Im Jahr 2024 wurden 34 Plenarsitzungen des Nationalrates durchgeführt. Es fanden 10 Aktuelle Stunden, 3 Aktuelle Europastunden und 5 Fragestunden sowie 234 Plenardebatten statt. In diesem Jahr gab es 152 Ausschusssitzungen, welche mehr als 378 Stunden gedauert haben.
Mit der Einführung des parlamentarischen Begutachtungsverfahrens durch eine Novelle des Geschäftsordnungsgesetzes 1975 (GOG-NR) am 1. August 2021 wurde ein wesentlicher Schritt zu einer niederschwelligen Einbindung der Öffentlichkeit in den demokratischen Diskurs gesetzt. Seit diesem Zeitpunkt ist es Privatpersonen ebenso wie Institutionen möglich, zu Gesetzesinitiativen sowie zu Petitionen und Bürgerinitiativen während des gesamten parlamentarischen Verfahrens Stellungnahmen abzugeben. Dieses Begutachtungsverfahren tritt zum erweiterten vorparlamentarischen Begutachtungsverfahren von Ministerialentwürfen hinzu. Im Jahr 2024 wurden 9.032 Stellungnahmen und 66.350 Zustimmungserklärungen abgegeben.
Die am 15.12.2023 eingesetzten Untersuchungsausschüsse „COFAG-Untersuchungsausschuss“ und „ROT-BLAUER Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss“ wurden am 3.7.2024 beendet.
Wie schon beim Leitsatz ausgeführt, besteht eine der Kernaufgaben der Parlamentsdirektion in der Gewährleistung bestmöglicher Rahmenbedingungen für Mandatar:innen. Die Dienstleistungen der Parlamentsdirektion reichen von der Betreuung von Plenar- und Ausschusssitzungen des Nationalrates und des Bundesrates, der Aufbereitung parlamentarischer Materialien und der Abwicklung der Begutachtungsverfahren über die Bereitstellung von Infrastruktur sowie personellen und finanziellen Ressourcen für die Volksvertreter:innen und die Parlamentsklubs bis hin zu Öffentlichkeitsarbeit, Informationsdiensten, Organisation von Veranstaltungen und Konferenzen und der Betreuung internationaler Kontakte.
Ein wichtiger Baustein bei der Erfüllung des Wirkungsziels 1 ist die Schaffung einer zukunftsorientierten und modernen Digitalinfrastruktur im Parlament. Diese soll orts- und plattformflexibles Arbeiten unterstützen, effiziente Wartungen ermöglichen und auf die Wünsche der Kund:innen eingehen. Trends müssen proaktiv erkannt und rechtzeitig Vorbereitungen dafür getroffen werden. Mit dem Programm „Die Digitale Transformation des Parlaments“, gestartet 2023, wird Schritt für Schritt in einzelnen Projekten die Hard- und Software des Parlaments überarbeitet und an die Erfordernisse der neuen Arbeitswelt angepasst; 2024 konnten bei drei Projekten erste Umsetzungserfolge erzielt werden.
Bis Sommer 2024 gab es im Parlament drei unterschiedliche Apps: die öffentliche Parlaments-App sowie, als rein intern verfügbare Anwendungen, die Inbetriebnahme- und die Einläute-App. Zeitgerecht zum Start der neuen Gesetzgebungsperiode konnte eine neue ParlamentsApp – Mein Parlament -, die Funktionalitäten der drei zuvor bestehenden Apps zusammenführt, gelauncht werden. Zielgruppenspezifische neue Features – wie das Folgen von Personen oder das Aktivieren von Benachrichtigungen zu bestimmten Debatten oder Reden – sind auch für die Öffentlichkeit von Interesse.
Mit einem weiteren Projekt konnte die vor Jahren eingeführte, digitale Erfassung von Parlamentarier:innen-Daten in Sachen Usability und Technik auf den neuesten Stand gebracht werden: Die neue Eingabemaske unterstützt Parlamentarier:innen beim Erfassen ihrer Daten und ist auf allen Endgeräten nutzbar.
Die Applikation Redezeitverwaltung (RZV) ist eine der drei Kern-Applikationen des Parlaments. Vor 20 Jahren entwickelt, wurde sie auf neue Beine gestellt.
Mit einer modernen und einfachen Benutzer-Schnittstelle ist die Eingabe der Redner:innen intuitiv und übersichtlich gestaltet und bietet damit mehr Flexibilität. Die Redezeitverwaltung neu entspricht allen modernen Softwarestandards und ist technisch so flexibel, dass zukünftige Entwicklungen einfach implementiert werden können.
Mit diesem Wirkungsziel wird zu den SDG-Unterzielen 16.6 „Leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen auf allen Ebenen aufbauen“ und 16.7 „Dafür sorgen, dass die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen bedarfsorientiert, inklusiv, partizipatorisch und repräsentativ ist“ beigetragen.
