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WIRKUNGSZIEL

Erhöhung der Transparenz für Bürgerinnen und Bürger über die sparsame, wirtschaftliche und zweckmäßige Verwendung öffentlicher Mittel

2015
Wirkungsziel teilweise erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Aufgrund der prognostizierten hohen Ausgaben im Zusammenhang mit der Alterung der Bevölkerung besteht laut Einschätzung der Europäischen Kommission mittel- bis langfristig ein mittleres Risiko für die langfristige Tragfähigkeit des öffentlichen Haushalts Österreichs. Die altersabhängigen Ausgaben werden bis 2060 von 27,9 % auf 30,8 % des BIP steigen. Österreich liegt damit unter den zehn Mitgliedsstaaten der EU mit den höchsten altersabhängigen Ausgabensteigerungen. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein erhöhtes Interesse an der Sicherstellung der nachhaltigen Finanzierbarkeit öffentlicher Leistungen und damit verbunden an der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit des öffentlichen Mitteleinsatzes. Der Rechnungshof sieht es als seine Aufgabe, Transparenz insbesondere auch über jene finanziellen Lasten zu schaffen, die an künftige Generationen weitergegeben werden.

Im Rahmen seines Wirkungsziels, die Transparenz für Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen, legte der Rechnungshof u.a. einen Prüfbericht über das Pensionsrecht der ÖBB-Bediensteten vor (Reihe Bund 2015/4) und stellte dabei fest, dass eine Harmonisierung mit dem Pensionsrecht der Bundesbediensteten im Zeitraum 2015 bis 2050 ein Einsparungspotenzial in Höhe von rd. 920 Mio. EUR brächte. Außerdem veröffentlichte der Rechnungshof zwei Prüfberichte über die Österreichische Nationalbank (OeNB) (Reihe Bund 2014/6 und Reihe Bund 2015/3). Im ersten Bericht zeigte er Reformbedarf im Bereich der Pensionsbestimmungen der OeNB auf: Die durchschnittliche Jahrespension von rd. 1.170 OeNB-Pensionistinnen und –Pensionisten lag 2012 bei rd. 87.800 EUR und war damit höher als der durchschnittliche Aktivbezug in der OeNB in Höhe von rd. 86.300 EUR. Auch die Jahrespensionen der (Bundes-)Beamtinnen und Beamten lag mit durchschnittlich 37.200 EUR deutlich unter diesem Betrag. Der Rechnungshof bezifferte das realisierbare Einsparungspotenzial bis 2050 auf rd. 278 Mio. EUR. In der zweiten Prüfung machte er die Vielzahl an Sozialleistungen transparent, die die OeNB ihren aktiven und pensionierten Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern bot. Diese beliefen sich im Zeitraum 2009 bis 2013 auf insgesamt rd. 62,59 Mio. EUR (durchschnittlich rd. 12,59 Mio. EUR pro Jahr). Bei seiner Prüfung der Landesstudios des ORF (Reihe Bund 2015/4) errechnete er allein für das Landesstudio Steiermark ein mögliches Einsparungspotenzial in Höhe von rd. 904.000 EUR.
Der Rechnungshof veröffentlicht sämtliche Berichte – im Jahr 2015 waren das 95 – auf seiner Homepage, um interessierten Bürgerinnen und Bürgern rasch und einfach den Zugriff auf die von ihm erhobenen Sachverhalte und Empfehlungen zu geben. Um den Kreis der Leserinnen und Leser zu erweitern, gestaltete der Rechnungshof seine Homepage kundenfreundlicher und verbesserte die Bedienbarkeit. Die Bereitstellung barrierefreier Informationen, um allen Menschen den gleichen Datenzugang zu ermöglichen, ist derzeit in Ausarbeitung. Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an seinen Berichten misst der Rechnungshof einfach, kostengünstig und dennoch aussagekräftig, nämlich mit der Anzahl der Zugriffe auf seine Homepage und der veröffentlichten Pressemeldungen über den Rechnungshof. Auch wenn der Rechnungshof 2015 die sehr ambitionierten Zielwerte der Kennzahlen nicht erreichen konnte, sieht er sich auf gutem Weg bei der Erreichung des Wirkungszieles. Der verstärkte Zugriff auf die Homepage des Rechnungshofs bzw. seine Berichte in den letzten Jahren hat zur angestrebten Transparenzverbesserung beigetragen.