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WIRKUNGSZIEL

Aufzeigen der Notwendigkeit struktureller Reformen

Aufzeigen der Notwendigkeit struktureller Reformen

2025
Wirkungsziel teilweise erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Der Rechnungshof ist bestrebt, eine gesamtstaatliche Sicht auf die öffentlichen Finanzen zu gewährleisten. Das Auseinanderfallen von Aufgaben-, Ausgaben- und Finanzierungsverantwortung sowie eine Zersplitterung von Kompetenzen sind Ursachen für Doppelgleisigkeiten, Ineffizienzen und unklare Verantwortlichkeiten. Um den Herausforderungen der Sicherstellung eines nachhaltig ausgeglichenen Haushaltes, der Erwartung stetig steigender Ausgaben aufgrund der prognostizierten demografischen Entwicklung sowie der ansteigenden Gesundheits- und Pflegeausgaben zu begegnen, ist der Rechnungshof weiterhin bemüht, strukturelle Mängel bestehender Systeme, Risiken und Fehlentwicklungen sowie Einsparungs- bzw. Optimierungspotenziale in und zwischen Gebietskörperschaften aufzuzeigen. Er nutzt daher seine in den Gebarungsüberprüfungen gewonnene Expertise über den effizienten und effektiven Einsatz öffentlicher Mittel, berät die allgemeinen Vertretungskörper sowie die überprüften Stellen und empfiehlt zukunftsgerichtete Lösungsansätze.
Deshalb prüft der Rechnungshof seit jeher insbesondere Bereiche mit hohen Ausgaben, wie z.B. Gesundheit, Pflege, Bildung, Förderungen und Vergaben. Insgesamt 13 ressourcenintensive Querschnittsprüfungen im Jahr 2025 (z.B. „Flächen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern“, „Extremwetterschäden in Österreich“, „Sicheres Internet für Schülerinnen und Schüler“, „Aufsicht über Gemeindeverbände in Niederösterreich und Tirol“) sorgten für Transparenz hinsichtlich der Qualität der Leistungserbringung, des Mitteleinsatzes, der Bedarfsorientierung und der Wirkung.
Im Rahmen von Gebarungsüberprüfungen beleuchtet der Rechnungshof – neben den seiner Kontrolle unterliegenden Stellen auf Bundesebene – auch regelmäßig die Verwendung öffentlicher Mittel auf Länderebene sowie die Zusammenarbeit mit den Bundesdienststellen. Letzteres insbesondere bei der Durchführung von Querschnittsprüfungen. Dabei gelangt er zu Feststellungen und Empfehlungen, die auch für jene Länder relevant sein können, die nicht in die Prüfungen einbezogen waren. Zur Erhöhung des Mehrwertes seiner Aussagen stellte der Rechnungshof für die Ebenen der Länder und Gemeinden jene Feststellungen und Empfehlungen aus dem Jahr 2025 in seinem Tätigkeitsbericht 2025 transparent dar und trägt somit zu einem gemeinsamen Verständnis in der Aufgabenwahrnehmung bei.
Das Aufzeigen der Notwendigkeit struktureller Reformen verbessert die Leistungsfähigkeit öffentlicher Institutionen im Allgemeinen. Der Rechnungshof trägt damit zu deren Transparenz bzw. zur Sicherstellung deren Rechenschaftspflicht bei (Ziel 16.6 der SDG).