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WIRKUNGSZIEL

Gewährleistung der staatlichen Souveränität

Sicherstellung einer angemessenen Reaktionsfähigkeit im Rahmen der militärischen Landesverteidigung auf sich ändernde sicherheitspolitische Verhältnisse unter Gewährleistung der staatlichen Souveränität.

2015
Wirkungsziel überwiegend erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.


Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.


Vorhaben

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Mit Entschließung des Nationalrates vom 26. November 2015 wurden die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, ersucht, dem Nationalrat einen akkordierten Bericht zuzuleiten, inwieweit auf Grund aktueller Entwicklungen Änderungen oder Ergänzungen des Strukturpaketes ÖBH notwendig sind. Die Einsatzambition des ÖBH ist in den Grundsätzen weiterhin gültig, jedoch haben Einsätze im Inland in der Folge der anhaltenden Migrationsströme (Ministerratsbeschluss vom 14. September 2015 bis zu 2.200 Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres in einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zu entsenden) und des steigenden Risikos hybrider Konflikte sowie terroristischer Anschläge in der europäischen Nachbarschaft an Bedeutung gewonnen.

Abgeleitet von der 2014 erstellten neuen Teilstrategie Verteidigungspolitik und den zur Verfügung stehenden Ressourcen wurde 2015 die Umsetzung des Strukturpakets ÖBH2018 (wie Novellierung des Dienstrechts, Anpassung der Streitkräfte, Logistik etc.) sowie ein Sonderinvestitionspaket (Schutz-Paket, Miliz-Paket, Luft-Paket etc.) zur Optimierung der Verwaltung und Effizienzsteigerung beim Betrieb im ÖBH angeordnet. Bis Ende 2015 konnten bereits über 20 Maßnahmen, wie zum Beispiel Einstellung der Nutzung von militärischen Liegenschaften, Neuorganisation der Militärmusiken, Umstrukturierung der Katastrophenhilfeeinheit ABCAbw/AFDRU sowie Einleitung des Zulaufs und der Abgabe des Großgerätes bei den Landstreitkräften umgesetzt werden.
Den Anforderungen des Bundesministeriums für Inneres wurde voll entsprochen.
Um die vorhandenen Ressourcen bestmöglich zu nutzen wurde 2015 ein Strategisches Kooperationsportfolio mit internationalen Partnern erstellt, in dem 34 strategisch relevante Kooperationsvorhaben definiert wurden, welche in 22 bestehende/geplante und zwölf neue Vorhaben gegliedert wurden (z.B. Strategische Vorausschau und Anpassungsfähigkeit, Common Sky-Kooperation Luftraumüberwachung, Kooperationsplattform zur Cyber-Verteidigung etc.).