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Vorhaben

EU-Trainingsmission Mali (EUTM Mali)

Beitragsleistung des ÖBH zur EU-Trainingsmission in MALI

2016
Vorhaben zur Gänze erreicht

Finanzjahr: 2014

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2014

Nettoergebnis in Tsd. €: -1.085

Vorhabensart: sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Die Bundesregierung hat zuletzt am 19. Februar 2013 beschlossen, die Entsendung von bis zu neun Angehörigen des Bundesheeres, von bis zu fünf weiteren Angehörigen des Bundesheeres für vorbereitende bzw. unterstützende Tätigkeiten und bis zu 20 weiteren Angehörigen des Bundesheeres bei Einsatz des Lufttransportsystems C-130 im Rahmen von Lufttransporten bzw. Rettungsflügen(Aeromedevac) bis 31. Juli 2014. (Pkt. 20 des Beschlussprotokolls Nr. 176). Der Hauptausschuss des Nationalrates hat hierzu am 27. Februar 2013 das Einvernehmen erklärt.

Im Sinne der internationalen Solidarität und der bisher erzielten Fortschritte erscheint es angezeigt, die Bestrebungen der Staatengemeinschaft zur Wiederherstellung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in Mali weiterhin zu unterstützen und die Entsendung in einem an die aktuellen Erfordernisse angepassten Umfang, vorbehaltlich eines aufrechten Mandates, bis 31. Dezember 2015 fortzusetzen.

Österreich beteiligt sich an dieser Mission mit Stabsmitgliedern im Missionshauptquartier in Bamako und mit Personal aus dem militärmedizinischen Bereich im Feldspital der Mission in Koulikoro (ca. 60 km nordostwärts von Bamako). Zur weiteren Unterstützung der EU-geführten Ausbildungsmission erscheint es nunmehr angezeigt, den Personalanteil vorranging im Bereich Logistik, bspw. Personal zur Planung und Durchführung der Versorgung, und Führungsunterstützung, bspw. Personal zur Sicherstellung der Verbindung innerhalb der Mission sowie gegebenenfalls zu anderen Elementen, auf bis zu 20 zu erhöhen.

Darüber hinaus können bis zu fünf weitere Angehörige des Bundesheeres für vorbereitende bzw. unterstützende Tätigkeiten und bis zu 20 weitere Angehörige des Bundesheeres bei Einsatz des Lufttransportsystems C-130 im Rahmen von Lufttransporten bzw. Aeromedevac unter nationaler Verantwortung entsandt werden.



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Durch die Teilnahme an dieser EU Trainingsmission leistet Österreich durch das ÖBH einen angemessenen Beitrag im Sinne der österreichischen Sicherheitsstrategie Pkt. 3.1. „Sicherheitspolitische Werte, Interessen und Ziele durch Stärkung des europäischen Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und von partnerschaftlichen Beziehungen mit Ländern im sicherheitsrelevanten Umfeld der EU“ und Pkt. 3.4.2 „äußere Sicherheit“ Pkt. 3.4.2.4 „Teilnahme an Missionen als Beitrag an der europäischen Solidarität und der Bedeutung der jeweiligen Aktivität für die Sicherheit der EU bzw. Europas“ sowie im Sinne der Teilstrategie Verteidigung Pkt. 4.4 „Internationale Strategie“ Pkt. 4.4.1 „Mitwirkung in Rahmen der EU zur aktiven Mitgestaltung der Sicherheitsarchitektur Europas“ und Pkt. 4.4.2 „Verteidungspolitische Regionalstrategie Afrika-Strategie insbesondere die Unterstützung beim langfristigen Aufbau afrikanischer Fähigkeiten“.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Verstärkte Beitragsleistung des ÖBH zur Wiederherstellung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in Mali.

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Angehörige des ÖBH, die einen Dienst im Rahmen von EUTM Mali versehen [Anzahl]

Istwert

15

Anzahl

Zielzustand

15

Anzahl

Datenquelle: Einsatzweisung; Wochenmeldungen Streitkräfte


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Vorbereitung der bis zu 20 zu entsendenden Personen zur Unterstützung von EUTM Mali im Missionshauptquartier sowie in den Bereichen militärmedizinische Versorgung, Logistik und Führungsunterstützung.

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Sicherstellen einer nationalen unmittelbaren Einsatzvorbereitung des Stabspersonals vor Entsendung.
Sicherstellen einer bedarfsorientierten, funktionsspezifischen Ausbildung/Einweisung des Personals in das vor Ort seitens Deutschland geführte Feldspital.
Regelmäßige Beurteilung von Fehlstellen innerhalb der Mission hinsichtlich ihrer Machbarkeit durch das ÖBH.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2014 - 2016
2014
2015
2016

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-1.085

Tsd. Euro

Plan

-1.744

Tsd. Euro

Erträge

Ist

10

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

354

Tsd. Euro

Plan

214

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

741

Tsd. Euro

Plan

1.530

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

1.095

Tsd. Euro

Plan

1.744

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

10

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-346

Tsd. Euro

Plan

-581

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

109

Tsd. Euro

Plan

71

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

237

Tsd. Euro

Plan

510

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

346

Tsd. Euro

Plan

581

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-739

Tsd. Euro

Plan

-1.163

Tsd. Euro

Erträge

Ist

10

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

245

Tsd. Euro

Plan

143

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

504

Tsd. Euro

Plan

1.020

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

749

Tsd. Euro

Plan

1.163

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

10

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Zum Zeitpunkt der Erstellung der WFA wurde mit Gesamtaufwendung in der Höhe von 1,744 Mio. € gerechnet. Tatsächlich sind 649.000 € weniger aufgewendet worden und daher sind finanzielle Auswirkungen in der Höhe von 1,095 Mio. € eingetreten. Im Rahmen des Einsatzes wurden durch den ATHENA Mechanismus für den Transport im Zusammenhang mit der Rotation des Personals im Hauptquartier (Pauschalsumme der Flugkosten pro Person) 10.390 € refundiert. Dadurch ergab sich ein Nettoergebnis von 1,085 Mio. €.
Die Abweichungen zu den geplanten Werten begründen sich dadurch, indem im betrachteten Zeitraum anstatt der maximalen Anzahl von 20 Personen vorerst weiterhin neun Angehörige entsendet wurden und erst mit Beginn 2016 eine Anhebung der Entsendestärke auf 15 Personen stattgefunden hat.

Gesamtbeurteilung

Im Sinne der internationalen Solidarität und der bisher erzielten Fortschritte war es angebracht, die Bestrebungen der Staatengemeinschaft zur Wiederherstellung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in Mali weiterhin zu unterstützen und die Entsendung in einem an die aktuellen Erfordernisse angepassten Umfang, vorbehaltlich eines aufrechten internationalen Mandates, bis 31. Dezember 2015 fortzusetzen.
Österreich beteiligte sich an dieser Mission mit Stabsmitgliedern im Missionshauptquartier in Bamako und mit Personal aus dem militärmedizinischen Bereich im Feldspital der Mission in Koulikoro (ca. 60 km nordostwärts von Bamako).
Durch die Maßnahmen der Ausbildung der Soldaten und Soldatinnen gemeinsam mit dem Deutschen Kontingent in Deutschland und Sicherstellung der erforderlichen körperlichen Eignung vor der Entsendung in den Einsatzraum konnten seitens des ÖBH die von der EU für Österreich zuerkannten 15 Arbeitsplätze durch geeignete Angehörige besetzt werden. Auch die Entsendung von bis zu 20 geeigneten Angehörigen des ÖBH wäre gewährleistet gewesen.
Das Zusammenwirken der Auswahl von vorqualifizierten Soldaten und Soldatinnen mit der Ausbildung in Deutschland sowie den eingesetzten budgetären Mitteln trugen wesentlich zur planmäßigen Zielerreichung bei. Der gewählte Personaleinsatz in Verbindung mit der Ausbildungsvariante sowie die Zielformulierung haben sich positiv für die Zielerreichung ausgewirkt und können zukünftig für ähnliche Aufgabenstellungen als Muster herangezogen werden.
Unter Berücksichtigung aller endogenen, bspw. genehmigter maximaler Entsendestärke, und exogenen, bspw. Maximalzahl an international zuerkannten Arbeitsplätzen, Faktoren kann die Beitragsleistung Österreichs an der EUTM in Mali durch das ÖBH jedenfalls als zur Gänze eingetreten beurteilt werden.


Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.


Weiterführende Informationen