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WIRKUNGSZIEL

Gewährleistung der staatlichen Souveränität

2020
Wirkungsziel überwiegend erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Gefahr von Terror- und Cyber-Anschlägen im innereuropäischen Raum ist weiterhin hoch, wodurch speziell der Schutz der kritischen Infrastruktur im Anlassfall eine rasche Schutzreaktion erfordert. Daneben gibt es in den europäischen Randbereichen schwelende Konflikte, bei denen die weitere Entwicklung offen ist und die jederzeit zu neuen Flüchtlingsströmen nach Europa führen können.
Das ÖBH ist die strategische Reserve der Republik, das wurde 2020 deutlich vor Augen geführt. Szenarien, die in den sicherheitspolitischen Risikoanalysen erwähnt werden, sind 2020 eingetroffen.
Zu Beginn des Jahres wurden Experten des ÖBH zur Abwehr der Cyber-Attacke auf das Außenministerium eingesetzt und im November wurde die Polizei beim Terroranschlag in Wien unterstützt. Zahlreiche Assistenzeinsätze bei der Katastrophenhilfe und den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätzen „Migration“ wurden geleistet (Details siehe WZ 2).
Das Schwergewicht lag bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik wurden im März 2020 Teile des ÖBH aufgeboten und Soldaten des Milizstandes einberufen. Zusätzlich wurde der Präsenzdienst von rund 2.300 Grundwehrdienern des Einrückungstermins Oktober 2019 verlängert (Aufschubpräsenzdienst). Die Gesamtkosten der AssE des ÖBH im Rahmen der COVID-19-Pandemie betrugen im Berichtszeitraum € 83,4 Mio.
Die Einsatzbereitschaft konnte durch zahlreiche Beschaffungen verbessert werden. Bei den Mannschaftstransportpanzern „Pandur 1“ wurde die Nutzlast erhöht und das Waffensystem durch ein modernes elektronisch-ferngesteuertes ersetzt. Die ersten zwei modernen 70t-Tiefladesysteme wurden übernommen und eine erste Tranche von 55 Fahrzeugen für den Ersatz von geländegängigen Fahrzeugen in Auftrag gegeben. Über 500 weitere Heeresfahrzeuge konnten ersetzt werden.
Der Ankauf von 18 Mehrzweckhubschraubern, als Ersatz für die Alouette III, wurde beschlossen.
Die Anpassung und Reduzierung der medizinischen, leistungsphysiologischen und psychologischen Tauglichkeits-Kriterien für den Wehrdienst wurden umgesetzt.
Die Planung der Umsetzung der Maßnahmen zur Realisierung der Autarkie in den Bereichen Infrastruktur, Betriebsmittel, Verpflegs- und Sanitätsversorgung ist, für alle mit Priorität 1 festgelegten Liegenschaften, abgeschlossen.