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WIRKUNGSZIEL

Sicherst. öst. Interessen in den Bereichen Außen-, Europa-, Sicherheitspolitik und in Wirtschaftsfragen; Stärkung von Frauen/Kinderrechten

Maßnahmen

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Alle Kennzahlen im Bereich des Wirkungsziel 2 wurden überplanmäßig erreicht. Dem BMEIA ist es gelungen, im Jahr 2019 – trotz Regierungswechsel – nicht nur das Besuchsniveau des Jahres 2018 (Jahr der EU-Präsidentschaft) sondern auch die Anzahl von Initiativen im Rahmen von europ. und internat. Foren aufrechtzuerhalten bzw. noch zu erhöhen. Die 2018 geschaffenen Dialogformate mit globalen Akteuren – strateg. Partnerschaft mit den USA, „Sotschi-Dialog“ (zivilgesellschaftliches Dialogformat) mit Russland und die „freundschaftliche strategische Partnerschaft“ mit China – wurden mit Inhalten gefüllt bzw. im Rahmen von Treffen und Veranstaltungen aktiv vorangetrieben. Für ein hohes Aktivitätsniveau sorgten weiters auch zahlreiche Treffen und Initiativen im OSZE-, OECD- und VN-Rahmen, aber auch bilaterale (etwa betreffend Luftverkehrsabkommen) sowie Großformate (wie etwa die Wiener Konferenz zum Schutz von Zivilisten in Kriegsgebieten).
Auch der Fokus auf die Unterstützung der österreichischen Wirtschaft im Ausland findet in der wachsenden Anzahl an Interventionen für österreichische Unternehmen und Aktivitäten für den Wirtschaftsstandort Österreich sichtbaren Niederschlag. Mit dem Ziel¸ ein tragfähiges internationales Netzwerk zu schaffen, das Österreich bei der Durchsetzung von außen- und wirtschaftspolitischen Interessen hilft, wurden 2019 zwei weitere Durchgänge des erfolgreichen internationalen Besucherprogramms ALPS (»Austrian Leadership Programs«) mit insg. 36 Teilnehmerinnen und Teilnehmern durchgeführt.
Die quantitative Relevanz als internationaler Konferenzort lässt sich an der Zahl der tatsächlich durchgeführten Konferenzen ablesen. Da Konferenzen von sehr unterschiedlicher Dauer sein können, wird als Messgrößeneinheit der „Konferenztag“ herangezogen. Messgegenstand sind dabei die von IO als Gastgeber ausgerichteten Konferenzen und andere Tagungen mit internationaler Beteiligung. Die Entwicklung der Messgröße „Anzahl der Konferenztage“ über die letzten Jahre zeigt, dass die Erwartungen bzw. Prognose weit übertroffen wurden. Dies lässt sich z. T. auf eindeutige erkennbare Faktoren zurückführen (Großveranstaltungen wie die o e. Konferenz zum Schutz von Zivilisten in Kriegsgebieten), z. T. liegt die Begründung in einem allgemeinen Ansteigen der Tagungsintensität im multilateralen Geschehen. Zugegebenermaßen besteht eine Schwäche der Prognoseeinschätzung darin, dass in die Entwicklungsperspektiven des eigenveranstalteten Konferenzgeschehens der mehr als 40 IO mit Sitz in Wien von außen nur sehr bedingt Einblick genommen werden kann und sich Einfluss nur über langfristig wirksam werdende Anreize ausüben lässt. Dessen ungeachtet erlaubt die Messgröße „Anzahl der Konferenztage“ eine faktengestützte Beurteilung der quantitativen Entwicklung des diplomatischen und multilateralen Konferenzgeschehens. Das Ergebnis 2019 zeigt eine äußerst rege Entwicklung der Konferenztage der IO mit direkter Wirkung auf die Qualität des Standortes Österreichs. Die Prognose der Folgejahre ab 2020 nimmt auf den Covid-19 bedingten Einbruch Bedacht.
Initiativen zur Stärkung von Menschen-, Frauen- und Kinderrechten werden vom BMEIA mit den in diesem Bereich zuständigen Ressorts koordiniert, wobei auch eine enge Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen stattfindet. Das BMEIA beteiligt sich aktiv an Dialogen und Diskussionen in internationalen und regionalen Foren, koordiniert die Berichterstattung und den Dialog mit internationalen Monitoringinstrumenten und begleitet gemeinsam mit dem BKA den Umsetzungsprozess von Menschenrechtsempfehlungen an Österreich.