilweise unterbrochen und kritische Güter am Markt nicht verfügbar. Der Bund hat daher in Ergänzung zu den etablierten Beschaffungskanälen der Bundesländer vorübergehend die Koordinierung und Sicherstellung der Beschaffung von notwendigen Schutzausrüstungsprodukten, Verbrauchsmaterialien etc. gemäß § 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds (COVID-19-FondsG), BGBl. I Nr. 12/2020, übernommen.
Zur Notbeschaffung von medizinischen Produkten wie u.a. Atemschutzmasken, Schutzanzügen und Schutzhandschuhen wurde im März 2020 ein möglichst unbürokratischer und rasch umzusetzender Prozess aufgesetzt, bei dem das Österreichische Rote Kreuz beauftragt wurde, den bundesweiten Bedarf an medizinischen Produkten und Schutzausrüstungen zur Versorgung der Gesundheitsdienstleister gemeinsam mit dem BMSGPK zu erheben und die Beschaffung vorzunehmen. Mit Anfang Juli wurde der o.a. Beschaffungsprozess mit dem ÖRK beendet und die Beschaffung von Schutzausrüstung auf die Bundesbeschaffung GmbH (BBG) übertragen.
Im Laufe des Sommers wurde jedoch die politische Entscheidung getroffen, dass die Beschaffung von Schutzausrüstung und medizinischen Artikeln zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie – aufgrund der geänderten Situation gegenüber dem Frühjahr – nicht mehr im Zuständigkeitsbereich des BMDW liegt. Stattdessen wurde auf Ebene der Bundesregierung beschlossen, dass das BMLV sowohl die Beschaffung 2 von 6 als auch die Aufgabe der Einlagerung und Verteilung strategischer Reserven an Schutzausrüstung übernimmt.
Am 16.9.2020 wurde die entsprechend adaptierte Version des MRV („Sicherstellung von Schutzausrüstung und Medizinprodukten für die COVID-19-Pandemie und zukünftige Krisen“) schließlich im Ministerrat angenommen.
Gemäß Ärztestatistik der Österreichischen Ärztekammer waren im Jahr 2019 insgesamt 47.224 Ärztinnen/Ärzte (in „Ärzteköpfen“) in der Ärzteliste registriert, davon 18.753 mit Ordination, 26.220 ausschließlich angestellt und 6.515 mit Ordination und Anstellung sowie 2.251 als Wohnsitzärzte*. (Quelle: https://www.aerztekammer.at/daten-fakten).
Im Bereich der Pflegeberufe waren in Österreich 2017 rund 127.000 Pflege- und Betreuungspersonen (in Köpfen) im akutstationären Bereich und im Langzeitbereich beschäftigt: rund 67.000 Köpfe im Krankenhaus und rund 60.000 Köpfe im Langzeitbereich.
(Quelle: https://broschuerenservice.sozialministerium.at/Home/Download?publicationId=722).
* Ein Wohnsitzarzt ist ein Arzt, der ärztliche Tätigkeiten ausübt, ohne dass er eine Ordination führt oder eine Anstellung hat (z.B. Vertretungs- oder Gutachtertätigkeiten).

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Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

▪ Im Regierungsprogramm 2025 bis 2029 (Seite 85): Österreich muss sich auf die verschiedensten Krisen vorbereiten und die Blackout-Vorsorge weiter ausbauen. Dafür wird ein ressortübergreifender Plan erstellt, um den Aufbau einer gesamtstaatlichen Notfallvorsorge sicherzustellen – dieser soll im inhaltlichen Einklang mit der Sicherheitsstrategie im Ministerrat beschlossen werden. Erarbeitung eines Planes zur Umsetzung der Umfassenden Landesverteidigung (ULV) als gesamtstaatliche Kernaufgabe und dabei Festlegung der erforderlichen Maßnahmen für die zivile, wirtschaftliche, geistige und militärische Landesverteidigung und Sicherheitsvorsorge.
▪ Zur Bekämpfung der globalen COVID-19-Pandemie mussten durch die Bundesregierung Maßnahmen gesetzt werden, in der die Auftragserfüllung durch das ÖBH konkret festgelegt wurden:
▪ Beschluss der Bundesregierung vom 16.09.2020 betreffend MRV 30/16 hinsichtlich Sicherstellung von Schutzausrüstung und Medizinprodukten für die COVID-19-Pandemie und zukünftige Krisen.
▪ Beschluss der Bundesregierung vom 25.11.2020 betreffend MRV 39/11 hinsichtlich Durchführung breit angelegter Massentestungen in Österreich. Dabei übernimmt das Bundesheer im Rahmen der Assistenz der Gesundheitsbehörden gem. § 2 Abs 1 lit c WG 2001 die organisatorische und logistische Abwicklung der Massentests im Zusammenhang mit der Teststrategie und Durchführung breit angelegter Testungen für die Bevölkerung.
▪ Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2020 betreffend ein Bundesgesetz über die „Einrichtung eines COVID-19-Lagers und über die Verfügung über Bundesvermögen bei Abgabe aus diesem Lager COVID-19-Lagergesetz-CO-Lg.
▪ Bundesgesetz über die Einrichtung eines Covid-19-Lagers und über die Verfügung über Bundesvermögen bei Abgabe aus diesem Lager (COVID-19-Lagergesetz-CO-LgG), BGBl. I Nr. 126/2020.
▪ Beschluss des Nationalrates vom 13. Oktober 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Lagergesetz geändert wird (BGBl. I Nr. 189/2021, Änderung des COVID-19-Lagergesetzes vom 28.10.2021).
▪ Bundesgesetz über die Einrichtung eines Bundeskrisenlagers für den Gesundheitsbereich sowie über die Verfügung über Bundesvermögen bei Abgabe aus diesem Lager (Bundeskrisenlagergesetz – BKLG in Kraft von 1. Juli 2023 in Kraft bis Ablauf des 31. Dezember 2024).
▪ Die mittel- und langfristigen Ziele des BMLV stehen in inhaltlichem Zusammenhang mit den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs). Insbesondere besteht eine Übereinstimmung mit dem Unterziel 3.8. Durch die Beschaffung von Schutzausrüstung und Medizinprodukten wird ein Beitrag zur Stärkung der Gesundheitsversorgung und zur Umsetzung der SDGs geleistet.

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Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.

Ziel 1: Die Versorgung Österreichs mit Schutzausrüstung und Medizinprodukten ist sichergestellt

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Bereitstellung von Schutzausrüstung und Medizinprodukten

Ausgangszustand 2020:

Die laufende Versorgung Österreichs mit Schutzausrüstung und Medizinprodukten ist nicht mehr sichergestellt.

Zielzustand 2025:

Die laufende Versorgung Österreichs mit Schutzausrüstung und Medizinprodukten ist sichergestellt.

Istzustand 2025:

Die laufende Versorgung Österreichs mit Schutzausrüstung und Medizinprodukten ist sichergestellt.

Datenquelle:
Logistisches Informationssystem

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht

Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.

Beschaffung einer vorerst erforderlichen Menge an Schutzausrüstung und Medizinprodukten für das COVID-19-Lager

Beitrag zu Ziel 1