Angemessene Altersversorgung und finanzielle Absicherung bei Pflegebedürftigkeit der Beamtinnen und Beamten im Ruhestand

Arbeit, Soziales und Pensionen Institutionen und öffentlicher Sektor Bundesministerium für Finanzen UG 23 - Pensionen

2013

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Bereitstellung der Mittel f. die Auszahlung: rechtzeitig

Bereitst. der Mittel f. die Auszahlung: in voller Höhe

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Das BMF sichert durch die korrekte Erstellung des Monatsvoranschlags, dass ausreichend Mittel für die Auszahlung an die Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger zur Verfügung stehen

Das BMF stellt durch korrekte Erstellung des Monatsvoranschlages sicher, dass die Leistungen an die Empfängerinnen und Empfänger in der erforderlichen Höhe ausbezahlt werden können

Monatliche Überweisung der Ruhe- und Versorgungsgenüsse vom BMF an das Unternehmen sowie an die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (Pflegegeld)

Das BMF ersetzt den Ländern monatlich jenen Teils des Pensionsaufwandes für die Landeslehrer, der nicht durch entsprechende von den Ländern vereinnahmte Pensions- und Überweisungsbeiträge gedeckt ist. Das BMF ersetzt der BVA (Versicherungsanstalt öffentlicher Bediensteter) monatlich den Pflegegeldaufwand für die Landeslehrer

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Aufgrund der Kompetenzverteilung gem. Bundesministeriengesetz 1986 liegt die materiell-rechtliche Gestaltung der Beamtenpensionen (BKA), der Pensionen für Landeslehrer (BKA), der ÖBB-Pensionen (BKA/BMVIT) und des Pflegegelds (BMASK) nicht in der Zuständigkeit des BMF. In den Verwantwortungsberich des BMF fällt die Besoldung und damit die Aufgabe, die aufgrund der einschlägigen Gesetzeslage den Anspruchsberechtigten gebührenden Mittel bereit zu stellen. Für die Empfängerinnen und Empfänger der Ruhe- und Versorgungsgenüsse sowie der Pflegegelder ist die fristgerechte und vollumfängliche Auszahlung von hoher Bedeutung, um die Bedürnisse des täglichen Lebens abdecken zu können.

Angelegenheiten des Pensionsrechts der Beamtinnen und Beamten fallen in den Wirkungsbereich des BKA. Aufgabe des BMF ist die Besoldung und damit die Aufgabe, die aufgrund der einschlägigen Gesetzeslage den Anspruchsberechtigten gebührenden Mittel bereit zu stellen. Aus den Indikatoren geht hervor, dass dieses Ziel 2013 hinsichtlich Umfang und Fristen der Auszahlungen zur Gänze erreicht wurde.

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