Flächendeckende Umsetzung von Glücksspielkontrollen, Schwarzarbeitskontrollen und sonstigen finanzpolizeilichen Kontrollen

Flächendeckende Umsetzung von Glücksspielkontrollen, Schwarzarbeitskontrollen und sonstigen finanzpolizeilichen Kontrollen (Betrugsbekämpfung)

Öffentliche Finanzen Recht und Sicherheit Bundesministerium für Finanzen UG 15 - Finanzverwaltung

2023

Massnahme teilweise erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Sicherung der finanziellen Interessen der Republik Österreich bzw. der Europäischen Union und Schutz der ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sowie der redlichen Wirtschaft (Betrugsbekämpfung).

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Kennzahl: Kontrollierte Betriebe auf Grund ordnungspolitischer Kontrollen

Details zur Kennzahl

2023

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

25.764

Anzahl

Zielzustand

25.000

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

Der Zielwert der geplanten Unternehmenskontrollen konnte mittels Schwerpunkteinsätzen trotz gestiegener Ermittlungsmaßnahmen bei Scheinunternehmen und Sozialbetrug überschritten werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2021

Ausgangspunkt der Planung

28.247

Quelle

Kennzahlenabfrage; BMF/Leistungsorientierte Steuerung (LoS)

Berechnungsmethode

Anzahl der kontrollierten Betriebe auf Grund ordnungspolitischer Kontrollen

Meilenstein: Erledigte Glücksspielkontrollen

Details zum Meilenstein

2023

Istzustand (2023)

254 (Anzahl) [Quelle: LOS]

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2021

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

503 (Anzahl)

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

400 (Anzahl), [Anmerkung: Der Zielzustand für das Jahr 2023 ist auf den Erfolg der bisherigen Kontrollen zurückzuführen. Das Angebot an illegalen Spielen geht insgesamt zurück, da der Verfolgungsdruck durch die Finanzpolizei sehr hoch ist.]

Erläuterung der Entwicklung

Das Angebot an illegalen Spielen geht weiterhin insgesamt zurück, da der Verfolgungsdruck durch die Finanzpolizei sehr hoch ist.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

nicht erreicht