Internationale Friedenssicherung und humanitäre Hilfe

Recht und Sicherheit Internationales Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport UG 14 - Militärische Angelegenheiten und Sport

2015

Wirkungsziel überwiegend erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Bereitstellung militärischer Kräfte - Auslandseinsatz - Jahresschnitt

Bereitstellung von Soldatinnen und Soldaten - EU-Battlegroup 2016-2

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Auslandseinsätze

Umsetzung des Nationalen Aktionsplanes zur UNSCR 1325 (United Nations Security Council Resolution)

Ausbildung und Ausrüstung von militärischen Kräften und Bereitstellung für Einsätze im Inland und Ausland

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Beschaffung von Allschutztransportfahrzeugen (ATF) in der Ausstattung Patrouillensicherungsfahrzeug (PatSi) und der Ausstattung Materialerhaltung (MatE); Beschaffung von 14 Stk. ATF PatSi und 4 Stk. ATF MatE 2015 sowie Beschaffung von 32 Stk. ATF PatSi und 8 Stk. ATF MatE 2016

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2015

50 Stk. geländegängige LKW (glLKW) MAN TGM 14.280 Wechselaufbausystem mit Fahrschulausstattung, 40 Stk. glLKW MAN TGM 14.280 Wechselaufbausystem ohne Fahrschulausstattung, 50 Stk. Wechselaufbauten Fahrschule und 30 Stk. Wechselaufbauten Mannschaftstransport bei Firma MAN Truck & Bus Vertrieb Österreich AG im Wege der BBG

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2015

Follow On Support Contract C-130K für den Zeitraum von 2015 bis 2020

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2015

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Das Schwergewicht der Auslandseinsätze des ÖBH lag weiterhin in der Region Südosteuropa, wo die Truppenstärken der Missionen anderer Nationen reduziert wurden. Die Migrationsproblematik führt zu vermehrten Einsätzen in Afrika, wo sich künftig eine Reduzierung der Truppenstärken anderer Nationen in den einzelnen Missionen abzeichnet.
Die Migrations- und Terrorproblematik führt zu vermehrten Einsätzen in und im Bezug auf AFRIKA, wie z.B. EUNAVFORMED Sophia, EUTM RCA, EUTM MALI, MINUSMA.

Das Schwergewicht der Auslandseinsätze des ÖBH lag weiterhin in der Region Südosteuropa, wo die Beteiligung trotz allgemeiner Reduzierung der Truppenstärke der Missionen anderer Nationen vor allem durch die zusätzliche Entsendung einer weiteren österreichischen Infanteriekompanie (Stärke: 120 Soldatinnen und Soldaten) in das Kosovo Anfang 2015 mit einem Höchststand von bis zu 515 Soldatinnen und Soldaten am umfangreichsten ausfiel.
Durch verstärkte Beteiligungen an weiteren Missionen (z.B. UNIFIL – United Nations Interim Force in Lebanon), aber auch die Beteiligung an neuen Missionen (z.B. EUMAMRCA – European Union Military Advisory Mission in the Central African Republic), wurde eine wesentliche Annäherung an den Zielwert erreicht. Darüber hinaus standen in Österreich weitere Kräfte in der Stärke von ca. 450 Soldatinnen und Soldaten bereit, um im Bedarfsfall kurzfristig entsandt zu werden.
Die Motivationsanreize für Frauen und Männer sich der Spezialausbildung für Auslandseinsätzen (Gender Adviser und Gender Field Adviser) zu unterziehen, waren nicht im erwarteten Umfang gegeben.

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