Thema
Internationales
Auf der Themenseite sind inhaltlich zusammenhängende Wirkungsziele, Kennzahlen, Maßnahmen und Vorhaben an einer Stelle zusammengefasst. Die Darstellung nach Themen bringt den Vorteil mit sich, dass artverwandte Wirkangaben – beispielsweise in Bereichen wie „Wissenschaft und Forschung“ oder „Gleichstellung“ –, welche von unterschiedlichen Ressorts verfolgt werden, gesammelt transparent gemacht werden können.
Ziele erreicht
8
Ziele
überplanmäßig
5
Ziele
zur Gänze
6
Ziele
überwiegend
4
Ziele
teilweise
0
Ziele
nicht erreicht
0
Keine Bewertung
Wirkungsziele
Ein Wirkungsziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand im Verantwortungsbereich eines Ressorts.
Das Wirkungsziel beschreibt das Ergebnis, das das Ressort kurz- bis mittelfristig erzielen soll (beispielsweise „höhere Verkehrssicherheit“ oder „Reduktion von Treibhausgasen“). Die Summe aller Wirkungsziele zeigt die Schwerpunkte, welche die Ressorts zum Wohle der Gesellschaft setzen.
Unterstützung bei der Vertretung der Republik nach außen durch internationale Begegnungen und Kontakte auf hoher staatlicher Ebene
Sicherung der hohen Servicequalität für MandatarInnen und Klubs zur Schaffung von Gestaltungsräumen für die Politik im parlamentarischen Verfahren.
Europäisierung des österreichischen Parlaments durch Schaffung optimaler Voraussetzungen für ein aktives Mitwirken von Nationalrat und Bundesrat in EU-Angelegenheiten und Intensivierung der Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen und den anderen nationalen Parlamenten in der Union.
Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung, für die Leistungen und die Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofs sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.
Intensivierung der unabhängigen Verwaltungskontrolle im internationalen Bereich.
Kennzahlen
Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.
Internationale Begegnungen des Bundespräsidenten
Zufriedenheit mit den Serviceleistungen der Parlamentsdirektion: Unterstützung vor, während und nach Ausschuss- und Plenarsitzungen und bei offiziellen, internationalen Terminen
Organisation von/Teilnahme an EU-Konferenzen
Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen
I.O.I Mitglieder
Bearbeitende Stellen
Im Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) wird das Budget des Bundes in sogenannte „Untergliederungen“ (UGs) unterteilt, die in etwa einzelnen Politikfeldern entsprechen.
Wirkungsziele werden auf Ebene dieser UGs festgelegt. UGs sind einzelnen Bundesressorts und obersten Organen exklusiv zugewiesen, wobei einzelne Ressorts auch für mehrere UGs zuständig sein können.
Maßnahmen
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.
Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.
Vorbereitung und Durchführung von internationalen Begegnungen des Bundespräsidenten, bei denen RepräsentantInnen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur Gelegenheit zu Kontakten mit geeigneten GesprächspartnerInnen geboten wird
Abhaltung von Videokonferenzen mit anderen ausländischen Verfassungsgerichten
Effiziente Koordination der (EU)Regionalpolitik; Informationstransfers und Öffentlichkeitsarbeit; Konzeption u. Umsetzung der innerösterreichischen Rahmenbedingungen; administrative Abwicklung des Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE); Vorbereitung des Abschlusses der Programme 2007 – 2013; Abwicklung weiterer Zahlungsanträge als Bescheinigungsbehörde für das EFRE-Österreich-Programm 2014 – 2020
Ex-Post Prüftätigkeit im Rahmen der Abwicklung des Europäischen Regionalfonds - Abgabe von jährlichen Prüfmeinungen und Jahresberichten an die Europäische Kommission
Beibehaltung des hohen Niveaus der internationalen Vernetzung und des grenzüberschreitenden Sicherheitsmanagements (siehe Detailbudget 11.01.01 Zentralstelle).
Vorhaben
Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:
Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.
Abkommen verstärkte Partnerschaft EU Kasachstan
Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung, Evaluierungsjahr 2020
EU-Abgabenänderungsgesetz 2016 – EU-AbgÄG 2016 gebündelt mit Verrechnungspreisdokumentationsgesetz-Durchführungsverordnung (VPDG-DV)
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2021
Übereinkommen von Paris
Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung, Evaluierungsjahr 2020
Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2016)
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2020
Garantieübernahmen der Austria Wirtschaftsservice GmbH nach § 1 und § 11 Garantiegesetz 1977 (aws-Garantierichtlinie 2016) und Garantieübernahmen der Austria Wirtschaftsservice GmbH nach § 1 und § 11 Garantiegesetz 1977 (aws-Garantierichtlinie 2017)
sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013, Evaluierungsjahr 2020
Wie funktioniert das System?
Ergebnis wurde überplanmäßig erreicht
Ergebnis wurde erreicht
Ergebnis wurde überwiegend erreicht
Ergebnis wurde teilweise erreicht
Ergebnis wurde nicht erreicht
Ergebnis nicht verfügbar
Ergebnis wurde noch nicht ermittelt