Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.
Das ÖBH benötigt zur Sicherstellung der Anforderungen im Inlands- und Auslandseinsatz unter anderem geländegängige LKW (glLKW) als Transportmittel. Im ÖBH stehen von den ehemals 1.100 Stk. glLKW SDP 12M18 derzeit 675 Stk., von welchen wiederum bereits 210 Stk. als „unbrauchbar“ bzw. „vorläufig unbrauchbar“ eingestuft sind, einerseits für die Geländefahrausbildung und andererseits für den Mannschaftstransport zur Verfügung. Gem. Realisierungsprogramm ist die Beschaffung von insgesamt 120 Stk. glLKW MAN (inkl. dazugehöriger Wechselaufbauten) vorgesehen. Aus budgetären Gründen werden vorerst in Summe 90 Stk. dieses Fahrzeugtyps in verschiedenen Ausstattungen inkl. Wechselaufbauten sowie separat 30 Stk. Wechselaufbauten für den Mannschaftstransport beschafft.
a) Um den Geländefahrschulbetrieb im österreichischen Bundesheer zur Ausbildung von jährlich bis zu 4.500 Kraftfahrerinnen und Kraftfahrern der Heereslenkberechtigung „C“ aufrechterhalten zu können, werden 50 Stk. glLKW MAN mit Fahrschulausstattung und 50 Stk. Wechselaufbauten Fahrschule beschafft. Die Wechselaufbauten Fahrschule sind erforderlich, da seitens des Gesetzgebers für die Führerscheinprüfung bzw. -ausbildung spezielle Anforderungen an ein Prüfungs- bzw. Schulfahrzeug gestellt werden. So wird ein Mindestgewicht und eine Mindestfahrzeuglänge gefordert. Diese Mindestfahrzeuglänge kann mit dem „normalen“ Wechselaufbausystem nicht erfüllt werden. Es ist eine entsprechend verlängerbare Pritsche in Verbindung einer Ballastierung vorzusehen.
b) Die 40 Stk. glLKW ohne Fahrschulausstattung sind ebenso mit einer Doppelkabine zum Transport von 5 + 1 Personen ausgestattet und weisen zusätzlich zur Geländegängigkeit eine höhere Nutzlast auf.
c) Zusätzlich werden 30 Stk. Wechselaufbauten für den Mannschaftstransport, welcher je eine Transportkapazität von bis zu 16 Personen aufweist, beschafft.
Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung
Aus den Strategiepapieren Bund bzw. BMLV geht die Notwendigkeit einer durch das ÖBH entsprechenden Mobilität zur Aufgaben-, Auftragserfüllung zweifelsfrei hervor und lässt sich stringent ableiten.
Siehe hierzu die Ausführungen:
– im Regierungsprogramm 2017 – 2022 (Seite 51): Das ÖBH muss weiterhin auch über den Bereich der militärischen Landesverteidigung hinaus zur Bewältigung von Assistenz-Aufgaben, zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit sowie der demokratischen Freiheiten der Einwohner, zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren überhaupt sowie zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfangs befähigt sein,
– im Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013 – 2018 (Seite 82): Das Bundesheer muss auf der Grundlage der neuen Österreichischen Sicherheitsstrategie, des Wehrdienstberichtes, des Milizsystems und der Immerwährenden Neutralität an die zukünftigen Herausforderungen und Aufgaben angepasst werden. Eine Verbesserung der Fähigkeiten sowohl zur militärischen Landesverteidigung als auch für Assistenzeinsätze ist anzustreben,
– in der Österreichischen Sicherheitsstrategie 2013 Pkt. 3 (Seite 9ff): Das Österreichische Sicherheitskonzept in der neuen Dekade,
– in der Teilstrategie Verteidigung 2014 Pkt. 5 (Seite 19ff): Verteidigungspolitischer Auftrag, Aufgaben und Zielvorgaben an das ÖBH,
– im Militärstrategischen Konzept 2017 Pkt. 2 (Seite 5ff): Militärstrategische Zielsetzung und Einsatzaufgaben.
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1:
Transportkapazitäten für Inlands- und Auslandsaufgaben im Umfang der Beschaffung erhöht
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: 90 Stk. neuer glLKW sowie 30 Stk. Wechselaufbauten für Mannschaftstransport sind in Verwendung
Ausgangszustand 2015:
Transportkapazität im österreichischen Bundesheer aufgrund von laufenden Ausscheidungen veralteter LKW nicht mehr im erforderlichen Umfang ab 2019 sichergestellt.
Zielzustand 2019:
Transportkapazität im österreichischen Bundesheer durch Zukauf von 90 Stk. neuen LKW ab 2019 erhöht.
Istzustand 2019:
Die 90 Stk. neuen LKWs sowie die 30 Stk. Wechselaufbauten Mannschaftstransport sind bei den vorgesehenen Truppenkörpern und Dienststellen in Verwendung.
Datenquelle: BMLV/Sektion III/Direktion für Rüstung und Beschaffung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Beschaffung von 50 Stk. glLKW MAN TGM 14.280 Wechselaufbausystem mit Fahrschulausstattung und 50 Stk. Wechselaufbauten Fahrschule
Beitrag zu Ziel 1
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Herstellen des Einvernehmens mit BMF
Vertragserrichtung
Herstellen der Abnahmebereitschaft
An- Ab- und Übernahme der FS-LKW-Systeme
Disponierung zu den vorgesehenen Truppenkörpern
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Beschaffung von 40 Stk. glLKW MAN TGM 14.280 Wechselaufbausystem ohne Fahrschulausstattung und 30 Stk. Wechselaufbauten für den Mannschaftstransport
Beitrag zu Ziel 1
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Herstellen des Einvernehmens mit BMF
Vertragserrichtung
Herstellen der Abnahmebereitschaft
An- Ab- und Übernahme der LKW-Systeme.
Disponierung zu den vorgesehenen Truppenkörpern
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Gesamt 2015 - 2019
2015
2016
2017
2018
2019
Aufwände und Erträge – Nettoergebnis
Ergebnis
-3.780
Tsd. Euro
Plan
-3.447
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
3.780
Tsd. Euro
Plan
3.447
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
3.780
Tsd. Euro
Plan
3.447
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Ergebnis
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Ergebnis
-378
Tsd. Euro
Plan
-345
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
378
Tsd. Euro
Plan
345
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
378
Tsd. Euro
Plan
345
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Ergebnis
-1.134
Tsd. Euro
Plan
-1.034
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
1.134
Tsd. Euro
Plan
1.034
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
1.134
Tsd. Euro
Plan
1.034
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Ergebnis
-1.134
Tsd. Euro
Plan
-1.034
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
1.134
Tsd. Euro
Plan
1.034
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
1.134
Tsd. Euro
Plan
1.034
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Ergebnis
-1.134
Tsd. Euro
Plan
-1.034
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
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Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
1.134
Tsd. Euro
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1.034
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Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
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Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
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Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
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Aufwendungen gesamt
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1.134
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1.034
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Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Beschreibung der finanziellen Auswirkungen
Zum Zeitpunkt der Planung und Erstellung der WFA wurde mit Gesamtaufwendungen in der Höhe von € 20,68 Mio. kalkuliert. Tatsächlich sind finanzielle Auswirkungen in der Höhe von € 22,7 Mio. eingetreten. Die Differenz in der Höhe von € 2 Mio. ergab sich, weil aufgrund der Referenzfahrzeugprüfung zusätzliche militärische Ausstattungen (z. B.: Gewehrhalterung, Unterfahrschutz, Geländebereifung, watfähige Scheinwerfer etc.) durch Vertragsänderung erforderlich wurden. Die Bedeckung war seitens des BMLV durch entsprechende budgettechnische Maßnahmen jederzeit gewährleistet.
Die tatsächlich oa. Beträge der Ergebnisrechnung beziehen sich lediglich auf einen vierjährigen Betrachtungszeitraum der Aufwendungen (AfA). Der Differenzsumme ergibt sich durch den mit der Vertragsänderung etwas höherem Einzelstückpreis der LKW.
Gesamtbeurteilung
Das ÖBH benötigt zur Sicherstellung der Anforderungen im Inlands- und Auslandseinsatz unter anderem geländegängige LKW (glLKW) als Transportmittel. Im ÖBH stehen von den ehemals 1.100 Stk. glLKW SDP 12M18 derzeit 675 Stk. – von welchen wiederum bereits 210 Stk. als „unbrauchbar“ bzw. „vorläufig unbrauchbar“ eingestuft sind – einerseits für die Geländefahrausbildung und andererseits für den Mannschaftstransport zur Verfügung. Gem. Realisierungsprogramm ist die Beschaffung von insgesamt 120 Stk. glLKW MAN (inkl. dazugehöriger Wechselaufbauten) vorgesehen. Aus budgetären Gründen wurden vorerst in Summe 90 Stk. dieses Fahrzeugtyps in verschiedenen Ausstattungen inkl. Wechselaufbauten (siehe lit. a und b) sowie separat 30 Stk. Wechselaufbauten, mit einer Transportkapazität von á bis zu 16 Personen, für den Mannschaftstransport beschafft.
a) Es wurden 50 Stk. glLKW mit Fahrschulausstattung und 50 Stk. Wechselaufbauten Fahrschule zur Sicherstellung des Geländefahrschulbetriebes im österreichischen Bundesheer zur Ausbildung von jährlich bis zu 4.500 Kraftfahrerinnen und Kraftfahrern der Heereslenkberechtigung „C“ beschafft.
b) Es wurden 40 Stk. glLKW, ohne Fahrschulausstattung mit Doppelkabine zum Transport von 5 + 1 Personen ausgestattet, beschafft. Diese weisen zusätzlich zur Geländegängigkeit eine höhere Nutzlast auf.
Die gewünschte Wirkung – die Erhöhung der Transportkapazitäten des ÖBH für In- und Auslandsaufgaben im Umfang der Beschaffung – konnte mit den gesetzten Maßnahmen zur Gänze erreicht werden. Für den Grad der Zielerreichung wurden entsprechende Personal-, und Budgetressourcen eingesetzt. Das Verhältnis zwischen eingesetztem Input und erreichter Wirkung ist als angemessen zu beurteilen. Der Erfolg des gesamten Vorhabens liegt schlussendlich in der vertragskonformen Lieferung, Abnahme und der Übergabe an die Truppe. Durch dieses Beschaffungsvorhaben gab es einen Erfahrungsgewinn für Folgevergaben. Ein signifikantes Verbesserungspotential lässt sich aus heutiger Sicht aber daraus nicht unbedingt ableiten.