Internationale Friedenssicherung und humanitäre Hilfe

Recht und Sicherheit Internationales Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport UG 14 - Militärische Angelegenheiten und Sport

2014

Wirkungsziel nicht erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Bereitstellung militärischer Kräfte - Auslandseinsatz - Jahresschnitt

Bereitstellung von Soldatinnen und Soldaten - EU-Battlegroup 2016-2

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Auslandseinsätze

Umsetzung des Nationalen Aktionsplanes zur UNSCR 1325 (United Nations Security Council Resolution)

Ausbildung und Ausrüstung von militärischen Kräften und Bereitstellung für Einsätze im Inland und Ausland

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Beitragsleistung des ÖBH zur EU-Trainingsmission in MALI

sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2014

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Das Schwergewicht der Auslandseinsätze des ÖBH lag weiterhin in der Region Südosteuropa, wo die Beteiligung trotz allgemeiner Reduzierung der Truppenstärke der Missionen vor allem durch die zusätzliche Entsendung einer weiteren Infanteriekompanie in das Kosovo und den temporären Einsatz der österreichischen Katastrophenhilfeeinheit in Bosnien und Herzegowina mit temporär bis zu 900 Soldatinnen und Soldaten am umfangreichsten ausfiel. Die sicherheitspolitische Lage in der Ukraine führte im März 2014 zur Einrichtung einer OSZE Beobachtermission. Österreich unterstützt die aktive Rolle der OSZE beim Krisenmanagement und die Bemühungen um eine friedliche Regelung des Konflikts in der Ostukraine durch Entsendung von bis zu 15 Personen mit militärischem Hintergrund in ziviler Mission sowie die Durchführung der Einsatzvorbereitung anderer Nationen in Österreich.

Die 2013 bestehende Unterschreitung des Zielwertes konnte nahezu halbiert werden. Durch verstärkte Beteiligungen an bestehenden Missionen aber auch die Beteiligung an neuen Missionen wurde eine wesentliche Annäherung an den Zielwert erreicht. Darüber hinaus stehen in Österreich weitere Kräfte bereit um im Bedarfsfall kurzfristig entsandt zu werden.

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