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WIRKUNGSZIEL

Schaffung von Transparenz über den Einsatz öffentlicher Mittel und die finanzielle Nachhaltigkeit des Gesamtstaates

2018
Wirkungsziel teilweise erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Herausforderungen eines föderalen Systems bestehen in den finanziellen Beziehungen und Abhängigkeiten der Gebietskörperschaften und der damit einhergehenden Verflechtung von Finanzströmen (Finanzausgleich, auseinanderfallende Finanzierungs-, Aufgaben- und Ausgabenverantwortung). Intransparente Mittelflüsse und Doppelgleisigkeiten beeinträchtigen die Transparenz, die jedoch für eine effektive Steuerung und Bewältigung der Herausforderungen in der nachhaltigen Finanzierung von öffentlichen Leistungen erforderlich sind. Aber auch innerhalb einer Gebietskörperschaft können intransparente Finanzströme und nicht ausgeschöpfte Synergien vorliegen. Deshalb ist der Rechnungshof bestrebt, mit seinen Leistungen die Transparenz zu steigern.
Der Rechnungshof zeigte 2018 im Bundesrechnungsabschluss 2017 auf, dass das Nettoergebnis (Differenz zwischen Aufwendungen und Erträgen) zwar zum Vorjahr vergleichsweise besser war, es aber dennoch weiter negative Auswirkungen auf das Nettovermögen gab und somit eine Trendumkehr nicht geschafft wurde.
Der beim Wirkungsziel 1 erwähnte Prüfungsschwerpunkt „Qualität der Leistungserbringung des öffentlichen Sektors: Bürgernutzen, Kostenoptimierung und zeitgemäße Aufgabenerfüllung“ wird mehrjährig (2018 bis 2020) geführt, um durch fundierte Aussagen in zahlreichen Berichten einen guten Überblick über relevante Handlungspotenziale zu schaffen. Der Rechnungshof forderte die Bürgerinnen und Bürger auch auf, Prüfungsvorschläge an ihn heranzutragen.
Um verstärkt Transparenz zu schaffen und eine größtmögliche Reichweite zu erzielen, wird eine zeitgemäße Kommunikation benötigt. Die Website des Rechnungshofes war nahezu zehn Jahre alt und erfüllte dieses Kriterium nicht mehr, weshalb in den Jahren 2018 und 2019 die Website neu gestaltet wurde.

Mit 91 veröffentlichten Berichten schuf der Rechnungshof auch im Jahr 2018 wieder Transparenz über den Einsatz öffentlicher Mittel in relevanten Bereichen, wie z.B. Bildung, Gesundheit und Energie.
Im Hinblick auf die im Zusammenhang mit der Alterung der Bevölkerung (z.B. Pflege, Pensionen) stetig steigenden Ausgaben und aufgrund der Notwendigkeit, auf die finanziellen Lasten künftiger Generationen zu achten, zeigte der Rechnungshof in seinen Berichten wieder Effizienz- und Wirksamkeitspotenziale sowie mögliche Kostenoptimierungen auf und leistete damit einen Beitrag zu einem sparsamen, zweckmäßigen und nachhaltigen Mitteleinsatz.
Dem Rechnungshof ist es ein besonderes Anliegen, die Mitglieder der Allgemeinen Vertretungskörper mit fundierten, aktuellen und relevanten Berichten bestmöglich zu beraten und steht allen Abgeordneten verstärkt für Auskünfte zu seinen Berichten zur Verfügung. Die Erreichung des Zielwertes ist jedoch insbesondere auch von der Anzahl der in einem Jahr durchgeführten Ausschüsse abhängig.
Der Rechnungshof ist bestrebt, die Anzahl der Leserinnen und Leser seiner Berichte zu vergrößern, um dadurch seine Wirkung zu erhöhen und das Wissen über die von ihm geschaffene Transparenz auszuweiten. Deshalb legt er einen Schwerpunkt auf bürgerrelevante Themen. Der Prüfungsschwerpunkt für die Jahre 2018 – 2020 lautet „Qualität der Leistungserbringung des öffentlichen Sektors, insbesondere in Bezug auf Bürgernutzen, Kostenoptimierung und zeitgemäße Aufgabenerfüllung“. Den von ihm festgelegten Zielwert erreichte er aus den oben genannten Gründen nicht.
Mit seinen Berichten, wie z.B. Qualitätssicherung für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Versorgung im Bereich der Zahnmedizin und Ticket-Vertriebssystem der ÖBB-Personenverkehr AG zeigte der Rechnungshof im Jahr 2018 wesentliche Verbesserungen zur Qualität der Leistungserbringung auf. Die Berücksichtigung von Prüfungsvorschlägen von Bürgerinnen und Bürgern in ausgewählten Prüfungen leistete ebenfalls einen Beitrag dazu, dass die vom Rechnungshof aufgegriffenen Themen zeitgemäß waren und den Anforderungen und Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entsprachen.
Damit auch jede interessierte Bürgerin bzw. jeder interessierte Bürger rasch einen Überblick über die Berichte des Rechnungshofes sowie über seine weiteren Produkte (wie z.B. Bauleitfaden) erhält, hat der Rechnungshof seine Website neu gestaltet. Auch stellt er weiterhin alle seine Berichte barrierefrei zur Verfügung. Um seine Reichweite zu erhöhen und insbesondere auch jüngere Menschen als Zielgruppe zu erreichen, ist der Rechnungshof neben Facebook und Twitter nunmehr auch auf Instagram.
Insgesamt setzte der Rechnungshof zwar wesentliche Maßnahmen zur Zielerreichung um, konnte jedoch zwei Zielwerte nicht erreichen.