Was ist das
Wirkungsmonitoring?

In der Wirkungsdimension „Gesamtwirtschaft“ werden die Auswirkungen eines Regelungsvorhabens auf gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge ermittelt. Dabei werden sowohl kurzfristige nachfrageseitige als auch langfristige angebotsseitige Effekte berücksichtigt. Für die Nachfrageseite bildet eine Berechnung der direkten und indirekten Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte von Nachfrageänderungen die Ausgangsbasis. Angebotsseitige Effekte sind zu unterscheiden in Auswirkungen auf das Kapital- und Auswirkungen auf das Arbeitsangebot.

Subdimensionen der Wirkungsdimension:

• Nachfrage
• Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen

Die Wirkungsdimension „Unternehmen“ befasst sich mit den wirtschaftspolitischen Auswirkungen geplanter Regelungsvorhaben auf Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (kurz: KMU), wobei sowohl finanzielle Aspekte als auch die Internationalisierung, Innovationsfähigkeit und die Neugründungen beziehungsweise Unternehmensübernahmen betreffende mögliche Auswirkungen Berücksichtigung finden. Dies soll nicht nur Transparenz schaffen, sondern auch sicherstellen, dass insbesondere der überaus wichtige Wirtschaftsbereich der KMU bei der Rechtsetzung zu einem möglichst frühen Zeitpunkt berücksichtigt wird.

Subdimensionen der Wirkungsdimension:

• Finanzielle Auswirkungen auf Unternehmen
• Auswirkungen auf die Phasen des Unternehmenszyklus

Die Abschätzung der umweltpolitischen Auswirkungen sieht grundsätzlich eine Fragenliste für die vertiefende Prüfung vor. In der Regel erfordern die Fragen eine qualitative Bewertung der Auswirkungen. Basierend auf der Liste werden – soweit möglich – konkrete Antwortmöglichkeiten vorgegeben. Die wenigen erforderlichen quantitativen Abschätzungen, zum Beispiel bei den Treibhausgasemissionen (Luft oder Klima), sollen nachvollziehbare Größenordnungen angeben. Als Grundlage für diese Abschätzungen können die Annahmen und Überlegungen zur Abschätzung der Wesentlichkeit herangezogen werden.

Subdimensionen der Wirkungsdimension:

• Luft oder Klima
• Wasser
• Ökosysteme, Tiere, Pflanzen oder Boden
• Energie oder Abfall

In der Abschätzung von Wirkungen auf Verbraucher:innen ist es erforderlich, das Ungleichgewicht zu Unternehmen zu berücksichtigen und zu hinterfragen, ob mit einer Regelung die Verbraucher:innen in ihrer rechtlichen oder ökonomischen Position gestärkt oder geschwächt werden.

Subdimensionen der Wirkungsdimension:

• Verhältnis der Konsument:innen zu Unternehmen
• Konsumentenschutzeinrichtungen
• Gesundheit und Sicherheit in Zusammenhang mit Produkten oder Dienstleistungen

In der Wirkungsdimension „Verwaltungskosten für Bürger:innen“ gilt es zu prüfen, ob und in welchem Ausmaß etwaige im Vorhaben enthaltene Informationsverpflichtungen zu einer Erhöhung beziehungsweise Verringerung der Verwaltungskosten führen. Bei Informationsverpflichtungen für Bürger:innen ist insbesondere auch die Servicequalität zu berücksichtigen. Die Kalkulationsverpflichtung schafft Transparenz und soll sicherstellen, dass dieser Aspekt zu einem frühen Zeitpunkt der Rechtsetzung Berücksichtigung findet. Dabei soll die Kalkulationsverpflichtung so einfach wie möglich sein. Es gilt auch hier den Aufwand so gering wie möglich zu halten. Die Ermittlung der Verwaltungskosten erfolgt anhand des international erprobten Standardkostenmodells (SKM), welches die Messung von Verwaltungskosten anhand eines standardisierten Verfahrens ermöglicht.

In der Wirkungsdimension „Verwaltungskosten für Unternehmen“ gilt es zu prüfen, ob und in welchem Ausmaß etwaige im Vorhaben enthaltene Informationsverpflichtungen zu einer Erhöhung beziehungsweise Verringerung der Verwaltungskosten führen. Das Standardkostenmodell (SKM) ist hierfür ein Instrumentarium zur Berechnung von Verwaltungskosten, die Unternehmen durch die Erfüllung von gesetzlichen Informations-, Berichts- und Aufzeichnungspflichten entstehen.

Es gibt sehr viele Möglichkeiten, wie Menschen durch legistische oder sonstige Vorhaben in sozialer Hinsicht berührt werden können. So sind Vorhaben, die Aspekte der Arbeit beeinflussen oder auf sie einwirken, von zentraler Bedeutung für die Menschen in Österreich. Gesetzliche oder sonstige Vorhaben können ebenso direkte und indirekte Auswirkungen auf das Beschäftigungsniveau, die Arbeitslosigkeit, auf das laufende Einkommen oder auf Armut und soziale Ausgrenzung haben. Darüber hinaus können Menschen mit Behinderung oder Menschen, die Pflege- und Betreuungsleistungen beanspruchen, sowie deren Angehörige von Regelungs- und sonstigen Vorhaben betroffen sein.

Vorhaben, die Auswirkungen in den genannten Bereichen aufweisen, können in einem erheblichen Umfang die Lebenssituation der betroffenen Menschen beeinflussen. Im Rahmen der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung besteht nun die Möglichkeit, diese Auswirkungen in einer systematischen Weise teilweise auch unter Anwendung von IT-Anwendungen zu analysieren und sichtbar zu machen.

Subdimensionen der Wirkungsdimension:

• Arbeitsbedingungen
• Arbeitsmarkt
• Europa-2020-Sozialzielgruppe
• Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung
• Pflegegeld

Mit der Abschätzung für Kinder und Jugend werden die Entscheidungsträger von Rechtsetzungsakten und die mit sonstigen bedeutenden Vorhaben befassten Verantwortlichen angehalten, sich auch in die Lage von Kindern und jungen Erwachsenen zu versetzen und die vorherrschende Erwachsenenperspektive um eine Kinder- und Jugendlichen-Perspektive zu erweitern. Dabei geht es um die Abschätzung der vielfältigen Regelungsauswirkungen auf die Lebenswirklichkeiten dieser Bevölkerungsgruppe.

Subdimensionen der Wirkungsdimension:

• Schutz sowie Förderung der Gesundheit, Entwicklung und Entfaltung junger Menschen
• Unterhaltsversorgung, Ausgleich für Kinderkosten, Betreuung von Kindern
• Sicherung der Zukunft junger Menschen in mittelfristiger Perspektive

Wesentliche Ziele der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern sind: Abbau von Benachteiligungen (Diskriminierungen) im Berufs- und Privatleben, gleichberechtigter Zugang für Frauen und Männer zu öffentlichen Leistungen, zur Gesundheitsversorgung und zur sozialen Sicherung, gleiche Teilhabe (Partizipation) an Entscheidungsprozessen, gleichberechtigte Mitbestimmungsmöglichkeiten, ökonomische Unabhängigkeit von Frauen und Männern sowie selbstbestimmte Lebensgestaltung.

Im Zentrum der Abschätzung der Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern steht die Frage: Was sind die positiven und negativen Folgen auf die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern und wie sind diese zu bewerten?

Subdimensionen der Wirkungsdimension:

• Direkte Leistungen an natürliche oder juristische Personen oder Unternehmen
• Allgemeine und berufliche Bildung, Erwerbstätigkeit und/oder Einkommen von Frauen und Männern
• Leistung und Verteilung unbezahlter Arbeit
• Öffentliche Einnahmen
• Teilhabe an Entscheidungsprozessen oder Zusammensetzung von Entscheidungsgremien
• Körperliche und seelische Gesundheit