Nachhaltige Entwicklung eines vitalen ländlichen Raumes mit gleichen Entwicklungschancen für Frauen und Männer

Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU verfolgt als Hauptziele die Verbesserung der Produktivität in der Landwirtschaft, die Gewährleistung der Versorgung der Konsumentinnen und Konsumenten mit leistbaren Lebensmitteln sowie die Sicherstellung eines angemessenen Einkommens für die Landwirtinnen und Landwirte. Die GAP besteht aus zwei Säulen (Direktzahlungen und Politik zur Entwicklung ländlicher Räume), die über die Jahre kontinuierlich weiterentwickelt wurden.
Bei den Direktzahlungen stehen die landwirtschaftliche Produktion, die Einkommenssituation, die Lebensmittelversorgungssicherheit zu leistbaren Preisen und die Marktstabilisierung im Mittelpunkt. Zusätzlich gewinnen die Aspekte Umwelt- und Naturschutz bzw. Klimawandel an Bedeutung, was sich u.a. durch die Einführung des „Greening“ in der letzten Reform manifestiert. Ein wesentliches Merkmal der Direktzahlungen ist, dass die Finanzierung zu 100 % aus EU-Mitteln erfolgt. Mit der schrittweisen Einführung des einheitlichen Regionalmodells werden bis zum Jahr 2019 alle landwirtschaftlichen Flächen in Österreich finanziell gleichgestellt. Das Aufrechterhalten der Bewirtschaftung besonders extensiv genutzter Flächen wird mit gekoppelten Zahlungen spezifisch unterstützt. Die maximal mögliche Auszahlungsobergrenze für Österreich im Zeitraum von 2015 – 2020 beträgt 693 Mio. € pro Jahr.

Die Politik zur ländlichen Entwicklung nimmt eine zentrale Stellung in der österreichischen Agrarpolitik ein. Sie unterstützt eine moderne, effizient und nachhaltig produzierende Landwirtschaft, aber auch die regionale Wirtschaft und die Gemeinden und setzt soziale Akzente. Die Europäische Union beteiligt sich über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) an der Finanzierung des Programms. Für die ländliche Entwicklung gilt das Prinzip der Kofinanzierung, d.h. den EU-Mitteln werden nationale Mittel gegenübergestellt. Die nationalen öffentlichen Mittel werden dabei durch den Bund und die Bundesländer aufgebracht, in der Regel im Verhältnis 60:40. Damit wird in Österreich über den Programmzeitraum ein durchschnittliches Programmvolumen von 1.100 Mio. Euro pro Jahr erreicht.

Die in Österreich produzierten Agrarprodukte werden wegen ihrer hohen Qualität auch international stark nachgefragt.
Anders als in anderen Handelssparten sind die Agrar- und Lebensmittelexporte 2016 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen und haben somit dazu beigetragen, dass das Exportniveau der österreichischen Volkswirtschaft im Jahr 2016 praktisch gehalten werden konnte.

Das Wirkungsziel 42.2 wurde (bezogen auf den im Jahr 2016 angestrebten Erfolg) zur Gänze erreicht. Drei der fünf gewählten Kennzahlen wurden überplanmäßig erreicht und eine zur Gänze, seitens des Ressorts wurde daher trotz Nicht-Erreichung der Kennzahl „Produktionswert der Landwirtschaft“ aufgrund externer, nicht vorhersehbarer Rahmenbedingungen (schlechte internationale Preisentwicklung und die spätfrostbedingten Ernteausfälle) das Wirkungsziel 2 für das Evaluierungsjahr 2016 mit „zur Gänze erreicht“ beurteilt, da insgesamt – insbesondere auch auf Grund der planmäßigen Umsetzung der Maßnahmen – eine positive Entwicklung zu verzeichnen ist.

Die gesetzten Maßnahmen eignen sich sehr gut zur Erreichung des angestrebten Erfolges des Wirkungszieles 2. Auch wenn sich bei der Erreichung des Zielzustandes der Maßnahme betreffend der Verordnung zum Schulobst- und Schulmilchbeihilfenschema aufgrund einer verspäteten Veröffentlichung entsprechender Rechtsakte auf EU-Ebene Verzögerungen ergeben haben, beeinträchtigt dies nicht die grundsätzlich positive Tendenz.
Das zeigt sich auch daran, dass die Wirtschaft in Österreichs ländlichem Raum stärker wächst, als dies österreichweit der Fall ist.
Die Vielfalt ländlicher Regionen in Österreich ist nicht nur durch die Landschaften oder die natürlichen Ressourcen bedingt, sondern wird insbesondere durch die Wirtschaftskraft, das Arbeitsplatzangebot, die Erreichbarkeiten, die (soziale) Infrastruktur, die demographische Entwicklung sowie durch die Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner bestimmt.

Die Maßnahmen der ländlichen Entwicklungspolitik tragen umfassend dazu bei, den ländlichen Raum als Lebens-, Wirtschafts- und Erholungsraum zu entwickeln und leisten wesentliche Beiträge zur Verringerung der Chancenungleichheit im ländlichen Raum. Hierzu gehören Maßnahmen wie die Breitbandinitiative oder die Maßnahmen im Bereich der Basisdienstleistungen, diese werden in den ländlichen Regionen für den ländlichen Raum erbracht. Sie tragen dazu bei, lokale Arbeitsplätze zu schaffen, Abwanderung zu verringern und somit die ländlichen Räume attraktiv zu erhalten und zu machen.